Minen und Streubomben
Streumunition: Abrüstungspolitischer Etappensieg in Oslo
2.12.2008
Die Unterzeichnung der Konvention über Streumunition in Oslo ist ein Erfolg für alle gesellschaftlichen Kräfte, die seit Jahren dafür kämpfen, dass der Einsatz von Streumunition international verboten wird. Nun ist eine schnelle Umsetzung des Vertrages durch die Staaten gefragt. Auch Länder wie Finnland, Russland und die USA , die sich dem Bann von Streumunition bisher verweigern, sind aufgefordert, die Konvention ebenso zu unterstützen.
Friedensgutachten 2008 erstmals in Brüssel vorgestellt
Brüssel, 12.06.2008
In diesem Jahr wurde das Friedensgutachten der führenden 5 Friedensforschungsinstitute in Deutschland erstmalig auch in Brüssel vorgestellt. In Anwesenheit von Wissenschaftlern, Praktikern und anderen Interessierten präsentierten die Herausgeber die wichtigsten Aussagen des diesjährigen Bandes.Friedensgutachten 2008
Das System von Rüstungsbegrenzung und sicherheitspolitischer Kooperation steht vor dem Zusammenbruch - so die ernüchternden Ergebnisse des Friedensgutachtens 2008. Angelika Beer diskutierte die Ergebnisse im RBB-Inforadio mit PD Dr. Andreas Heinemann-Grüder, Herausgeber des Friedensgutachtens 2008, und den beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Mützenich (SPD) und Wolfgang Gehrcke (Die Linke).Streubombenverbot - Bundesregierung agiert doppelzüngig und heuchlerisch
26.05.2008
Die offene Drohung der Bundesregierung, den Vertrag zum Verbot von Streumunition nicht zu unterzeichnen, offenbart die ganze Heuchlerei der Abrüstungspolitik von Merkel und Steinmeier. Die Ausnahme bestimmter Streumunitionstypen würde den gesamten Oslo-Prozess ad absurdum führen.Streubomben - Mehr als leere Worthülsen gefordert
19.05.2008
Nur ein Verbot von Streumunition kann das Ziel der heute beginnenden Abschlusskonferenz des Oslo-Prozesses sein. Darauf hat die internationale Kampagne seit 2006 hingewirkt und alles andere wäre ein Reinfall.Deutsche Blockade des Streubombenverbots ist blanker Hohn gegen die Menschlichkeit
20.02.2008
Angesichts der von Außenminister Steinmeier angekündigten Abrüstungsinitiative ist diese Haltung Deutschland auf der Konferenz blanker Hohn. Es gibt keine guten und schlechten Streubomben. Alle töten unterschiedslos. Wir fordern ein klares Nein zur Herstellung und dem Einsatz jeglicher Streumunition.Streubomben-Verbot in Österreich
07.12.2007
Das österreichische Verbot ist ein wichtiges Signal für die heute zu Ende gehende Anti-Streubombenkonferenz in Wien. Der so genannte Oslo-Prozess muss dringend zu einem weltweiten und umfassenden Verbot von Streumunition führen.Ottawa muss Schule machen ¬ñ Panzerminen und Streubomben ächten!
03.12.2007
Das Ottawa-Abkommen ist ein Meilenstein in der Abrüstungsgeschichte. Erstmals konnte ein internationales Abrüstungsabkommen außerhalb der UN-Diplomatie auf den Weg gebracht werden - ein Erfolg, der 1997 mit dem Friedensnobelpreis für die Internationale Kampagne gegen Landminen gekrönt wurde und der Schule machen muss.Das Ottawa-Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen - Modell für eine neue aktive Friedenspolitik?
Am 29. November 2007 veranstaltete medico international in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt eine Tagung zum Ottawa-Abkommen. Die Tagung, an der auch Angelika Beer teilnahm, würdigte kritisch den Ottawa-Prozess und versuchte, nachahmenswerte Aspekte herauszuarbeiten.Abrüstung Jetzt!
Weltweit wird aufgerüstet, die atomare Weiterverbreitung ist in vollem Gange, Kleinwaffen zirkulieren unkontrolliert, Land- minen werden weiterprodu- ziert... Angelika Beer fordert in ihrem neuen Flyer konkrete Abrüstungsinitiativen, um diese Entwicklung umzukehren. BDK-Resolution zum Aktionsbündnis Landmine.de und zur Rüstungsfirma Diehl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENverabschiedeten in Nürnberg eine Resolution gegen die Streumunition und Landminen. Unterstützt wird darin die Kampagne des Aktionsbündnisses Landmine.de. Die Grünen fordern außerdem die Firma Diehl auf, die Produktion von Streumunition zu beenden.10 Jahre Ottawa: Ächtung aller Landminen jetzt!
zum 03.12.2007
Vor 10 Jahren wurde das ¬ÑInternationale Abkommen zum Verbot von Antipersonen-Minen¬ì unterzeichnet. Das so genannte Ottawa-Abkommen ist ein Meilenstein in der Abrüstungsgeschichte. Erstmals wurden Landminen international geächtet.Parlamentarische Initiative für ein umfassendes Verbot von Streumunition gestartet
Die EP Abgeordneten Angelika Beer, Elizabeth Lynne, Vˆ©ro- nique De Keyser und Mihael Brejc haben eine parlamen- tarische Initiative für ein neues Abkommen über Streumunition außerhalb des Übereinkommens über konventionelle Waffen gestartet.EP fordert internationales Verbot von Streubomben
16.11.2006
Mit großer Geschlossenheit hat das Europäische Parlament heute ein starkes Signal an die Teilnehmer der laufenden Dritten Überprüfungs- konferenz zu Certain Conventional Weapons (CCW) in Genf der Überprüfungskonferenz gesendet. Das EP fordert einen sofortigen Verhandlungsbeginn für ein gesondertes Protokoll zum internationalen Verbot von Streumunition.Fraktionsübergreifender Appell für umfassendes Streumbombenverbot
02.11.2006
Der heute veröffentlichte Bericht von Handicap International zu Streubomben verdeutlicht die Perversität dieser unterschiedslos wirkenden Waffen. Mit unserem fraktionsübergreifenden Brief fordern die Europaabgeordneten die EU dringend auf, sich für ein umfassendes Verbot von Streumunition einzusetzen.Fraktionsübergreifender Appell für umfassendes Streubombenverbot
25.10.2006
In einem Brief an den finnischen Außenminister fordern Angelika Beer (Grüne/EFA), Karl von Wogau (EVP), Ana Gomes (SPE) Annemie Neyts (ALDE) und Gabriele Zimmer (GUE ¬ñNGL) die EU-Präsidentschaft auf, sich auf der bevorstehenden Überprüfungskonferenz zum Übereinkommen über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) vom 7.-17. November 2006 für ein umfassendes und eindeutiges Verbot von Streumunition einzusetzen.15 Friedens-Nobelpreisträger mahnen UN-Mitglieder: Kontrolliert den weltweiten Waffenhandel!
Der Dalai Lama, Desmond Tutu, amnesty inter- national und zwölf weitere Friedensnobel- preisträger haben die inter- nationale Staatengemeinschaft aufgefordert, am kommenden Donnerstag in der UN-General- versammlung mit ihrer Stimme den Weg für ein globales Über- einkommen zur Kontrolle des Handels mit konventionellen Rüstungsgütern freizumachen.
Europäische Grüne fordern Streubombenverbot
Genf, 13./14.10.2006
Die Europäischen Grünen fordern ein weltweites Verbot von Streu- munition. Dies haben sie auf Ini- tiative von Angelika Beer und Frithjof Schmidt auf ihrem Parteitag in Genf beschlossen. Von Israel und der Hisbollah wird gefordert, bei der Beseitigung der Bomben helfen und deren Positionen zu benennen.Streubomben international verbieten!
29.09.2006
Die geforderten Erklärungen von Rat und Kommission zu den mündlichen Anfragen von Angelika Beer zu Streubomben wurde durch den erweiterten Vorstand des Auswärtigen Ausschuss gestoppt. Der erweiterte Vorstand will die Thematik erst durch Hearings weiter fundieren. Angesichts der bevorstehenden Überprüfungskonferenz zum Übereinkommen über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) im November ist allerdings Eile geboten. Angelika Beer und Frithjof Schmidt haben deshalb eine Resolution für den EGP Kongress Mitte Oktober in Genf verfasst.Libanonkrieg - Initiative zur Ächtung von Streubomben
06.09.2006
Über die Resolution zum Nahostkonflikt hinausgehend, fordert Angelika Beer wir mit einer Anfrage Rat und Kommission auf, die notwendigen Maßnahmen für eine internationale umfassende Ächtung von Streubomben darzulegen und sich in den EU-Mitgliedsländern dafür einzusetzen, dass die nationalen Bestände von Streubomben vernichtet werden.Beer-Bericht zum Stabilitätsinstrument angenommen
06.07.2006
Juanes singt im Europäischen Parlament - gegen Landminen
25.04.2006
Der Kolumbianer ist ein Rockstar. Mit den EU-Politikern hat er eins gemeinsam: er kämpft für eine Welt ohne Minen ¬ñ seine Waffe ist die Musik. "Da wir wissen, welche Gefahr von diesen Minen über Jahrzehnte ausgeht, macht sich die EU fit im Kampf für eine Welt ohne Minen", so Angelika Beer zum WDR.Minengefahr: Finnland gefährdet Europas Glaubwürdigkeit
03.04.2006
Sieben Jahre nach dem Ottawa-Abkommen ermahnt uns die weltweite Realität der Minenproblematik zu entschiedenem Handeln: Immer noch sind wichtige Punkte in der Anti-Minen-Übereinkunft nicht berücksichtigt. Insbesondere Finnland, das die nächste EU-Präsidentschaft übernehmen wird, ist dringend aufgefordert, seinen Beitritt zum Ottawa-Abkommen zu erklären.Ständige Gefahr: Minen in Tschetschenien
Tschetschenien ist eine der am stärksten verminten Regionen der Welt. Dieses Problem diskutierten Experten und Politiker im Kölner Lew Kopelew Forum. Angelika Beer, Grünen-Abgeordnete im Europäischen Parlament, erinnerte daran, dass die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am außenpolitischen Kurs von Bundeskanzler Gerhard Schröder, vor allem im Bereich des Schutzes der Menschenrechte, oft Kritik geübt hätten."Schüler Helfen Leben" und "Aktionsbündnis Landmine.de" für Friedenspreis vorgeschlagen
23.09.2005
Angelika Beer hat die Schülerinitiative "Schüler Helfen Leben" und das "Aktionsbündnis Landmine.de" für den Göttinger Friedenspreis vorgeschlagen. Beide Gruppen haben sich in den vergangenen zehn Jahren durch herausragendes zivilgesellschaftliches Engagement für den Frieden verdient gemacht.Tickende Zeitbomben
15.06.2005
Mit der gemeinsamen Anhörung der Ausschüsse für Entwicklung, Auswärtiges und Handel setzt das Europäische Parlament ein klares Zeichen für eine weltweite Ächtung dieser menschenverachtenden Waffen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten stehen in der Verantwortung, entschieden gegen die Gefahren durch Landminen vorzugehen. Unser Ziel ist eine Welt ohne Minen.Landminen Informationstag "Das Europäische Parlament für eine minenfreie Welt"
Brüssel, am 16.06.2005
Die Ausschüsse für Auswärtiges, Entwicklung und Handel veranstalten am 16. Juni eine gemeinsame Anhörung zu Landminen. Zu den Gästen wird neben zahlreichen Vertretern von Regierungen, internationalen Organisationen und Initiativen die Friedensnobelpreisträgerin von 1997, Jody Williams gehören.Für eine Welt ohne Minen!
03.12.2004
Der heute in Nairobi verabschiedete Aktionsplan ruft alle noch nicht beigetretene Staaten dazu auf, die Ottawa-Konvention zu unterstützen. Es ist unverantwortlich und menschenverachtend, dass Russland immer noch aktiv Landminen einsetzt.
Streubomben weltweit verbieten
29.11.2004
Streubomben sind furchtbare Waffen. Sie treffen zuallererst die Zivilbevölkerung und gefährden die Sicherheit von Hilfsorganisationen. Deshalb setzt sich Angelika Beer seit langem für einer internationale Ächtung von Streubomben ein.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Links
Beer-Bericht zur Schaffung eines Instrumentes für Stabilität
» Link aufrufen
Aktionsbündnis Landmine.de
» www.landmine.de
cluster munition coalition
» Link aufrufen
No Cluster Bombs
» www.clusterbombs.org/
Aktionsbündnis streubombe.de
» www.streubombe.de/cms/
