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Verhältnis EU/Iran ist "besorgniserregend"
03.11.2005
HAMBURG - Als "besorgniserregend" hat die Europaabgeordnete Angelika Beer (Bündnis 90/Die Grünen) das verschlechterte Verhältnis zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Iran bezeichnet.
Letzter Auslser war vergangene Woche der Aufruf von Präsident Ahmadinedschad zur Auslschung Israels. "Verbunden mit dem drohenden Scheitern der Nuklearverhandlungen zwischen EU und Iran und einer drastischen Verschlechterung der Menschenrechtslage im Iran waren die uerungen eine bewute Provokation der internationalen Gemeinschaft und eine weitere Eskalation", sagte Beer dem Hamburger Abendblatt.
Die Abgeordnete aus der Nähe von Neumünster warnte davor, da der Westen "mit gleicher Münze" reagiere. "Die Situation im Iran mu genau analysiert werden, Mitte November wird Kofi Annan Gespräche in Teheran führen, die müssen wir abwarten." Weiterhin schlug Beer vor, da bei den Nuklearverhandlungen nicht nur Deutschland, Frankreich und Grobritannien mit dem Iran sprechen, sondern die Runde um Ruland und Südafrika erweitert wird. "Und schlielich sollte Europa die USA von seiner Verhandlungsstrategie überzeugen, denn nur die USA knnen dem Iran Sicherheitsgarantien geben."
In Sachen europäische Friedenssicherung denkt die EU-Politikerin auch an die Statusfrage des Kosovo. Der frühere finnische Staatspräsident Martti Ahtisaari soll die entsprechenden Gespräche im Uno-Auftrag leiten. Während die Führer der albanischstämmigen Mehrheit die Unabhängigkeit Kosovos wollen, will Serbien zumindest die formelle Kontrolle für diese Provinz behalten. "Diese Maximalforderungen werden nicht zu erfüllen sein", warnt Beer. "Beide Seiten müssen sich bewegen und Kompromisse schlieen, wenn sie eine europäische Perspektive haben mchten."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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