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MEADS - Schuss in den Ofen
14.02.2005
Zum geplanten Raketenabwehrsystem MEADS erkl”ren Angelika Beer und Monika Frassoni MdEP:
ÑWir fordern die Regierungen von Italien und Deutschland auf, MEADS in der Aservatenkammer des Kalten Krieges zu begraben.
Keine realistische Bedrohungsanalyse kann MEADS rechtfertigen. Eine Bedrohung Deutschlands durch Angriffe aus 1000 km Entfernung war im Kalten Krieg aktuell, im erweiterten Europa kann sie ausgeschlossen werden. Auch die zentralen Bedrohungen bei Auslandseins”tzen liegen quer zu den F”higkeiten von MEADS.
Eine trinationale Kooperation allein zwischen den USA, Deutschland und Italien sowie das unkalkulierbare Kostenrisiko widersprechen zudem dem europ”ischen Ziel, R¸stungsentwicklungen in der Union abzustimmen, Interoperabilit”t zwischen den Partnern herzustellen und Synergieeffekte zu nutzen. Der Sinn und Zweck der neu geschaffenen Europ”ischen Verteidigungsagentur, nationale Alleing”nge bei R¸stungsprojekten zu verhindern, wird durch MEADS auf den Kopf gestellt.
Europ”ische R¸stungspolitik muss sich an den Sicherheitsinteressen Europas orientieren und darf nicht industriepolitischen Motiven folgen oder als Freundschaftsdienst gegen¸ber den USA missverstanden werden. Selbst das transatlantische Verh”ltnis kann einen Schuss in den Ofen nicht rechtfertigen.ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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