Schwerpunkt: Iran
Angelika Beer ist Prˆ§sidentin der erstmals eingerichteten Iran-Delegation des Europˆ§ischen Parlaments.
Schwerpunkt des Dialogs mit iranischen Parlament, Majlis, ist neben dem Atomstreit vor allem der Dialog über Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Interview im Deutschlandfunk: "Ahmadinedschad steht mit dem Rücken zur Wand"
Die Vorsitzende der Iran-Delegation des Europˆ§ischen Parlaments, Angelika Beer, hat die EU aufgefordert, alle diplomatischen Wege zu nutzen, mit dem Iran ins Gesprˆ§ch zu kommen. Nach den mutmaˆülichen Wahlmanipulationen habe Ahmadinedschads Regime "keine politische Legitimitˆ§t mehr", so Beer.
Angelika Beer im Gesprˆ§ch mit dem Deutschlandfunk
Ahmadinedschad steht mit dem Rücken zur Wand!
16.6.2009
Neujahrsfest Nowruz: 2009 als Jahr der Kooperation und des Dialogs
20.03.09
Am 20. Mˆ§rz beginnt für Iraner, Afghanen und Kurden auf der ganzen Welt ein neues Jahr.Im Namen der EU-Iran-Delegation wünscht Angelika Beer allen Bürgerinnen und Bürgern Irans und der Nachbarstaaten, die das Neujahrs- und Frühlingsfest Nowruz feiern, ein erfolgreiches, glückliches und friedvolles neues Jahr.
Iran und Europa - Grüne Visionen für die Zukunft
19.03.09
Grüne Ideen und Visionen für den Iran waren am 17.3.09 das Leitthema einer gemeinsam von der Fraktion der Europˆ§ischen Grünen (Grüne/EFA) und in Europa lebender iranischer grüner Parteimitglieder veranstalteten Konferenz in Brüssel. Neben Fragen der Stˆ§rkung der iranischen Zivilgesellschaft ging es vor allem um den zukünftigen internationalen Umgang mit dem Iran im Kontext der Gesamtregion. Auˆüerdem wurden auch neue Wege für die inneriranische Energie- und Umweltpolitik diskutiert.Friedensnobelpreistrˆ§gerin Shirin Ebadi bei EU-Iran-Delegation
In einer gemeinsamen Sitzung der Delegation für die Beziehungen zu Iran und des Unterausschusses Menschenrechte konnte Angelika Beer als Vorsitzende der EU-Iran-Delegation am 4. Mˆ§rz die Friedensnobelpreistrˆ§gerin Shirin Ebadi empfangen. Vor mehreren Europaabgeordneten und einer groˆüen Zahl an Zuhˆrern berichtete die Anwˆ§ltin und Menschenrechtsaktivistin Ebadi von der Situation in Iran und bekrˆ§ftigte, auch nach der Schlieˆüung ihres Menschenrechtszentrums in Teheran bis an ihr Lebensende mit ihrer Arbeit fortfahren zu wollen. "Sie kˆnnen mein Büro schlieˆüen aber nicht meinen Mund."Menschenrechtsverletzungen im Iran: Drohungen gegen Friedensnobelpreistrˆ§gerin Shirin Ebadi beenden
06.01.2009
Angesichts der Bedrohung der Friedensnobelpreistrˆ§gerin Shirin Ebadi und der Schlieˆüung des Menschenrechtszentrums in Teheran erklˆ§rt Angelika Beer, auˆüen- und sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen/EFA und Vorsitzende der Iran-Delegation des Europˆ§ischen Parlaments: "Wir fordern die Verantwortlichen in Teheran auf, die Unversehrtheit von Shirin Ebadi zu garantieren und das Zentrum der Verteidiger der Menschenrechte wiederzuerˆffnen und sich an die internationalen Konventionen zum Schutz der Menschenrechte zu halten."Dialog mit iranischem Parlament: Forderung nach EU-Büro in Teheran
5.11.08
Im Rahmen des regelmˆ§ˆüigen Dialoges des Europˆ§ischen Parlaments mit dem Majilis (Iranisches Parlament) empfing Angelika Beer als Vorsitzende der Iran-Delegation des Europˆ§ischen Parlamentes am 4. und 5. November 2008 eine Gruppe iranischer Parlamentarier in Brüssel. Themen der Gesprˆ§che waren unter anderem Fragen der regionalen und globalen Sicherheit im Hinblick auf Afghanistan, Irak und Pakistan, atomare Abrüstung, Menschenrechte und Minderheitenschutz, sowie die Zusammenarbeit im Kampf gegen die Drogenproblematik. Am Ende der zweitˆ§gigen Konsultationen formulierten beide Delegationen in einer gemeinsamen Erklˆ§rung die Forderung, ein EU-Verbindungsbüro in Teheran zu erˆffnen.
Volksmudjahedin sind keine Freiheitskˆ§mpfer
05.09.08
Vor der Sommerpause war es erneut zu einer scharfen Kontroverse zwischen Europaabgeordneten im Hinblick auf den Umgang mit der MKO gekommen. Auf Initiative von Angelika Beer als Prˆ§sidentin der Iran-Delegation wurde fraktionsübergreifend ein Papier an alle Abgeordneten verfasst. Hierin erlˆ§utern die Parlamentarier warum die MKO kein politischer Partner sein kann.EU-Sanktionen gegen den Iran - Gefˆ§hrliches Spiel
23.06.2008
Die EU begibt sich mit ihren neusten Sanktionen in ein gefˆ§hrliches Spiel: Mit dem Beschluss, die Guthaben der iranischen Bank einzufrieren, entzieht sie ihrem eigenen Verhandlungs- vorschlag die Grundlage. Offensichtlich hat die EU das von Solana überbrachte Verhandlungs- angebot selbst nicht ernst genommen.Freund oder Feind - Wie soll der Westen den Iran behandeln?
Wie soll der Westen den Iran behandeln? ˆúber diese Frage diskutierte die Grüne Europa-Abgeordnete Angelika Beer diskutierte gemeinsam mit Elke Hoff (FDP) und Ruprecht Polenz (CDU) sowie Christoph Bertram, Journalist und ehemaliger Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, in der Sendung Wortwechsel des Deutschlandradios.
Irans konservatives Lager: Ein Wahlsieg mit Schˆnheitsfehlern
Berlin, am 01.04.2008
Die Politik des iranischen Prˆ§sidenten Mahmud Ahmadinedschad wurde bei den Parlamentswahlen am 14. Mˆ§rz scheinbar eindrucksvoll bestˆ§tigt. Im Rahmen der Jour-Fix-Reihe der Heinrich-Bˆll-Stiftung und der taz diskutierte Angelika Beer gemeinsam mit Bahman Nirumand und Rudolph Chimelli am vergangenen Dienstag über ¬ÑIrans konservatives Lager: Ein Wahlsieg mit Schˆnheitsfehlern¬ì.Der iranische Schlüsselsatz
Kein Satz wird so hˆ§ufig mit dem amtierenden Prˆ§sidenten Irans, Mahmud Ahmadinedschad, assoziiert wie dieser: Israel muss von der Landkarte radiert werden. Das Problem ist nur ¬ñ er hat diesen Satz nie gesagt, so Katajun Amirpur in der Süddeutschen Zeitung.Wahl-Farce im Iran - Spaltung der Konservativen ist eine Chance
18.03.2008
Trotz aller Repressionen und Zensurmaˆünahmen im Vorfeld der Wahlen konnten nicht nur die Reformer ihre Prˆ§senz von 40 auf 50 Sitzen im Parlament ausbauen. Die neu gewˆ§hlten 290 Abgeordneten des Majlis sind alles andere als ein monolitischer Ahmadinejad-Block.Iran-Sanktionen - UN-Sicherheitsrat in der Sackgasse
04.03.2008
Mit der Verschˆ§rfung der Sanktionen gegen den Iran grˆ§bt der UN-Sicherheitsrat einer Verhandlungslˆsung das Wasser ab. Der jüngste Bericht von El Baradei bescheinigt dem Iran in vielen Punkten eine gute Kooperation. Die Sanktionsverschˆ§rfungen verhindern eine konstruktive Verhandlungsatmosphˆ§re.Iran - Parlamentswahlen im Mˆ§rz drohen zur Farce zu werden
24.01.2008
Die für den 14. Mˆ§rz angesetzten Wahlen zum iranischen Parlament Majlis drohen erneut zur Farce zu werden. Die jetzige Entscheidung des regionalen ¬ÑExecutive Councils" zeigt, dass die Nerven des iranischen Regimes blank liegen.Reise-Bericht der Iran-Delegation
Die Iran-Delegation des Europˆ§ischen Parlaments, der Angelika Beer MdEP als Prˆ§sidentin vorsteht, war vom 7. - 9. Dezember zu Gesprˆ§chen mit Regierungsvertretern, Abgeordneten des iranischen Parlaments und NGO-Vertreterinnen und-vertretern in Teheran. Hier finden Sie den ausführlichen Reisebericht."Der Iran ist eine lebendige Gesellschaft"
18.12.2007
Angelika Beer, Mitglied des Europaparlaments der Grünen, fordert im taz-Interview nach einem Besuch in Teheran einen Kurswechsels der EU im Atomkonflikt und eine stˆ§rkere Unterstützung der Zivilgesellschaft. Bush gehe es nicht um das Atomprogramm, sondern um die Isolierung Irans, meint Beer von den Grünen.Iran - USA lancierten offenbar Falschinformationen
14.12.2007
Die US-Geheimdienste gaben zwar vorsichtig Entwarnung, doch Prˆ§sident Bush bleibt bei seinem harten Iran-Kurs ¬ñ offenbar auch wegen dubioser Informationen über das Atomprogramm. Der Nationale Iranische Widerstandsrat NCRI unterstellte der Teheraner Führung, das Atomprogramm nur kurzzeitig eingestellt und schon 2004 wieder in Gang gesetzt zu haben.Weitere Sanktionen treiben die Menschen in die Arme von Ahmadinedad
10.12.2007
Im Atomstreit muss die EU dringend zu einem eigenstˆ§ndigen Weg ¬ñ jenseits der anhaltenden Kriegsrhetorik von George Bush - zurückfinden. Mit der Aussage des NIE-Bericht der 16 US-Geheimdienste, dass Iran seit 2003 keine militˆ§rische nukleare Anreicherung betreibt, ist die Grundlage für weitere Sanktionen entfallen.Atomstreit Iran - Bush beschwˆrt Dritten Weltkrieg
18.10.2007
Die Dritte-Weltkriegs-Rhetorik von US-Prˆ§sident gegenüber dem Iran weisen wir entschieden zurück. Diese Argumentation der Bush-Administration erinnert an das Irakszenario: Mit der Unterstellung eines atomar bewaffneten Iran wird der Boden für weitere Kriegszenarien bereitet, deren katastrophale Folgen unabsehbar sind.Offener Brief von Akbar Ganji
18.09.2007
In einem offenen Brief an UN-Generalsekretˆ§r Ban Ki-Moon macht sich Akbar Ganji, unterstützt von 300 internationalen Intellektuellen, stark für die Menschenrechte, Demokratie und Freiheit im Iran.Iran-Atomstreit - Kriegsrhetorik einstellen
17.09.2007
Die gestrigen Kriegsdrohungen von Frankreichs Auˆüenminister Kouchner gegenüber dem Iran sind brandgefˆ§hrlich und kontraproduktiv. Mit seinem Vorgehen greift Kouchner frontal die seit Mitte September mit der iranischen Seite vereinbarten Vorschlˆ§ge von IAEA-Chef El Baradei an, die bislang von der EU unterstützt wurden.Die frechen Frauen von Teheran
Die iranische Frauenbewegung kˆ§mpft mit der Kampagne "Eine Million Unterschriften" erfolgreich für die Emanzipation. Der Beginn einer islamischen Aufklˆ§rung? Ein taz-Bericht von Elisabeth KiderleinIran - Gewerkschaftsführer Osanloo vom Regime verschleppt
12.07.2007
Der durch die Tehraner Busfahrerstreiks bekannt gewordene Gewerkschafter Mansur Osanloo von Unbekannten ist entführt worden. Angelika Beer hatte sich als Vorsitzende der Iran-Delegation bereits in der Vergangenheit mit iranischen Gewerkschaftern getroffen. In einem eiligen Brief an die Brüsseler Botschaft fordert sie sofortige Aufklˆ§rung und die Freilassung von Osanloo.Iran-Konferenz: Alternativen zur Eskalation
Brüssel, am 04.07.2007
Am 4. Juli fand auf Einladung der Grünen im Europˆ§ischen Parla- ment eine internationale Kon- ferenz über das iranische Atom- programm statt. Auf Initiative von Angelika Beer, der Prˆ§siden- tin der Iran-Delegation des Parla- ments, kamen Referenten aus acht Staaten und über 100 Teilnehmer nach Brüssel, um über "Alternativen zur Eskalation" zu diskutieren.Steinigung in Iran: Offener Brief an iranischen Auˆüenminister
11.07.2007
In einem Offenen Brief an Irans Auˆüenminister Manouchehr Mottaki protestiert die Vorsitzende der Iran-Delegation Angelika Beer im Namen des Europˆ§ischen Parlamentes gegen die Wiederaufnahme von Steinigungen und fordert die iranische Regierung auf, die lˆ§ngst zugesagte gesetzliche Abschaffung der Steinigung endlich umzusetzen.Iran-Krise: Steinmeiers Vorschlag weist Weg aus der Sackgasse
02.05.2007
Auˆüenminister Steinmeiers Vorschlag einer multilateralen, von der IAEA kontrollierten Anreicherungsanlage ist ausdrücklich zu begrüˆüen. Damit folgt er endlich der Forderung des Europˆ§ischen Parlaments sowie der IAEA, die schon lange aus sicherheitspolitischen Erwˆ§gungen eine mulilaterale Lˆsung fordern.Eskalationskurs beenden - Kriegsplˆ§nen eine Absage erteilen
27.02.2007
Die internationale Gemeinschaft hat erneut die Chance verpasst, einen Weg aus der Eskalation aufzuzeigen. Die Doppel-Strategie aus Sanktionen und unilateralen Kriegsvorbereitungen der USA führt mitten in die Eskalation. Wer dies ignoriert, wird sich letztlich der Kriegsallianz nicht entziehen kˆnnen.Veranstaltung: Iran jenseits der Schlagzeilen
Berlin, am 01.03.2007
Angelika Beer und die Berliner LAG Frieden & Internationales laden Sie recht herzlich zu der Veranstaltung ¬ÑIran jenseits der Schlagzeilen - Staat und Gesellschaft im Widerspruch?¬ì ein, bei der die neue Broschüre "Die Islamische Republik Iran - Gesellschaft, Politik und Staatssystem" vorgestellt werden soll.Neue Broschüre: "Die Islamische Republik Iran - Gesellschaft, Politik und Staatssystem"
Die neue Broschüre ¬ÑDie Islamische Republik Iran - Gesellschaft, Politik und Staatssystem¬ì von Angelika Beer beleuchtet den Iran jenseits der Schlagzeilen. Der Text des Berliner Journalisten Bahman Nirumand gibt einen ˆúberblick über die iranische Zivilgesellschaft, den Staats- aufbau, aber auch die aktuelle Auˆüenpolitik.Iran ist im Atomstreit verhandlungs-bereit - drohen trotzdem Sanktionen?
21.02.2007
Die Grünen-Europaabgeordnete Angelika Beer hat gefordert, ohne Bedingungen mit dem Iran über sein Atomprogramm zu verhandeln. Wer hoffe, durch weitere Sanktionen Ahmadinedschad zum Einlenken zu bringen, werde genau das Gegenteil erreichen, nˆ§mlich einen Schulterschluss auch der kritischen Stimmen gegenüber Ahmadinedschad.Iranerinnen fordern gleiche Rechte
Aktivistinnen im ganzen Land wollen eine Million Unterschriften gegen Gesetze sammeln, die Frauen benachteiligen. Streng Religiˆse sind ebenso dabei wie Linke. Ihre Forderungen stehen für sie keineswegs im Widerspruch zum islamischen Glauben. Ein taz-Bericht von Bahman NirumandIran: Menschenrechte dürfen nicht hinter dem Atomkonflikt verschwinden
08.12.2006
"Seit dem Amtsantritt von Prˆ§sident Ahmadinejad hat sich die Lage der Menschenrechte deutlich verschlechtert. Iran hat die UN Erklˆ§rung der Menschenrechte unterzeichnet. Dieser Verpflichtung muss die iranische Regierung auch nachkommen", erklˆ§rt Angelika Beer anlˆ§sslich des Tags der Menschenrechte.Akbar Ganji im Europˆ§ischen Parlament
24.10.2006
Der bekannte iranische Journa- list, Schriftsteller und Menschen- rechtler Akbar Ganji besuchte heute auf Einladung von Angelika Beer das Europˆ§ische Parlament in Straˆüburg. Ganji nahm an einer gemeinsamen Sitzung der Iran-Delegation und des Men- schenrechtsausschusses des Parlaments teil und wurde an- schlieˆüend offiziell von Parla- mentsprˆ§sident Borrell im Plenum begrüˆüt.Trotz Differenzen Vertiefung des Dialoges
12.10.2006
Angelika Beer und Mahmoud Mohammadi bezeichneten das erste gemeinsame interparla- mentarische Treffen von Abge- ordneten des Majlis sowie des Europˆ§ischen Parlaments in Brüssel als groˆüen Erfolg. "Wir waren uns alle einig, dass wir mehr aktive Zusammenarbeit und Dialog brauchen. Dies muss von denjenigen kommen, die direkt vom Volk gewˆ§hlt sind."
Iranische Parlamentarier-Delegation erstmals im Europˆ§ischen Parlament
Brüssel, 09.-11.10.2006
Nachdem der Vorstand der EP-Delegation für die Beziehungen mit Iran bereits April 2005 den Iran besucht hatte, konnte Angelika Beer als Prˆ§sidentin der Delegation am 9. Oktober 2006 erstmals seit Bestehen dieser Parlamentariergruppe eine Delegation des iranischen Parlaments, Majlis, im Europˆ§ische Parlament begrüˆüen.Stˆ§dtepartnerschaft Freibug - Isfahan: Vorbild für andere Stˆ§dte
Freiburg, 07.09.2006
Die Stˆ§dtepartnerschaft Freiburg ¬ñ Isfahan war Thema einer gemeinsamen Diskussionsver- anstaltung von Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon und Angelika Beer MdEP in Freiburg. Zusammen mit Karl von Wogau MdEP von der CDU wurde mit rund 400 Zuhˆrern über die Zukunft der Stˆ§dtepartnerschaft diskutiert.Highlights aus der Sendung "Cohn-Bendit trifft..." zum Iran
Daniel Cohn-Bendit packte diesmal ein heiˆües Eisen der internationalen Politik an: den Iran. Atomare Bedrohung - ja oder nein? Diese Frage diskutierten Angelika Beer, Michael Gahler, Prof. Dr. Mohssen Massarat und Dr. Bernd Kubbig. Die Highlights kˆnnen sie hier sehen.ˆñffentliche Konferenz ¬ÑIran nach den Wahlen¬ì
Brüssel, am 29.06.2005
Die Fraktion der Grünen/EFA im Europˆ§ischen Parlament veranstaltete am 29. Juni eine ganztˆ§gige internationale Konferenz zum ¬ÑIran nach den Wahlen¬ì. ˆúber 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten der sehr offenen und lebhaften Diskussion über alle Aspekte der iranischen Gesellschaft.¬ÑHistorischer Neuanfang der Beziehungen von Europaparlament und Majlis¬ì
Teheran, 14.-18.04.2005
Erstmals seit Bestehen des Europaparlaments wurde im Herbst 2004 eine Delegation des Europˆ§ischen Parlaments für die Beziehungen mit der Islamischen Republik eingerichtet. Angelika Beer, Vorsitzende der EP-Delegation mit Iran war zusammen mit den stellvertretenden Vorsitzenden vom 14. bis zum 18. April 2005 zu einer ersten Kontaktaufnahme in Teheran.© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Materialien
Studie Irans Energieversorgung von Mohssen Massarat
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Links
Alle Reden von Angelika Beer im Europˆ§ischen Parlament
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EU-Kommisson - Beziehungen zum Iran
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Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO)
» www.iaea.or.at
Amnesty International
» www.amnesty.de
Frauenrechtskampagne
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