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40 Jahre Atomwaffensperrvertrag - Abrüstung sofort!
30.06.2008
Zum 40-j§hrigen Bestehen des Atomwaffensperrvertrages und der interfraktionellen Konferenz ¬ÑNuclear Arsenal in the EU and its Security¬ì am 1. Juli in Brüssel erkl§rt Angelika Beer, Sicherheitspolitische Sprecherin und Auüenpolitische Koordinatorin der Grünen/EFA:¬Ñ40 Jahre nach der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages steht die Nichtverbreitungspolitik am Scheideweg. Immer mehr L§nder streben an, Atomwaffen zu entwickeln oder in ihren Besitz zu gelangen. Die Gefahr der Proliferation nimmt damit st§ndig zu. Es droht ein neues atomares Wettrüsten.
Der Atomstreit mit Iran zeigt: Die doppelten Standards des Atomwaffensperrvertrags nehmen dem Vertrag jede Glaubwürdigkeit. Die Aushhlung des Vertrages muss beendet werden und die Nichtverbreitungspolitik auf eine neue Grundlage gestellt werden.
Die Atomm§chte müssen ihre vertraglich verbindliche Zusage, die eigenen Atomwaffenarsenale abzurüsten, jetzt umsetzen. Parallel sind alle dazu aufgerufen, Vorschl§ge für die 2010 stattfindende úberprüfungskonferenz des NPT-Vertrages zu erarbeiten, um die bislang nationalen Anreicherungsprogramme von spaltbarem Material unter internationale Kontrolle zu stellen. Nur so knnen wir dem politischen Ziel einer Welt ohne Atomwaffen n§her kommen.
Die Fraktion GRúNE/EFA im Europaparlament fordern im Rahmen der morgigen NPT-Konferenz die Verknüpfung, Verst§rkung und Verbesserung aller Instrumente der Nichtverbreitung. Hierzu gehren insbesondere auch der Teststopp und die Reform der IAEA.¬ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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