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Streubomben-Verbot in Österreich
07.12.2007
Wichtiges Signal für ein weltweites Verbot von Streumunition
Zum österreichischen Verbot von Streumunition erklärt Angelika Beer, sicherheitspolitische Sprecherin und außenpolitische Koordinatorin der Grünen/EFA:
¬ÑWir begrüßen, dass nach Belgien nun auch Österreich Streubomben verboten hat. Das österreichische Verbot ist ein wichtiges Signal für die heute zu Ende gehende Anti-Streubombenkonferenz in Wien. Der so genannte Oslo-Prozess muss dringend zu einem weltweiten und umfassenden Verbot von Streumunition führen, wie es das Europäische Parlament bereits im November mit überwältigender Mehrheit gefordert hat.
Streubomben wirken wie Landminen ¬Ñunterschiedslos¬ì und legen große Minenteppiche, die insbesondere die Zivilbevölkerung gefährden. Egal, ob im Libanon oder im Irak werden auch heute noch unzählige Menschen durch Streubomben verstümmelt oder getötet.
Der Versuch der deutschen Bundesregierung mit einer ¬Çtechnischen Lösung¬í die umfassende Ächtung von Streumunition zu verhindern, muss entschieden zurückgewiesen werden ¬ñ es gibt keine ¬Çguten¬í Streubomben.¬ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
