Angelika Beer
MdEP

Beer wirft Chirac Vˆ�lkerrechtsbruch vor

19.01.2006

Mit scharfen Worten hat die Europaabgeordnete Beer auf den Atomwaffen-Drohung des franzˆ�sischen Präsidenten reagiert. Mit diesem ¬´politischen Amoklauf¬ª verschärfe Chirac den Nuklearstreit mit dem Iran.

Die Auˆüenexpertin der Grünen im Europaparlament, Angelika Beer, hat Frankreichs Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen gegen Terrorstaaten als ¬´Verstoˆü gegen alle geltende vˆ�lkerrechtlichen Verträge¬ª bezeichnet. ¬´Die Ankündigung eines Atomschlages in Verbindung mit der aktuellen Iran-Krise ist ein politischer Amoklauf, der jede friedliche Lˆ�sung noch unwahrscheinlicher macht¬ª, sagte sie der Netzeitung.

Nach Beers ˆúberzeugung werden die ˆÑuˆüerungen des franzˆ�sischen Staatspräsidenten Jacques Chirac dazu führen, dass der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ¬´in seiner anti-westlichen Haltung noch mehr Unterstützung bekommen wird als bisher¬ª. Zudem kˆ�nne Chiracs Vorstoˆü noch mehr Staaten animieren, sich Massenvernichtungswaffen zu beschaffen. Dadurch würden ¬´alle Bemühungen der nuklearen Abrüstung konterkariert¬ª, beklagte die Grünen-Politikerin.


Beer fordert Konsequenzen

Vor diesem Hintergrund verlangte Beer Konsequenzen auf europäischer Ebene. ¬´Ich fordere den Europäischen Rat und die Kommission auf, die ˆÑuˆüerungen Chiracs zurückzuweisen¬ª, sagte sie. Zudem erwarte sie, dass beide Gremien gegenüber dem EU-Parlament sowie gegenüber allen europäischen Staaten deutlich machten, ¬´dass Europa keine Angriffskriege und keine atomaren Erstschläge toleriert¬ª.

Chirac hatte zuvor Terrorstaaten mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Wer Frankreich mit terroristischen Mitteln angreife oder den Einsatz von Massenvernichtungswaffen auch nur erwäge, müsse sich auf eine ¬´entschlossene und angepasste Antwort¬ª einstellen, sagte der Präsident am Donnerstag auf dem U-Boot-Stützpunkt L'Ile Longue bei Brest. ¬´Diese Antwort kann konventionell sein. Sie kann aber auch anderer Art sein.¬ª

Dietmar Neuerer / Netzeitung

 

 

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