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Friedensgutachten 2008 erstmals in Br¸ssel vorgestellt
Br¸ssel, 12.06.2008
In diesem Jahr wurde das Friedensgutachten der f¸hrenden 5 Friedensforschungsinstitute in Deutschland erstmalig auch in Br¸ssel vorgestellt. In Anwesenheit von Wissenschaftlern, Praktikern und anderen Interessierten pr”sentierten die Herausgeber Andreas Heinemann-Gr¸der, Bruno Schoch und G–tz Neuneck die wichtigsten Aussagen des diesj”hrigen Bandes. Angelika Beer begr¸þte als Gastgeberin die Anwesenden im Europaparlament.Sicherheits- und Friedenspolitik l”sst sich l”ngst nicht mehr national denken ñ dieser Erkenntnis folgten auch die f¸nf f¸hrenden Friedensforschungsinstitute, indem sie die EU im diesj”hrigen Friedengutachten nicht nur als wichtigen globalen Akteur charakterisierten, sondern den neusten Band auch in Br¸ssel vorstellten und so einen wichtigen Schritt hin zur Vernetzung mit anderen europ”ischen Friedensforschungsinstituten, Praktikern und Expertinnen gegangen sind.
Schwerpunktthema des diesj”hrigen Friedensgutachtens ist die Warnung vor einer weltweiten R¸stungsspirale. Die weltweite Aufr¸stung hat das Niveau des Kalten Krieges ¸berschritten und die Verantwortung daf¸r tragen nach Ansicht der Friedensforscher insbesondere die USA. Die EU m¸sse als abr¸stungspolitische Avantgarde konkrete Abr¸stungsinitiativen vorantreiben.
G–tz Neuneck verdeutlichte die Kritik am US-amerikanischen Unilateralismus am Beispiel der in Europa geplanten Stationierung von Teilen der US-Raketenabwehr. Die Aufr¸stung der USA wird als groþe Gefahr nicht nur f¸r die internationalen Abr¸stungsregime, sondern f¸r die gesamten bestehenden Sicherheitsstrukturen kritisiert.
Andreas Heinemann-Gr¸der sowie Bruno Schoch zeigten klare Abr¸stungsperspektiven auf: Die Friedensforscher fordern u.a. die Rechtsverbindlichkeit f¸r den EU-Verhaltenskodex f¸r Waffenexport und die Einigung auf ein weltweites Arms-Trade-Treaty. Eine der groþen Herausforderungen bleibt die atomare Abr¸stung. Ziel ist eine atomwaffenfreie Welt. Heinemann-Gr¸der und Schoch sprechen sich f¸r den Abzug der US-amerikanischen Atomsprengk–pfe aus Europa und die Vernichtung der franz–sischen und britischen nuklearen Arsenale aus. Als groþe Gefahr wird zudem ein Wettr¸sten im All kritisiert.
Angelika Beer, Sicherheitspolitische Sprecherin der Gr¸nen Europafraktion, nahm ausf¸hrlich zu den Abr¸stungs-Forderungen an die EU Stellung. Die Tatsache, daþ die Forderungen ders Friedensgutachten 2008 weitestgehend identisch mit den Forderungen der Europ”ischen Gr¸nen Fraktion (2007: 10 Konkrete Abr¸stungsschritte f¸r die Friedensmacht Europa, Abr¸stung jetzt! ) sind, zeigt aus ihrer Sicht die Notwendigkeit, sich auf europ”ischer Ebene st”rker zu vernetzen, um den politischen Druck auf die europ”ischen Akteure zu verst”rken.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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