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Konferenz zu 40 Jahre Atomwaffensperrvertrag, Auftakt des Aufrufs ÑBan Nuclear Weapons Now"
Br¸ssel, am 01.07.2008
Konferenz zu 40 Jahre Atomwaffensperrvertrag, Auftakt des Aufrufs ÑBan Nuclear Weapons Now"Mit der Unterst¸tzung von 80 Europa-Abgeordneten wurde am 1. Juli die Unterschriftenaktion ÑBan Nuclear Weapons Now" vor dem Europ”ischen Parlament gestartet. Ein internationales Verbot von Atomwaffen ist ein l”ngst ¸berf”lliger Schritt 40 Jahre nach dem Unterzeichnen des Atomwaffensperrvertrages. Die Hauptforderungen des Aufrufs sind der Abzug von den in Europa stationierten amerikanischen Atomwaffen und die Verhinderung des geplanten amerikanischen Raketenabwehrsystems, um ein neues Wettr¸sten zu verhindern. Die Aktion vor dem EP bildete den Auftakt f¸r eine weltweite Unterschriftensammlung der ÑParliamentarians for Nucelar Non-Proliferation and Disarment" (PNND). Die internationale Bedeutung der Aktion wurde deutlich durch das Beisein von Bolanos Adriana von der Botschaft Costa Ricas beim offiziellen Auftakt der Aktion. Im Beisein von Journalisten setzten die ersten Parlamentarier fraktions¸bergreifend ihre Namen unter die Forderung zur Abr¸stung. Angelika Beer (Gr¸ne/EFA) konnte in ihrem Schlusswort der Konferenz schon 80 unterzeichnende Abgeordnete vermerken, Partei und L”nder ¸bergreifend, u.a. Daniel Cohn-Bendit, Ko-Fraktionsvorsitzender der GRÐNEN/EFA.
Die Aktion wurde im Rahmen einer fraktions¸bergreifenden Konferenz zum Thema ÑAtomwaffen in der EU und ihre Sicherheitì gestartet, die von Angelika Beer, weiteren Abgeordneten und NGOs veranstaltet wurde. Kritisiert wurden insbesondere die britische und franz–sische Nuklearpolitik, der pr”ventive atomare Erstschlag als NATO-Strategie und die Modernisierung von Russlands nuklearen Best”nden. Heftig diskutiert wurden auch die amerikanischen Atomwaffenbest”nde in Europa und das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem. Im Mittelpunkt stand der Austausch von Erfahrungen und erfolgreichen Aktionen, von italienischen Gerichtsprozessen gegen amerikanische Atomwaffenbest”nde bis zu Hungerstreik in Tschechien gegen das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem.
Nahezu alle Beteiligten betonten die zentrale Rolle der Zivilgesellschaft f¸r eine erfolgreiche Abr¸stungsinitiative. Umfragen haben deutlich gemacht, dass die Mehrheit der europ”ischen Bev–lkerung gegen die Stationierung von Atomwaffen in Europa ist. "Es ist daher unsere Aufgabe die Wahrung der Demokratie in dieser Hinsicht zu garantieren", unterstrich der belgische B¸rgermeister und Abr¸stungsaktivist Patrik Vankrunkelsven. Die Abgeordnete Caroline Lucas (Greens/EFA, Groþbritannien) betonte die Rolle der Parlamentarier als Stimme der Zivilgesellschaft und speziell die des Europaparlaments als Vorreiter und internationale Schnittstelle: Ñ Sie m¸ssen sicher gehen, dass dem demokratischen Willen gefolgt wird und Regierungen ernsthaft an einer Abr¸stung arbeiten".
Der B¸rgermeister von Hiroshima und Vorsitzende der Organisation ÑMayors for Peace" betonte dabei, dass die Versprechungen von vor 40 Jahren jedes weitere Jahr leerer und leerer erscheinen. Er forderte, bis 2020 die Versprechen einzul–sen und mit ernsthafter Abr¸stung zu beginnen. "Wir m¸ssen handeln so lange wir dazu noch die M–glichkeit haben". Ein Aufruf, den Angelika Beer (Gr¸ne/EFA, Deutschland) in ihrer Abschlussrede untermauerte. ÑAbr¸stung ist heutzutage dringender denn je, darum fordern wir Abr¸stung jetzt! So lange in der Welt ein Doppelstandard in Hinblick auf Atomwaffen existiert, wird es keine L–sung geben f¸r Brennpunkte wie Iran. Daher brauchen wir eine europaweite Strategie und m¸ssen mit gutem Beispiel vorangehen. Das bedeutet vor allem Abr¸stung jetzt und nicht erst in 40 Jahren ".
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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