zurück zu: Europ”ische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
ÑKonflikte erkennen, Frieden bewegenì ñ Der Gr¸ne Friedenskongress
07./08.03.2008
Mehr als 300 Gr¸ne und Interessierte diskutierten in hochkar”tig besetzten Workshops auf dem Friedenskongress der gr¸nen Bundespartei in Berlin ¸ber den sicherheitspolitischen Kurs der Gr¸nen. Hier finden Sie eine kleine Presseauswahl
taz: ÑGr¸ne im Unfrieden mit sichì
Der Workshop "Zivile Krisenpr”vention" mit der Ex-Parteichefin, jetzt EU-Parlamentarierin Angelika Beer zeigte, dass allen W¸nschen f¸r mehr zivile Auþenpolitik zun”chst die Realit”t entgegensteht. Friedrich D”ubler, zust”ndig f¸r zivile Krisenpr”vention im Ausw”rtigen Amt, gab ein "erhebliches und bedenkliches Defizit" zu Protokoll. Seine Stelle werde zum Sommer ¸brigens gestrichen.
Beer berichtete von einem neuen europ”ischen Topf, der bis 2013 mit immerhin 2 Milliarden Euro ausgestattet ist. Noch aber gebe es kaum Antr”ge. Dass auch die Gr¸nen immer wieder ¸ber Milit”reins”tze diskutierten, weniger ¸ber zivile M–glichkeiten, liege in der Natur der kleinteiligen Arbeit des Waffensammelns und Moderierens: "Da, wo es gelungen ist, gibt es keine Schlagzeile", sagte Beer lakonisch.
taz
Neues Deutschland: ÑKeine Ber¸hrungs”ngste zum Milit”rì
"In Berlin fand dieses Wochenende der Friedenskongress ªKonflike erkennen. Frieden benennen´ der Gr¸nen statt. Fragen zur Krisenpr”vention, ein neues Verh”ltnis der Partei zur Bundeswehr und die Volksrepublik China waren die Schwerpunkte.
ªWir haben ein erhebliches Defizit bei der Krisenpr”vention´, warnte Friedrich D”ubler vom Ausw”rtigen Amt. ªIm Bundestag wurde der erste Umsetzungsbericht am letzten Freitag vor Weihnachten um 16 Uhr debattiert. Mehr brauche ich wohl nicht zu sagen´, meinte er. Wie ungeliebt die Krisenpr”vention ist, zeige sich daran, dass seine Stelle nach einem Jahr ausl”uft. ªMeine Beh–rde ist ein rachs¸chtiger Gott. Ich muss vorsichtig sein. Also muss ich darauf hinweisen, dass meine Stelle nicht komplett verschwindet´, sagte D”ubler besorgt.
So ganz unbedeutend kann die Krisenpr”vention allerdings nicht sein. Denn im Europ”ischen Krisenzentrum liefen nachrichtendienstliche Erkenntnisse von Medienanalyse und Satellitenauswertung zusammen. Sie erhalte diese Information f¸r die Beurteilung von Hilfsleistungen, berichtete Angelika Beer, Abgeordnete der Gr¸nen im Europaparlament. Nach ihren Angaben sollen in Zukunft auch Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO) geheimdienstliche Erkenntnisse abrufen d¸rfen. Das Krisenzentrum sei mit zwei Milliarden Euro ausgestattet, die aus unterschiedlichen Haushaltstiteln stammten. Sie machte darauf aufmerksam, dass die Geldzusage f¸r Krisenpr”vention in H–he von 10 Millionen Euro erkauft worden sei mit der Zustimmung f¸r das R¸stungsprojekt MEADS."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
