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Halabja - Mahnung zur Ächtung aller Massenvernichtungswaffen
14.03.2008
Zum 20. Jahrestages des Giftgasgriff von Halabja erklärt Angelika Beer MdEP, sicherheitspolitische Sprecherin und Außenpolitische Koordinatorin der Grünen/EFA:¬ÑAm 16. März 1988 kamen beim Giftgasangriff auf die kurdische Stadt Halabja im Nordirak über 5000 Menschen ums Leben. Noch heute leiden viele Opfer und ihre Angehörigen unter den Spätfolgen der Giftgasangriffe.
Der 20. Jahrestag des Chemiewaffen-Angriffs auf kurdische Zivilisten ist Erinnerung und Mahnung zur Ächtung aller Massenvernichtungswaffen. Das C-Waffenarsenal Saddams Husseins wurde u.a. mit Hilfe von Lieferungen deutscher Firmen aufgebaut.
In Anbetracht der Notwendigkeit der Ächtung aller Massenvernichtungswaffen ist es umso beschämender, dass Deutschland selbst beim EU-Verhaltenskodex, der die Ausfuhren von sämtlichen Waffen beschränken soll, noch immer seine Rechtsverbindlichkeit blockiert.
Das EP hat in dieser Woche anlässlich des 10. Bestehens des Kodexes gefordert, den ¬ÇCode of Conduct¬í endlich rechtsverbindlich zu machen. Die Genehmigung aller Waffenexporte muss verbindlich von Kriterien wie der Stabilität des Empfängerlandes, der Achtung der Menschenrechte und der Haltung der Käufer zum Terrorismus für Waffenexporte abhängig gemacht werden.¬ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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