Kongo
Kongo: VN-Einsatzkräfte stärken - illegalen Rohstoffhandel unterbinden
19.11.08
Obwohl der Uno-Sondergesandte Obasanjo die Rebellen überzeugen konnte, den Friedensprozess der Vereinten-Nationen zu unterstützen, gehen die Kämpfe vorerst weiter. Auch das Europäische Parlament debattierte diese Woche über die Situation im Kongo. Die Grünen im Europaparlament fordern neben einer Aufstockung und besseren Ausrüstung der UNO-Truppen im Kongo, dass der Fokus auf die Urheber des Konflikts im Kongo gerichtet werden muss. Hauptursache ist die Ausbeutung des mit Bodenschätzen reichen Kongos - hiervon profitieren europäische Unternehmen und die Kriegsparteien, während das Leid der Zivilbevölkerung weiter wächst."Eine Woche in Flecktarn verändert dich"
17.07.2006
Die Europa-Abgeordnete Angelika Beer war viele Jahre die Wehrexpertin der Grünen. Nun hat sie ein Praktikum bei der Bundeswehr gemacht. Sie habe "ein starkes Gruppengefühl" erlebt. Den Einsatz deutscher Soldaten im Kongo lehnt sie ab.
Thesen zur Kritik der europäischen Kongo-Politik
Mit großer Mehrheit haben die Grünen im Europäischen Parlament im März den Kongo-Einsatz abgelehnt. Angelika Beer und Frithjof Schmidt bekräftigen in einem Thesenpapier ihre Kritik an dem Einsatz und skizzieren die Grundzüge eines notwenidgen politischen Gesamtkonzeptes für den Kongo.EU-Streit über Kongo-Einsatz: Wutausbrüche am Telefon
12.06.2006
Zum Streit zwischen Verteidigungsminister Jung und dem EU-Außenbeauftragten Solana und dem Fernbleiben Jungs vom Besuch Solanas in Potsdam sagte Angelika Beer dem Abendblatt: "Den Vorwurf, die EU habe den Einsatz schlecht vorbereitet, hätte Herr Jung besser gegenüber Solana in Potsdam geäußert. Es wäre ohnehin gut gewesen, wenn der Verteidigungsminister frühzeitig Kontakt zu Solana aufgenommen hätte, um den Einsatz vorzubereiten."Beer: Bundeswehr-Einsatz im Kongo ist nur symbolisch
17.05.2006
Die verteidigungspolitische Expertin der Grünen im Europaparlament, Angelika Beer, hat den Kabinettsbeschluss zum Kongo-Einsatz der Bundeswehr kritisiert. Im Inforadio sagte Beer am Mittwoch, der Einsatz sei unzureichend und schlecht geplant."Eine Reihe von Fragen ist nicht geklärt"
17.05.2006
Die Europaabgeordnete Angelika Beer kritisierte im Interview mit den Kieler Nachrichten zahlreiche unbeantwortete Fragen zum geplanten Kongo-Einsatz. "Wir brauchen endlich ein politisches Gesamtkonzept, welches auch eine entwicklungspolitische Strategie enthält", so Beer.Widerstand im Europäischen Parlament
25.04.2006
Angesichts der spärlichen Informationspolitik des Rates wächst der Widerstand des Europäischen Parlamentes mit Blick auf die geplante Kongo-Mission der EU. So waren sich die Abgeordneten des Verteidigungsauschusses (SEDE) einig, dass die herkömmliche Regelung zur Rolle des Parlamentes in der Europäischen Verteidigungspolitik überwunden werden muss.EU-Kongo-Einsatz ¬ñ Blinder Aktionismus und der Makel, undemokratische Wahlen zu unterstützen
05.04.2006
Natürlich wollen wir Grünen eine demokratische Entwicklung im Kongo unterstützen. Aber ohne ein politisches Konzept, ohne einen klar strukturierten Auftrag und ohne die Gewährleistung tatsächlich demokratisch durchgeführter Wahlen, lehnen wir die symbolische Entsendung von Soldaten nach Kinshasa ab.Kongo - Chance für mehr Demokratie durch Wahlverschiebung
05.04.2006
Die absehbare erneute Verschiebung der Wahlen muss genutzt werden, um Gespräche mit der Oppositionspartei UDPS aufzunehmen. Die Wahlen werden nur dann annähernd demokratisch sein, wenn die größte Oppositionspartei die Chance bekommt, ihre Kandidaten durch eine Nachregistrierung aktiv am Wahlprozess zu beteiligen.
Aktuelle Informationen aus dem Kongo
Die EU plant eine Militärmission im Kongo zur Sicherstellung demokratischer Wahlen. Dabei ist noch völlig unklar, wann und unter welchen Bedingungen die Wahlen überhaupt stattfinden werden. Täglich aktuelle Informationen aus der Demokratischen Republik Kongo finden Sie hier.Kongo - Grüne gegen Kampfeinsatz zur Gesichtswahrung
23.03.2006
Der geplante Kampfeinsatz in Kinshasa ist vor allem symbolischer Natur. Ohne ein politisches Konzept und einen klaren Auftrag lehnen wir die Entsendung von Soldaten nach Kinshasa ab. Ein viertel Jahr nach Eingang der Anfrage gibt es mehr Fragen als Antworten, klaffen Anspruch und Realität weit auseinander.Kongo: Nur ein Symbol der EU?
16.03.2006
Berlin ist bereit, Soldaten in den Kongo zu schicken, aber der Auftrag bleibt unklar. Angelika Beer hält eine friedenssichernde Mission zwar grundsätzlich für richtig, warnte aber gegenüber den Kieler Nachrichten vor einer nur "symbolischen Aktion". Beer: "Das würde nur dazu dienen, die EU vor Gesichtsverlust zu schützen, wäre aber keine Entscheidungsgrundlage, um einem überaus riskanten Einsatz zuzustimmen."EU sucht ihre militärische Identität
07.03.2006
"Der Kongo ist so groß wie Westeuropa ¬ñ was sollen da 1200 Mann bewirken? Es geht ja nicht um Kinshasa ¬ñ wir wollen verhindern, dass sich die EU auf ein militärisches Abenteuer einlässt", so Angelika Beer im Gespräch mit dem STANDARD am Rande des Verteidigungsministertreffens in Innsbruck.© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Termine
01.06.2006: "Europäische Sicherheitspolitik aus einem Guss" in München
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Materialien
Thesenpapier Kongo von Anglika Beer & Frithjof Schmidt
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Links
Rede zum geplanten Kongo-Einsatz im EP
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Grüner Entschließungsantrag zum Kongo
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Aktuelle Informationen aus dem Kongo
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Übersicht über zivile und militärische Missionen der EU
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