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Null Toleranz gegen Antisemitismus
09.12.2005
Die Grünen im Europäischen Parlament haben die jüngsten anti-israelischen Parolen Irans scharf zurückgewiesen. Auˆüenexpertin Beer forderte, die iranischen Reformpolitiker müssten ihren Präsidenten in die Schranken weisen.
Von Dietmar Neuerer
Die Auˆüenexpertin der Grünen im Europäischen Parlament, Angelika Beer, hat erneute abfällige ˆÑuˆüerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad über Israel scharf verurteilt. ¬´Diese zutiefst antisemitische Rede weisen wir entschieden zurück¬ª, sagte die Vorsitzende der Delegation des EU-Parlaments zum Iran der Netzeitung. Die Europäische Reaktion auf die Leugnung des Holocaust sei klar: ¬´Null Toleranz gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Antisemitismus¬ª.
Beer vermutet hinter den Aussagen Ahmadinedschads inner-iranische Gründe. In den vergangenen Tagen sei zu vernehmen gewesen, ¬´dass auf die permanenten Hasspredigten Ahmadinedschads in der iranischen Führung unterschiedlich reagiert wurde¬ª, sagte sie. Es habe Versuche der ¬´Relativierung bis hin zur Ablehnung¬ª gegeben. Nach Beers Einschätzung zeigt sich immer deutlicher, dass es ¬´um einen Kampf um einen Kurswechsel in der iranischen Politik¬ª geht. ¬´Ahmadinedschad will die Beziehungen zum Westen brechen und das islamische Land nach Osten ausrichten¬ª, so Beer.
Isolierung Irans verhindern
Vor diesem Hintergrund wies die Grünen-Politikerin darauf hin, dass die Mehrheit der Bevˆlkerung und Ayatollah Chamenei immer wieder betont hätten, den Dialog mit dem Westen vertiefen zu wollen. ¬´Es liegt nun in ihrer Hand, Ahmadinedschad in seine Schranken zu verweisen¬ª, sagte sie. ¬´Ahmadinedschads Rechtfertigung der Verbrechen des Hitlerfaschismus erfordert eine klare Stellungnahme derjenigen iranischen Politiker, die ein Interesse daran haben, die internationale Isolierung Irans zu verhindern.¬ª
Ahmadinedschad hatte sich für die Schaffung eines jüdischen Staates auf deutschem und ˆsterreichischem Boden ausgesprochen. Zugleich leugnete er nach iranischen Medienberichten vor Journalisten in der saudischen Pilgerstadt Mekka das Ausmaˆü der Judenverfolgung während der Nazi-Zeit.
Die US-Regierung kritisierte die ˆÑuˆüerungen als ¬´himmelschreiend und verwerflich¬ª, Israel nannte sie ¬´ungeheuerlich¬ª. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Jacques Chirac wiesen sie am Donnerstagabend in Berlin als ¬´vollkommen inakzeptabel¬ª zurück.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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