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Streubomben weltweit verbieten
29.11.2004
Streubomben sind furchtbare Waffen. Sie treffen zuallererst die Zivilbevlkerung und gefährden die Sicherheit von Hilfsorganisationen. Deshalb setzt sich Angelika Beer seit langem für einer internationale chtung von Streubomben ein.
Streubomben sind ein Relikt des Kalten Krieges. Ihr Einsatz läuft den Bestimmungen des humanitären Kriegsvlkerrechts zuwider. Streubomben sind wegen des hohen Prozentsatzes nicht explodierter Sprengkrper - ähnlich wie Anti-Personen-Minen - vor allem für die Zivilbevlkerung über lange Zeiträume eine tdliche Gefahr. Bis zu 20.000 Menschen fallen ihnen jährlich zu Opfer. Auch im Kosovo, in Afghanistan und im Irak wurden sie eingesetzt und verlängern für die Menschen den Krieg über das Kriegsende hinaus. Landwirtschaft, Infrastruktur, lokaler Handel und die Nahrungsversorgung sind auf lange Zeit gefährdet und der Wiederaufbau behindert.
Deshalb haben wir im Oktober 2004 im Europäischen Parlament einen Dringlichkeitsantrag für ein umfassendes Verbot der Produktion, der Lagerung, des Exportes und der Nutzung von Streubomben, sowie die sofortige Räumung von bereits genutzter und weiterhin scharfer Munition gestellt.
Nur ein strenges internationales Kontrollabkommen wird die Nutzung dieser menschenverachtenden Waffen eindämmen knnen. Hier müssen die EU Mitgliedsstaaten mit gutem Beispiel vorangehen indem sie ihre Bestände vernichten und den Export unterlassen. Dies muss auch für die Bundeswehr gelten. Streubomben sind weder zur Landesverteidigung noch für internationale Kriseneinsätze der Bundeswehr notwendig und zu rechtfertigen.
Wir fordern eine europäische Initiative für einen Aktionsplan für die umfassende Räumung der Streubombenreste weltweit. Ohne eine solche Räumungsinitiative verliert die europäische Auen- und Sicherheitspolitik ihre Glaubwürdigkeit.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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