Das Stabilitˆ§tsinstrument
Konferenz \"Making the Difference\"
In den vergangenen Dekaden hat der Anstieg komplexer Krisensituationen kohˆ§rente und integrierte Kapazitˆ§ten zur Reaktion erfordert. Diese Fˆ§higkeiten kˆnnen jedoch nur einhergehend mit Vernetzung, Kooperation und politischer Kohˆ§renz ausgebaut werden. Auf der Konferenz ¬ÑMaking the difference ¬ñ strengthening capacities to respond to crises and security threats¬ì der Europˆ§ischen Kommission diskutiert Angelika Beer die Kooperation bei zivilen Antworten auf Krisen aus der Sicht der Opfer und Praktiker, insbesondere im Hinblick darauf, was tatsˆ§chlich den Unterschied beim Zusammenführen menschlicher, technischer und finanzieller Ressourcen auf EU-Ebene ist. Als Berichterstatterin des EP für das Stabilitˆ§tsinstrument zog Angelika Beer Bilanz und sprach die Notwendigkeit der Weiterentwicklung im Rahmen der Krisenprˆ§vention an. Auˆüerdem warb sie für das Parlamentariernetzwerk für Konfliktprˆ§vention und Menschliche Sicherheit. » PDF aufrufen
Nahrungsmittel-Milliarde: Der Kampf gegen den Hunger darf nicht auf Kosten von Friedenssicherung erfolgen
4.12.08
Das Europˆ§ische Parlament hat heute beschlossen, eine Milliarde Euro zur Stˆ§rkung der Nahrungsmittelproduktion in Entwicklungslˆ§ndern zur Verfügung zu stellen. Das ist begrüˆüenswert, da es absolut notwendig ist, weiteren Hungerkrisen vorzubeugen. Hoch problematisch ist allerdings, das dafür gegen den Widerstand Parlament und Kommission groˆüe Teile des Stabilitˆ§ts-Instruments angezapft werden sollen. Das Schrˆpfen der Auˆüenpolitikinstrumente eine kurzsichtige Maˆünahme. Hier werden gerade die Instrumente lahmgelegt, die langfristig solchen und anderen Krisen vorbeugen sollen.
Partners in Conflict Prevention and Crisis Management: EU and NGO Cooperation
Berlin, am 20./21.06.2007
Das Auswˆ§rtigen Amt, das Euro- pean Peacebuilding Liaison Office (EPLO) und die Bertelsmann Stiftung haben am 20. und 21. Juni 2007 eine Fachkonferenz "Partners in Conflict Prevention and Crisis Management: EU and NGO Cooperation" in Berlin durchgeführt.Bridging the Crisis Management ¬ñ Peacebuiding gap?
Berlin, am 26.04.2007
Im Rahmen des Internationalen Experten- und Netzwerktreffens der Nonviolent Peaceforce, des Forums Ziviler Friedensdienst und dem Bund für Soziale Verteidigungin Berlin sprach Angelika Beer zum Thema "Bridging the Crisis Management ¬ñ Peacebuiding gap?" und erlˆ§uterte das Stabilitˆ§ts- instrument, das sie für das EP mit Rat und Kommission ausgehandelt hatte.ZIVIL STABIL ¬ñ Die Zivilmacht Europa mit Leben füllen
Berlin, 31.10.2006
Rund 100 VertreterInnen aus NGOs, Wissenschaft, Politik und der EU-Kommission diskutierten auf der gemeinsamen Tagung von Angelika Beer MdEP und Heinrich-Bˆll-Stiftung über die neuen Mˆglichkeiten für die zivile Konfliktbearbeitung, die das Stabilitˆ§tsinstrument bietet. Fazit: Stabilitˆ§tsinstrument und Peace-Building-Partnership bieten eine groˆüe Chance für die zivile Interventionsfˆ§higkeit der EU, aber sie müssen jetzt mit Leben gefüllt werdenEKD-Synode fordert koordinierte europˆ§ische Friedenspolitik
Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat sich dafür ausgesprochen, im Rahmen der Europˆ§ischen Union die Unabhˆ§ngigkeit ziviler Mittel zur Krisenvermeidung von militˆ§rischen Mitteln sicherzustellen. Die 120 Delegierten begrüˆüten die Bemühungen der EU, die gemeinschaftliche Auˆüenpolitik auf eine neue Grundlage zu stellen, "darunter erstmals eine Peace Building Partnership zwischen der Kommission und zivilgesellschaftlichen Akteuren der Friedensarbeit."
Das Stabilitˆ§tsinstrument der EU-Aussenpolitik - Eine neue Grundlage für die Zivilmacht Europa?
Berlin, am 31.10. 2006
Stˆ§rkt das Stabilitˆ§tsinstruments die Zivilmacht Europa? Wie bewerten spezialisierte NROs diese neuen Politikinstrumente? Diese und weitere Fragen will Angelika Beer auf einer gemein- samen Veranstaltung mit der Heinrich-Bˆll-Stiftung mit ExpertInnen aus Wissenschaft, Politik und von Nichtregierungs- organisationen diskutieren.
swp-aktuell: "Wein predigen und Wasser ausschenken - Die Finanzierung der EU-Auˆüenpolitik"
Am 17. Mai 2006 hat das Europˆ§ische Parlament den Finanzrahmen 2007 - 2013 verabschiedet. In diesem Zeitraum will die EU 49,463 Milliarden Euro für ihre Auˆüenpolitik ausgeben, was einer Steigerung von 29 Prozent im Vergleich zur letzten finanziellen Vorausschau entspricht. Die Finanzierung der EU-Auˆüenpolitik wirft dennoch einige Probleme auf, die sich durch die Einführung eines neuen GASP-Fonds zumindest teilweise ausrˆ§umen lieˆüen.
Beer-Bericht zum Stabilitˆ§tsinstrument angenommen
06.07.2006
Peace Building Partnership
15.06.2006
Ab 2007 wird Europa einen bedeutenden Schritt in Richtung Zivilmacht meistern: Im Rahmen der Verhandlungen um das Stabilitˆ§tsinstrument, eins der fünf neuen Auˆüenpolitik- instrumenten der Gemeinschaft, ist es Angelika Beer als Berichterstatterin zum Stabilitˆ§tsinstrument gelungen, der Kommission eine Peace Building Partnership abzutrotzen.Bessere Koordination nach Katastrophen
18.05.2006
Das Stabilitˆ§tsinstrument soll den Wildwuchs der bisherigen auˆüenpolitischen Hilfsprogramme der Kommission ersetzen. Beer, die Berichterstatterin für das Stabilitˆ§tsinstrument, bezeichnete die Neuordnung gegenüber dem Tagesspiegel als ¬Ñtief greifende Reform gemeinschaftlicher Auˆüenpolitik¬ì.
Neue Auˆüenpolitikinstrumente: Beer-Bericht zum Stabilitˆ§tstinstrument erstmals im Plenum
18.05.2006
Das Europˆ§ische Parlament hat erstmals im Plenum über die geplanten neuen Auˆüenpolitikinstrumente und damit auch über den Bericht von Angelika Beer zum Stabilitˆ§tsinstrument debattiert.Neue Auˆüenpolitikinstrumente: Parlament beharrt auf Demokratie- und Menschenrechtsinstrument
17.05.2006
Mit der Reform der Finanzinstrumente wird die europˆ§ische Auˆüenpolitik kohˆ§renter. Durch das neu geschaffene Stabilitˆ§tsinstrument erˆffnet sich zudem die Chance, dass die EU eine koordinierte Politik der zivilen Krisenbewˆ§ltigung entwickelt. Wir weisen mit aller Entschiedenheit das Junktim zwischen dem Demokratie- und Menschenrechts- instrument sowie dem Entwicklungsinstrument zurück.Europˆ§isches Ziviles Friedenskorps - Bald Pilotprojekt?
28.04.2006
Diese Woche fand unter Vorsitz von Angelika Beer ein informelles Treffen zwischen Europˆ§ischer Kommission, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen (NGO) und weiteren Abgeordneten der Grünen statt, um die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Einsatz des zivilen Korps zu diskutieren.Stabilitˆ§tsinstrument: Der Countdown lˆ§uft
25.04.2006
Nach monatelangen Verhandlungen mit Rat und Kommission hat sich der Auswˆ§rtige Ausschuss am 25. April mit dem Bericht von Angelika Beer zum Stabilitˆ§tsinstrument klar positioniert. Nun gehen die Verhandlungen um das Stabilitˆ§tsinstrument in die entscheidende Phase.Das Stabilitˆ§tsinstrument
12.10.2005
Das ¬ÑStabilitˆ§tsinstrument¬ì soll die schnelle zivile Interventionsfˆ§higkeit der EU stˆ§rken. Angelika Beer hat als zustˆ§ndige Berichterstatterin im Auswˆ§rtigen Ausschuss nun einen ersten Entwurf für einen Bericht des Europˆ§ischen Parlaments zum Kommissionsvorschlag vorgestellt.Sieben Vorschlˆ§ge für eine Grüne Sicherheitsstrategie
31.10.2005
Für die Aufgabe, Friedensordnungen zu gestalten, ist eine ¬ÑEuropˆ§ische Sicherheitspolitik aus einem Guss¬ì am besten geeignet. Zu einer solchen Politik müssen in der Zukunft alle Gestaltungsmittel der Auˆüen- und Sicherheitspolitik, von der humanitˆ§ren Hilfe über die Entwicklungspolitik, die Auˆüenwirtschafts- bis zur internationalen Finanzpolitik, von der Diplomatie über Abrüstung und Rüstungskontrolle, den Rüstungsexport, die Nichtverbreitungspolitik, Sanktionspolitiken und Rüstungskontrollpolitik bis hin zu den Mitteln des zivilen und militˆ§rischen Krisenmanagements verzahnt und integriert werden. Dieser Artikel ist eine Zusammenfassung unserer Broschüre "Für eine Sicherehitspolitik aus einem Guss"Rede zur Hilfe für die Opfer der Flutwelle in Asien im EP
12.01.2005
In ihrer Rede im Europaparlament dankte Angelika Beer allen Gebern für die Hilfe zur Bewˆ§ltigung der Flutkatastrophe. Sie stellte jedoch klar, daˆü andere Regionen nicht in Vergessenheit geraten dürften, daˆü die Mittel nicht für militˆ§rische Zwecke missbraucht werden dürfen und daˆü die EU endlich humanitˆ§re und zivile Interventionsfˆ§higkeit erlangen müsse. "Wir haben das Europˆ§ische Zivile Friedenskorps bereits beschlossen, es ist Bestandteil unserer Verfassung. Wir sollten nicht alles neu erfinden, sondern die Vorschlˆ§ge von Kommissarin Ferrero-Waldner aufgreifen, um dort die Defizite vorbeugend zu beseitigen", so Beer.© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Links
Peace-building Partnership Portal
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Angenommener Bericht zum Stabilitˆ§tsinstrument
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