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Zahra Kameli - Sieg für Humaitˆ§t und Zivilcourage
23.02.2005
Zur Entscheidung des Niedersˆ§chsischen Landtags der 24-jˆ§hrigen Iranerin Zahra Kameli ein dauerhaftes Bleiberecht zu ermˆglichen, erklˆ§rt Angelika Beer MdEP:¬ÑIch begrüˆüe die einstimmige Entscheidung des niedersˆ§chsischen Landtages, im Fall Zahra Kameli die Hˆ§rtefallregelung anzuwenden und der jungen Iranerin ein dauerhaftes Bleiberecht zu ermˆglichen.
Diese Entscheidung ist ein spˆ§ter Sieg für Humanitˆ§t und Zivilcourage. Die Abschiebung von Zahra Kameli konnte letztlich nur durch breiten Protest aus der Bevˆlkerung und durch die beherzte Weigerung eines Piloten abgewendet wer-den. Ich danke allen Beteiligten für ihren Einsatz.
Dass Zahra Kameli nicht früher vor der Abschiebung geschützt wurde, obwohl der jungen Frau Verfolgung, womˆglich sogar die Steinigung, im Iran gedroht hˆ§tte, gibt dem Fall einen bitteren Beigeschmack. Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Verfolgung ist im Zuwanderungsgesetz garantiert und muss in Zukunft ohne Wenn und Aber durchgesetzt werden.
Die Freude für Zahra Kameli kann nicht die Besorgnis über die gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Iran in den Hintergrund drˆ§ngen. Ich wiederhole den Appell des Europˆ§ischen Parlaments an den Iran, die angekündigten Abschaffung der Steinigung als ersten Schritt umgehend umzusetzen.¬ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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