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Friedensgutachten 2008 erstmals in Brüssel vorgestellt
Brüssel, 12.06.2008
In diesem Jahr wurde das Friedensgutachten der führenden 5 Friedensforschungsinstitute in Deutschland erstmalig auch in Brüssel vorgestellt. In Anwesenheit von Wissenschaftlern, Praktikern und anderen Interessierten präsentierten die Herausgeber Andreas Heinemann-Grüder, Bruno Schoch und Götz Neuneck die wichtigsten Aussagen des diesjährigen Bandes. Angelika Beer begrüßte als Gastgeberin die Anwesenden im Europaparlament.Sicherheits- und Friedenspolitik lässt sich längst nicht mehr national denken ¬ñ dieser Erkenntnis folgten auch die fünf führenden Friedensforschungsinstitute, indem sie die EU im diesjährigen Friedengutachten nicht nur als wichtigen globalen Akteur charakterisierten, sondern den neusten Band auch in Brüssel vorstellten und so einen wichtigen Schritt hin zur Vernetzung mit anderen europäischen Friedensforschungsinstituten, Praktikern und Expertinnen gegangen sind.
Schwerpunktthema des diesjährigen Friedensgutachtens ist die Warnung vor einer weltweiten Rüstungsspirale. Die weltweite Aufrüstung hat das Niveau des Kalten Krieges überschritten und die Verantwortung dafür tragen nach Ansicht der Friedensforscher insbesondere die USA. Die EU müsse als abrüstungspolitische Avantgarde konkrete Abrüstungsinitiativen vorantreiben.
Götz Neuneck verdeutlichte die Kritik am US-amerikanischen Unilateralismus am Beispiel der in Europa geplanten Stationierung von Teilen der US-Raketenabwehr. Die Aufrüstung der USA wird als große Gefahr nicht nur für die internationalen Abrüstungsregime, sondern für die gesamten bestehenden Sicherheitsstrukturen kritisiert.
Andreas Heinemann-Grüder sowie Bruno Schoch zeigten klare Abrüstungsperspektiven auf: Die Friedensforscher fordern u.a. die Rechtsverbindlichkeit für den EU-Verhaltenskodex für Waffenexport und die Einigung auf ein weltweites Arms-Trade-Treaty. Eine der großen Herausforderungen bleibt die atomare Abrüstung. Ziel ist eine atomwaffenfreie Welt. Heinemann-Grüder und Schoch sprechen sich für den Abzug der US-amerikanischen Atomsprengköpfe aus Europa und die Vernichtung der französischen und britischen nuklearen Arsenale aus. Als große Gefahr wird zudem ein Wettrüsten im All kritisiert.
Angelika Beer, Sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen Europafraktion, nahm ausführlich zu den Abrüstungs-Forderungen an die EU Stellung. Die Tatsache, daß die Forderungen ders Friedensgutachten 2008 weitestgehend identisch mit den Forderungen der Europäischen Grünen Fraktion (2007: 10 Konkrete Abrüstungsschritte für die Friedensmacht Europa, Abrüstung jetzt! ) sind, zeigt aus ihrer Sicht die Notwendigkeit, sich auf europäischer Ebene stärker zu vernetzen, um den politischen Druck auf die europäischen Akteure zu verstärken.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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