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Shirin Ebadis Traum
Straßburg, 09.03.2005
Auf Initiative der Vorsitzenden der Parlamentarier- gruppe des Europa- parlaments mit dem Iran, Angelika Beer, trafen sich der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und die Iran-Delagation des Europäischen Parlaments am 9. März 2005 zu einer gemeinsamen Sondersitzung in Straßburg mit der iranischen Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi
Die Europaabgeordnete und Vorsitzende der Iran-Delegation Angelika Beer erklärte, dass mit dieser Sitzung das Europäische Parlament und vor allem die Iran-Delegation deutlich machen wolle, dass neben den wichtigen Verhandlungen Deutschlands, Englands und Frankreichs mit der Islamischen Republik Iran um deren Atomprogramm die Situation der Menschenrechte nach wie vor ein zentrales Thema ist. Beer: ¬ÑMenschenrechte sind keine Verhandlungsmasse¬ì!
Der Vorsitzende des Auswärtigen Auschusses, Elmar Brok, unterstrich zudem, dass man das Ziel habe gemeinsam mit dem Iran weitere friedliche Entwicklungen zu durchlaufen. Voraussetzung hierfür sei, dass eine Nuklearmacht Iran verhindert werden kann,allerdings ohne die Anwendung kriegerischer Mittel.
Für die Beziehung der EU zum Iran sei darüber hinaus eine vernünftige Entwicklung der Menschenrechte einschließlich des Abschlusses und der Ratifizierung des Kooperationsvertrags ein weiteres, gleichrangiges Kriterium, so der Vorsitzende, Elmar Brook.
Shirin Ebadi begrüßte in ihrer Rede, dass das Europäische Parlament den Dialog um Demokratie auf der internationalen Bühne weiterführe. Sie machte in ihrer Rede deutlich, dass für die Menschen aller BevÖlkerungsgruppen und Religionen nur eine Form von Demokratie und ein Verständnis von Menschenrechten existieren. Auch Muslime sollten in einem Staat leben kÖnnen, in dem ihre Rechte garantiert sind und dem internationalen Standard angepasst seien. Das Fehlen eines rechtsstaatlichen System sei, so Ebadi, der Grund für Unruhen und die Konfliktanfälligkeit des Nahen und Mittleren Ostens. Dem stellte die Friedensnobelpreisträgerin ihren Traum gegenüber: Frieden und Demokratie in allen islamischen Regionen. Nach ihrer Auffassung haben die grÖßten Errungenschaften in der Menschheit zunächst mit einem Traum begonnen. Dieser Traum dürfe jedoch nicht mit Gewalt in die Realität umgesetzt werden, sondern: ¬ÑIch habe den Wunsch, dass alle ihre Waffen fallen lassen und zur Feder greifen¬ì. Es erfolgte eine lebhafte Diskussion zwischen den Abgeordnten und Shirin Ebadi die deutlich machte, wie wichtig allen eine Vertiefung des zivilgesellschaftlichen Dialoges ist.
In einem Gespräch nach der Sitzung beantwortete Shirin Ebadi noch einige Fragen:
Frage: Mit welchem Eindruck von der Konferenz kehren Sie in den Iran zurück?
Shirin Ebadi: Ich bin grundsätzlich für Dialoge und Gespräche. Für mich ist es sehr erfreulich, dass die Abgeordneten aus verschiedenen Ländern zusammentreffen und im Dialog versuchen, die Probleme zu besprechen und zu lÖsen.
Frage: Welche Erwartungen haben Sie an den interparlamentarischen
Dialog, der zwischen der EU und Iran statt finden soll?
Shirin Ebadi: Ich erhoffe mir davon eine Verbesserung der Menschenrechte im Iran.
Frage: Welche Ziele und Strategien sollte die Europäische Union nach ihrer Meinung in Iran befolgen?
Shirin Ebadi: Das Ziel der Europäischen Union sollte in erster Linie die Verbesserung der Menschenrechtssituation sein, dieses Ziel muss Vorrang haben und für nichts geopfert werden. Die Europäische Union sollte ohne die Anwendung von Gewalt und ohne aggressive Rhetorik entsprechende Verbesserungen in Iran unterstützen. Bei dieser Zielsetzung sollten die iranischen Freiheitsdenker unterstützt werden.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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