Strategien
Konferenz \"Making the Difference\"
In den vergangenen Dekaden hat der Anstieg komplexer Krisensituationen kohärente und integrierte Kapazitäten zur Reaktion erfordert. Diese Fähigkeiten können jedoch nur einhergehend mit Vernetzung, Kooperation und politischer Kohärenz ausgebaut werden. Auf der Konferenz ¬ÑMaking the difference ¬ñ strengthening capacities to respond to crises and security threats¬ì der Europäischen Kommission diskutiert Angelika Beer die Kooperation bei zivilen Antworten auf Krisen aus der Sicht der Opfer und Praktiker, insbesondere im Hinblick darauf, was tatsächlich den Unterschied beim Zusammenführen menschlicher, technischer und finanzieller Ressourcen auf EU-Ebene ist. Als Berichterstatterin des EP für das Stabilitätsinstrument zog Angelika Beer Bilanz und sprach die Notwendigkeit der Weiterentwicklung im Rahmen der Krisenprävention an. Außerdem warb sie für das Parlamentariernetzwerk für Konfliktprävention und Menschliche Sicherheit. » PDF aufrufen
Ade Elysˆ©e! Bilanz französische Ratspräsidentschaft
8.1.2009
Mit großem Wirbel und großen Ansagen startete die französische EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli 2008 unter der Führung von Nicoals Sarkozy. Zum Ende der Präsidentschaft waren dann leisere Töne aus dem Elysˆ©e-Palast zu vernehmen:
Frankreich erhob keinen geringeren Anspruch als die EU auf neue Füße zu stellen und das insbesondere im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik. Den Überfliegerplänen stellten sich jedoch eine Reihe von Hindernissen in den Weg, sodass nur ein ambivalentes Ergebnis resümiert werden kann.
Europäischer Rat 2008: Keine Neuausrichtung der Europäischen Sicherheitspolitik
18.12.2008
Die vom Europäischen Rat in Brüssel vorgelegten Papiere beweisen eins: Europa sucht nachwievor einen außenpolitischen Kurs. Statt einer wegweisenden außenpolitischen Strategie für Europa hat die Europäische Union ihre Absichten in einem Dickicht von Papieren versteckt. Man strebt einen europäischen Rüstungsmarkt an, einheitliche Planungsstrukturen und mehr gemeinsames Training. Sämtliche Ambitionen der französischen Ratspräsidentschaft haben sich auf den militärischen Teil der Außenpolitik bezogen. Vom kohärenten Ansatz, der zivile und militärische Aspekte berücksichtigt und dabei die Vorzüge der EU herausstellt, ist bei den Franzosen wenig zu sehen.Bewertung der "neuen" Europäischen Sicherheitsstrategie
18.12.2008
Europäische Sicherheitsstrategie: Hoffnung ersetzt weder Strategie noch Taktik
09.12.08
Die vom Hohen Beauftragen für Außenpolitik, Javier Solana, vorgelegte Fortschreibung der Europäischen Sicherheitsstrategie soll abschließend Rat verabschiedet werden. Der Bericht Solanas soll aufzeigen, wo die ESVP/GASP steht und was zur Verbesserung der Strategie von 2003 getan werden kann. Dabei reduziert sich die EU erneut darauf, sich lediglich zeitaktuell in der Weltpolitik zu verankern.5. Sicherheitspolitisches Forum 2008 im Haus Rissen "Zivilmilitärische Zusammenarbeit in Krisenregionen"
06.10.08
Das Haus Rissen lud am 6.10.zu seinem 5. Sicherheitspolitischen Forum 2008 unter dem Thema "Zivilmilitärische Zusammenarbeit in Krisenregionen" ein. Angelika Beer nahm an dem Podium "Aktuelle Krisenregionen und ihre Sicherheitspolitischen Folgen für die Bundesrepublik Deutschland" teil.Grüne Konferenz zur Europäischen Sicherheitsstrategie
22.09.08
Mit einer großen Konferenz tragen die Grünen im Europäischen Parlament die Debatte um die Überarbeitung der Europäischen Sicherheitsstrategie bewusst in die Öffentlichkeit. Während sich die Strategen in Stillschweigen hüllen, wurden auf der Konferenz gezielte Anforderungen formuliert.Angelika Beer läd ein zur Konferenz \"Green Security Strategy revised\"
Am 17. September 2008 veranstaltet die Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament 9.30 bis 13.00 unter der Schirmherrschaft von Angelika Beer MdEP, sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen/EFA im Zuge der derzeitigen Überarbeitung der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) eine Konferenz mit dem Titel "Green Conference on Security", die in Brüssel stattfinden wird.
Im Rahmen der Fortschreibung der im Januar 2008 von den Grünen im Europäischen Parlament beschlossenen "Grünen Europäischen Sicherheitsstrategie" wird sich die Konferenz neben der Zukunft der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) mit der Evaluation bisheriger Missionen im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) beschäftigen. » PDF aufrufen
Und Tschüß! ¬ñ Europa muss sich von Bushs Kriegsrhetorik verabschieden
10.06.2008
Bush ist und bleibt als US-Präsident ein Sicherheitsrisiko. Die EU darf dem scheidenden US-Präsidenten keinen Raum geben, die bevorstehenden Gespräche der UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran durch sein Säbelrasseln zu gefährden.Friedensgutachten 2008
Das System von Rüstungsbegrenzung und sicherheitspolitischer Kooperation steht vor dem Zusammenbruch - so die ernüchternden Ergebnisse des Friedensgutachtens 2008. Angelika Beer diskutierte die Ergebnisse im RBB-Inforadio mit PD Dr. Andreas Heinemann-Grüder, Herausgeber des Friedensgutachtens 2008, und den beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Mützenich (SPD) und Wolfgang Gehrcke (Die Linke).ESVP - Konservative, Kommunisten und Rechte vereint gegen menschliche Sicherheit
05.06.2008
Mit der Ablehnung des Konzepts der Menschlichen Sicherheit haben Konservative, Kommunisten und Rechte der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik schweren Schaden zugefügt und sich gegen den EU-Außenbeauftragten Javier Solana und die Vereinten Nationen positioniert.rbb-Interview mit Angelika Beer über die schwierige Hilfe für Birma
Angelika Beer bezeichnete die Situation, dass internationale Hilfe bereitstehe, aber das Militärregime in Birma sie nicht reinlasse, als "grausam". Hilfe zu erzwingen sei nur dann möglich, wenn die gesamte Sicherheitspolitik unter das Leitbild der "menschlichen Sicherheit gestellt werde.Europäische Sicherheitsstrategie - Don Camillo und Peppone gemeinsam gegen ¬ÑMenschliche Sicherheit¬ì
07.05.2008
Die neue Allianz aus Kommunisten und Konservativen verharrt in einem sicherheitspolitischen Denken von vorgestern. Die ideologischen Kontrahenten des kalten Krieges einigt heute das Festhalten an einem einseitig staatsfixierten Sicherheitsbegriff.Grüne in der Diskussion: 2008 - Eine neue Sicherheitsstrategie für Europa
Die internen Debatten über die Neuausrichtung der strategischen Konzepte der EU und der NATO haben begonnen. Ziel ist es, die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) aus dem Jahr 2003 bis Ende 2008 zu überarbeiten. Die Grünen haben sich nach einem dreijährigen, intensiven Diskussionsprozesses klar für diese Diskussion positioniert.Europe's World: Letter to the Editor on Thierry Chopin's "What France must do to regain centre-stage in Europe"
The recent history of the Reform Treaty says a lot about the way the European Union works. Every word has to meet with everyone's approval, so the process is slow. Yet, step by step, the Union manages to align national policies in areas that were never dreamed of by its founding fathers and mothers. Why, then, does foreign policy remain so obstinately outside the European fold?Grüne außen- und sicherheitspolitische Bilanz der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft
28.06.07
Sechs mal trafen sich alleine unter deutscher Ratspräsidentschaft die 27 Außenminister. Dutzende Seiten Schlussfolgerungen und Erklärungen wurden dabei produziert. Der Bogen wurde gespannt von Afghanistan, über Kosovo, Russland, Nahost, über Usbekistan bis hin zum Sudan. Es entsteht der Eindruck einer gewaltigen gemeinsamen Außenpolitikmaschine. Doch dieser Eindruck täuscht.TV-Tipp: Wie gemeinsam ist die Europäische Verteidigungspolitik?
am 14.05.2007 auf terra nova
Wie real und effektiv ist die gemeinsame Sicherheitspolitik? Mit welchem Ziel wird diese Politik entwickelt? Diese und weitere Fragen werden die EP-Abgeordneten Angelika Beer, Karl von Wogau und Jan Marinus Wiersma, der amerikanische Politologen Dr. Andrew P. Denison und Mark C. Fischer vom German Marshall Fund in der Sendung "Cohn-Bendit trifft" diskutieren.Eine Grüne Sicherheitsstrategie für Europa
27.04.2007
Der Streit um die zukünftige europäische Sicher- heitspolitik ist voll entbrannt. Das Fernziel einer gemeinsamen europäischen Armee wird heute in die Debatte geworfen, um zwei zentrale Fragen auszuklammern: Welche Rolle sollen die Konflikt- prävention und welche das Militär einnehmen? Parallel läuft ein Streit über die Definitionshoheit des "erweiterten Sicherheitsbegriffs" bzw. der "menschlichen Sicherheit"Where will defence be in 2025?
21.12.2006
Die beiden Europaabgeordneten Angelika Beer (Grüne/EFA-Deutschland) und Mihael Brejc (EVP-Fraktion-Slowenien) diskutieren in "European Voice" die Zukunft der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Weichen dafür, wie die Europäische Sicherheit 2025 aussieht, werden heute gestellt.Von Wogau im militärischen Wolkenkuckucksheim
03.10.2006
Am 3. Oktober ist im Auswärtigen Ausschuss (AFET) der Bericht von Karl von Wogau angenommen wor- den. Die Fraktion der Grünen/EFA stimmte entschie- den gegen den Bericht, der die Europäische Sich- erheitsstrategie nur noch auf militärische Aspekte reduziert, eine "Europäische Sicherheits- und Ver- teidigungsunion" fordert und eine Europäische Mittelmeerflotte aufbauen will.Flächenbrand verhindern
01.09.2006
"Der Nahe Osten lässt sich nicht mit Wild-West-Methoden befrieden, sondern braucht politische Konzepte. Die EU muss nach ihrem Scheitern vor dem Irak-Krieg nun endlich außenpolitische Handlungsfähigkeit beweisen", fordert Angelika Beer im Neuen Deutschland.Peace Building Partnership
15.06.2006
Ab 2007 wird Europa einen bedeutenden Schritt in Richtung Zivilmacht meistern: Im Rahmen der Verhandlungen um das Stabilitätsinstrument, eins der fünf neuen Außenpolitik- instrumenten der Gemeinschaft, ist es Angelika Beer als Berichterstatterin zum Stabilitätsinstrument gelungen, der Kommission eine Peace Building Partnership abzutrotzen.EU braucht umfassendere Strategie für auswärtige Energiepolitik
08.06.2006
Leider verzichtet die gemeinsame Strategie von Solana und der Kommission darauf, die neuen außenpolitischen Finanzinstru- mente als Mittel zur Prävention von Konflikten um Öl und Gas einzubinden. Nichtsdestotrotz begrüßen wir, dass das Papier ganz im Geiste der Europäischen Sicherheitsstrategie auf eine militärische Absicherung von Pipelines und Öltankern verzichtet.Sieben Vorschläge für eine Grüne Sicherheitsstrategie
31.10.2005
Für die Aufgabe, Friedensordnungen zu gestalten, ist eine ¬ÑEuropäische Sicherheitspolitik aus einem Guss¬ì am besten geeignet. Zu einer solchen Politik müssen in der Zukunft alle Gestaltungsmittel der Außen- und Sicherheitspolitik, von der humanitären Hilfe über die Entwicklungspolitik, die Außenwirtschafts- bis zur internationalen Finanzpolitik, von der Diplomatie über Abrüstung und Rüstungskontrolle, den Rüstungsexport, die Nichtverbreitungspolitik, Sanktionspolitiken und Rüstungskontrollpolitik bis hin zu den Mitteln des zivilen und militärischen Krisenmanagements verzahnt und integriert werden. Dieser Artikel ist eine Zusammenfassung unserer Broschüre "Für eine Sicherehitspolitik aus einem Guss"10 Jahre Dayton - Der Balkan am Scheideweg
04.10.2005
Die Lage auf dem Balkan ist nach wie vor verfahren. Gerade wegen der unterschiedlichen Verflechtungen und gegenseitigen Abhängigkeiten ist Frieden in der Region nur durch eine politische Gesamtstrategie für den gesamten Balkan zu erreichen.Für eine Parlamentarische Versammlung bei der UNO
13.09.2005
Srebrenica gedenken ¬ñ Dayton überwinden ¬ñ eine Europäische Perspektive entwicklen
Srebrenica, am 10./11.07.2005
Mehrere 10.000 Menschen gedachten am 10. Jahrestag dem Massaker von Srebrenica. Zuvor hatte Grüne und Böll-Stiftung eine Konferenz in Sarajevo veranstaltet, um über die Zukunft des Balkans zu beraten. Um sich ein Bild von den Fortschritten und Problemen des EUFOR-Einsatzes zu machen, besuchte Angelika Beer das deutsche Kontingent in Rajlovac.
Rede: "The European Approach to the Iran Nuclear Program"
James-Shasha-Institute/Jerusalem, am 02.06.2005
Am 2. Juni 2005 nahm Angelika Beer, MdEP, an einer internationalen Konferenz des James-Shasha-Institutes in Jerusalem zum Thema "A Nuclear Iran" teil, wo Sie in Ihrer Rede den Europäischen Ansatz zum iranischen Atomprogramm erläuterte. Wir dokumentieren hier die Rede in englischer Sprache.Friedensgutachten 2005
14.06.2005
Mit dem Friedensgutachten 2005 legen die Friedens- und Konfliktforscher auch den Finger in die Wunde der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Völlig zu recht plädieren die Wissenschaftler für ein Ende der Wehrpflicht und mahnen eine Klärung des politischen Auftrags der Bundeswehr an.
taz-Streitgespräch: "Als Europäer wollen wir schneller handeln"
27.05.2005
Die These von der Militarisierung der EU ist haltlos
26.03.2005
"Die Aufrufe der Friedensbewegung, an diesem Osterwochenende gegen die EU-Verfassung zu marschieren, sind Ausdruck absoluter Orientierungslosigkeit. Die These von der Militarisierung der EU ist haltlos. Und sie ist gefährlich", schreibt Angelika Beer in einem Gastbeitrag der Frankfurter Rundschau.Die UNO reformieren ¬ñ den Multilateralismus stärken!
18.01.2005
60 Jahre nach ihrer Gründung stehen die Vereinten Nationen vor ihrer größten Reform. Angelika Beer tritt in einem Beitrag für das Internet-Forum Speakers Corner der Netzeitung für einen gemeinsamen Europäischen Sitz im Sicherheitsrat und die Abschaffung des Vetos ein.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Materialien
Broschüre Für eine Europäische Sicherheitspolitik aus einem Guss
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Die ESVP - Sachstand und Zukunftsfragen
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Flyer Sicherheitspolitik
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Eine Gruene Sicherheitsstrategie fuer Europa
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Links
Die ESS von 2003
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