zurück zu: Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
DER SPIEGEL: Fragwürdige Waffe
21.03.2005
Das im Bundestag umstrittene Rüstungsprojekt zur Raketen- und Fliegerabwehr beschäftigt nun auch das Europaparlament und den europäischen Ministerrat. Die Grünen-Abgeordnete Angelika Beer brachte vergangene Woche in Brüssel eine Reihe von Anfragen zu dem Milliardenvorhaben (Nato-Kürzel: "Meads") ein, das Deutschland mit den USA und Italien verwirklichen will.
Die Grünen zweifeln an der Finanzierbarkeit und am Sinn des Waffensystems, das vor allem Interventionstruppen gegen ballistische Raketen, Flugzeuge, Marschflugkörper und anderes unbemanntes Fluggerät schützen soll, aber kaum zum Heimatschutz taugt. Eine von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) für Anfang März gewünschte Abstimmung im Haushaltsausschuss des Bundestags musste wegen der Grünen-Vorbehalte bereits vertagt werden - vorerst bis Mitte April.
Wehrexpertin Beer rügt nun, dass die eigens zur Koordination von Rüstungsprogrammen geschaffene Europäische Verteidigungsagentur bei "Meads" nicht eingeschaltet ist - und fragt, ob das transatlantische Vorzeigeprojekt den Anforderungen und Prioritäten der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik entspreche.
Deutschland ist mit 25 Prozent an "Meads" beteiligt und soll allein zu den Entwicklungskosten rund 850 Millionen Euro beitragen. Weitere Milliarden würden später für den geplanten Kauf von zwölf "Meads"-Feuereinheiten fällig.
DER SPIEGEL Ausgabe 12 Seite 20 vom 21.03.2005
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Zu diesem Artikel
Antwort des Rates zur MEADS-Anfrage
» Datei herunterladen
Anfrage zu MEADS
» Datei herunterladen
