Europäischer Rüstungsmarkt
10 Jahre Verhaltenskodex zu Rüstungsexporten
09.06.2008
Seit 10 Jahren besteht der Verhaltenskodex für Waffenexporte. Nach ihm sollen Waffenexporte nur dann möglich sein, wenn bestimmte Kriterien wie die Achtung der Menschenrechte und Stabilität im Empfängerland gegeben sind, die regionalen Zusammenhänge und das individuelle Verhalten des Käufers dies erlauben.Von Wogau im militärischen Wolkenkuckucksheim
03.10.2006
Am 3. Oktober ist im Auswärtigen Ausschuss (AFET) der Bericht von Karl von Wogau angenommen wor- den. Die Fraktion der Grünen/EFA stimmte entschie- den gegen den Bericht, der die Europäische Sich- erheitsstrategie nur noch auf militärische Aspekte reduziert, eine "Europäische Sicherheits- und Ver- teidigungsunion" fordert und eine Europäische Mittelmeerflotte aufbauen will.Neues SIPRI-Jahrbuch erschienen
Das Stockholmer Friedensfor- schungsinstitut SIPRI hat sein neustes Jahrbuch vorgestellt. Danach haben die Ausgaben für Rüstung 2005 weltweit ein Re- kordhoch erreicht. Nur in Europa sind die Militärausgaben gesun- ken. Gleichzeitig haben die EU-Staaten jedoch erstmals Russland und die USA als weltweit größte Waffenexporteure übertroffen.
Europäischer Rüstungsmarkt: Grüne kommentiert Grünbuch
17.11.2005
Das Europäische Parlament hat am 17. 11. mit großer Mehrheit eine Entschließung zum Europäischen Rüstungsmarkt beschlossen. Die Entschließung des EP baut u.a. auf einer Stellungnahme zum Grünbuch der Kommission zur Rüstungsbeschaffung von Angelika Beer auf, den sie für den Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) vorgelegt hat. Ziel des EPs ist es, einen Europäischen Rüstungsmarkt zu gestalten, der mehr Transparenz, mehr Effizienz und mehr Kompatibilität ermöglicht.Die These von der Militarisierung der EU ist haltlos
26.03.2005
"Die Aufrufe der Friedensbewegung, an diesem Osterwochenende gegen die EU-Verfassung zu marschieren, sind Ausdruck absoluter Orientierungslosigkeit. Die These von der Militarisierung der EU ist haltlos. Und sie ist gefährlich", schreibt Angelika Beer in einem Gastbeitrag der Frankfurter Rundschau.DER SPIEGEL: Fragwürdige Waffe
21.03.2005
Das im Bundestag umstrittene Rüstungsprojekt zur Raketen- und Fliegerabwehr beschäftigt nun auch das Europaparlament und den europäischen Ministerrat. Die Grünen-Abgeordnete Angelika Beer brachte vergangene Woche in Brüssel eine Reihe von Anfragen zu dem Milliardenvorhaben (Nato-Kürzel: "Meads") ein, das Deutschland mit den USA und Italien verwirklichen will.MEADS - Schuss in den Ofen
14.02.2005
Angelika Beer und Monica Frassoni MdEP fordern die Regierungen von Italien und Deutschland auf, MEADS in der Aservatenkammer des Kalten Krieges zu begraben. Keine realistische Bedrohungsanalyse kann MEADS rechtfertigen. Eine Bedrohung Deutschlands durch Angriffe aus 1000 km Entfernung war im Kalten Krieg aktuell, im erweiterten Europa kann sie ausgeschlossen werden.SWP-Aktuell: Das Grünbuch zur Beschaffung nicht-sensitiver Rüstungsgüter
Die EU-Kommission möchte den offensichtlichen Missbrauch von Art. 296 EGV einschränken. Dazu hat sie im September 2004 ein Grünbuch vorgelegt. Die durch den Art. 296 EGV gedeckte Beschaffung sensitiver militärischer Ausrüstungsgegenstände ist allerdings nicht Gegenstand des Grünbuchs. Die Bundesregierung sollte nicht zuletzt auch zur Wahrung von Rechtssicherheit beide Vorschläge des Grünbuchs - auslegende Mitteilung und neue Vegaberichtline - unterstützen, so der Vorschlag von Joachim Rohde von der Stiftung Wissenschaft und Politik.© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Links
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern (2005/2030(INI))
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Stellungnahme des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern
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Bericht des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern (2005/2030(INI))
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