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Iran: Menschenrechte d¸rfen nicht hinter dem Atomkonflikt verschwinden
08.12.2006
Anl”sslich des Internationalen Tags der Menschenrechte (10.12.) erkl”rt Angelika Beer (Gr¸ne/EFA), Mitglied des Ausw”rtigen Ausschusses und Pr”sidentin der Iran-Delegation:"Seit dem Amtsantritt von Pr”sident Ahmadinejad hat sich die Lage der Menschenrechte deutlich verschlechtert. Noch immer wird in Iran die Todesstrafe vollzogen. Menschenrechtsorganisationen berichten ¸ber drohende Steinigungen. In den Gef”ngnissen steht Folter auf der Tagesordnung. Die j¸ngst verf¸gte Blockierung von Internet-Seiten deutet darauf hin, dass in Iran andere Meinungen als die herrschende nicht gern gesehen werden. Doch die Lage der Menschenrechte in Iran darf nicht hinter der aktuellen Diskussion um den Atomkonflikt verschwinden.
Die Iran-Delegation im Europ”ischen Parlament wird weiterhin in allen offiziellen Kontakten die Lage der Menschenrechte thematisieren und gegen¸ber den Repr”sentanten der Regierung deren Einhaltung einfordern. Auch in Zukunft wird das Europ”ische Parlament bei drohender Todesstrafe zugunsten einer Umwandlung der Todesstrafe intervenieren. Iran hat die UN Erkl”rung der Menschenrechte unterzeichnet. Dieser Verpflichtung muss die iranische Regierung auch nachkommen."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
