zurück zu: Menschenrechte und Fl¸chtlingspolitik
Iran: Gr¸ne gegen Eskalationskurs
12.10.2005
Zur heutigen Debatte zum Iran im Europ”ischen Parlament erkl”rt Angelika Beer (Gr¸ne/EFA):"Der Atomstreit mit dem Iran steht am Scheideweg. Der Verweis an den UN Sicherheitsrat in k¸rzester Zeit f¸hrt zu einer weiteren Eskalation. Wir m¸ssen dagegen die T¸r f¸r weitere Verhandlungen offen halten, um der Diplomatie eine weitere Chance zu geben. Der Hohe Repr”sentant Solana und Auþenkommissarin Ferrero-Waldner m¸ssen in ihrem Appell f¸r vorsichtige Vermittlung unterst¸tzt werden. Ultimaten sind der falsche Weg, da sie in eine Sackgasse wie beim Irak f¸hren. Die Fraktion der Gr¸nen/EFA wird gegen einen Verweis an den Sicherheitsrat stimmen und sich f¸r alternative Verhandlungskonzepte aussprechen.
Nicht nur im Atomkonflikt muss sich der Iran Richtung Transparenz und Dialog bewegen. Die Menschenrechtslage verschlechtert sich t”glich. Politisch Aktive, Journalisten und Angeh–rige von ethnischen Minderheiten werden verfolgt, gefoltert und hingerichtet. Seit 48 Tagen ist das Schicksal von Akbar Ganji ungewiss. Wir appelieren an alle Vertreter der EU-Mitgliedstaaten in Tehran, die iranischen Beh–rden zur bedingungslosen Freilassung von Akbar Ganji zu bewegen."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Zu diesem Artikel
Resolutionsentwurf zum Iran der GRÐNEN/EFA
» Link aufrufen
Gemeinsamer Resolutionsentwurf zum Iran von SPE, EVP, ALDE und UEN
» Link aufrufen
