Nahost
Unterstützung für Gaza
56 Nobelpreistrˆ§ger und 202 Europaabgeordnete forderten über die franzˆsische Presse die ˆñffnung des Gaza-Streifens und ein Ende der Blockande-Politik Israels. Weiterhin behindert Israel die Lieferung von wichtigen Gütern in das Gebiet. Auch Angelika Beer hat die Erklˆ§rung unterzeichnet.Nahost - Blair ist Bestandteil des Problems und nicht die Lˆsung
26.06.2007
Mit der beabsichtigten Ernennung von Tony Blair als Nahost-Beauftragter begrˆ§bt das Nahost-Quartett die Hoffnung aller Menschen im Nahen Osten auf eine friedliche Zweistaatenlˆsung. Tony Blair hat mit seiner aktiven Unterstützung des Irak-Krieges seinen Vertrauenskredit im Nahen Osten lˆ§ngst verspielt.EU muss auf UN-Friedenstruppe in Gaza drˆ§ngen
13.06.2007
Angesichts der eskalierenden Gewalt in den palˆ§stinensischen Gebieten fordert Angelika Beer die EU auf, die Einheitsregierung sofort anzuerkennen und sich für eine schnellstmˆgliche Sitzung des Nahost-Quartetts einzusetzen. Ziel muss ein sofortiger Waffenstilllstand sein, der von UN-Truppen abzusichern ist.Grünen-Delegation im Libanon
Libanon, im Dezember 2006
Nachdem eine Delegationsreise des EPs mehrfach gescheitert ist, flogen am 14. 12. die Grünen-Europaabgeordneten Angelika Beer (Deutschland), Magrete Auken (Dˆ§nemark), Helene Flautre (Frankreich), David Hammerstein (Spanien) und Pierre Jonckheer (Belgien) in den Libanon, um sich einen Eindruck von der Lage nach dem Krieg im Sommer zu machen.Libanonkrieg - Initiative zur ˆÑchtung von Streubomben
06.09.2006
ˆúber die Resolution zum Nahostkonflikt hinausgehend, fordert Angelika Beer wir mit einer Anfrage Rat und Kommission auf, die notwendigen Maˆünahmen für eine internationale umfassende ˆÑchtung von Streubomben darzulegen und sich in den EU-Mitgliedslˆ§ndern dafür einzusetzen, dass die nationalen Bestˆ§nde von Streubomben vernichtet werden.Flˆ§chenbrand verhindern
01.09.2006
"Der Nahe Osten lˆ§sst sich nicht mit Wild-West-Methoden befrieden, sondern braucht politische Konzepte. Die EU muss nach ihrem Scheitern vor dem Irak-Krieg nun endlich auˆüenpolitische Handlungsfˆ§higkeit beweisen", fordert Angelika Beer im Neuen Deutschland.Politik entmilitarisieren!
31.08.2006
Militˆ§reinsˆ§tze dürfen nicht zum Politikersatz werden. Die EU als globaler Akteur muss sich endlich aus dem Schlepptau US-amerikanischer Nahostpolitik und der Regime-Change Philosophie befreien, um eine Entmilitarisierung der Politik zu erreichen.
Rumsfeld torpediert EU-Bemühungen für friedliche Lˆsung in Nahost
30.08.2006
Rumsfelds gestrig Drohung, den Iran mit der US-Armee anzugreifen torpediert die Bemühungen der EU für eine friedliche Lˆsung im Nahen Osten. Der Waffenstillstand zwischen Hizbollah und Israel hˆ§ngt am seidenen Faden.Nahost-Krisensitzung der EU-Auˆüenminister
01.08.2006
Die Europa-Abgeordnete der Grünen, Angelika Beer, hat sich für eine europˆ§ische Beteiligung an einer Friedenstruppe im Libanon ausgesprochen. Im Inforadio sagte Beer: "Ich erwarte, dass eine klare Position bezogen wird. Denn eine solche Truppe muss neutral sein."Friedenspflicht für den Nahen Osten
14.07.2006
Angesichts des drohenden Flˆ§chenbrandes im Nahen Osten und dem gestrigen Veto der USA im UN-Sicherheitsrat gegen eine Kritik an den Handlungen Israels gegen Libanon ist eine sofortige Sitzung des Nahost-Quartetts unverzichtbar."Israel hat jedes Maˆü verloren"
13.07.2006
Die Grünen-Europaabgeordnete Beer hat sich besorgt über die Lage in Nahost geˆ§uˆüert. Angesichts des sich zuspitzenden Konflikts forderte sie eine sofortige Sondersitzung des so genannten Nahost-Quartetts.
Auszahlung der EU-Gelder an Abbas statt Zahlungsstopp
28.04.2006
Die Einstellung der EU-Finanzhilfe an die palˆ§stinensischen Autonomiegebiete gefˆ§hrdet die staatlichen Strukturen der Autonomiebehˆrde und widerspricht allen europˆ§ischen Interessen. Die Grünen im EP fordern deshalb die EU-Gelder statt an die Hamas-Regierung an Palˆ§stinenser-Prˆ§sident Mahmoud Abbas ausgezahlt werden.EU-Gelder für Palˆ§stinenser
19.04.2006
EU zahlt nichts mehr an die Palˆ§stinenser
07.04.2006
Am Freitag stoppte Brüssel alle Zahlungen an die Autonomiebehˆrde, die seit kurzem von der islamistischen Hamas geführt wird. Die Grünen im EU-Parlament forderten Gesprˆ§che mit Hamas-Vertretern. "Es ist falsch, nicht mit der Organisation zu reden", sagte die Abgeordnete Angelika Beer der Berliner Zeitung.Nach Hamas-Sieg: Beer warnt vor Zahlungs-Stopp
26.01.2006
Die Grünen im Europˆ§ischen Parlament warnten davor, den Palˆ§stinensern zugesagte Hilfen zu verwehren. "Die EU sollte den postiven Dialog einfordern statt mit dem Entzug von Hilfe zu drohen", sagte deren Auˆüenexpertin Angelika Beer der Netzeitung.Null Toleranz gegen Antisemitismus
09.12.2005
Die Grünen im Europˆ§ischen Parlament haben die jüngsten anti-israelischen Parolen Irans scharf zurückgewiesen. Auˆüenexpertin Beer forderte gegenüber der Netzeitung, die iranischen Reformpolitiker müssten ihren Prˆ§sidenten in die Schranken weisen.Beer: U-Boot-Deal mit Israel ¬´unverantwortlich¬ª
19.11.2005
Mit Blick auf die geplante Lieferung zweier U-Boote nach Israel sagte Beer der Netzeitung: ¬´Mit der einvernehmlichen Entscheidung der alten und neuen Regierung Deutschlands, Israel zwei weitere Dolphin-U-Boote zu liefern, torpediert sie in unverantwortlicher Art und Weise die Verhandlungen der EU 3 mit Iran über dessen Nuklearprogramm.¬ª Wenn sich Deutschland ¬´nicht selbst als neutraler Partner diskreditieren¬ª wolle, dürfe der Vertrag am Montag nicht unterzeichnet werden.Drohungen von Ahmadinedschad gegen Israel
27.10.2005
Die bestürzenden Aussagen des iranischen Prˆ§sidenten gegen Israel kˆnnen nicht akzeptiert werden und müssen zurückgewiesen werden. Wir erwarten von allen Partnern, zu denen wir Beziehungen haben, dass sie das Existenzrecht Israels anerkennen. Die Aufforderung zu Anschlˆ§gen torpediert nicht nur den Nahost-Friedenprozess, sondern gefˆ§hrdet auch die gesamte Stabilitˆ§t in der Region.Genfer Initiative unterstützen
15.11.2004
Die Ende 2003 gestartete "Genfer Initiative" zur Lˆsung des israelisch-palˆ§stinensischen Konflikts verdiene Unterstützung aus dem Ausland, so Angelika Beer. Der Mauerzaun zwischen Israel und palˆ§stinensischen Gebieten dagegen sei eine "politische Grenze mit fatalen Folgen".
"Der Mauerzaun schafft Enklaven"
03.02.2004
ˆúber ihren Besuch in Israel und den Autonomiegebieten, den Bau des Sicherheitszauns und die Perspektiven einer europˆ§ischen Nahost-Politik sprach Angelika Beer mit der taz.© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Links
Palestinian Human Rights Monitoring Group
» www.phrmg.org
Women’s Center for Legal Aid and Counselling
» www.wclac.org/
