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Abschiebung in den Iran vorerst verhindert
11.02.2005
Die Abschiebung der 24-j”hrigen Iranerin Zahra Kameli wurde gestern in letzter Minute am Frankfurter Flughafen abgebrochen.
Vorausgegangen waren zahlreiche Proteste, Klagen und Petitionen. Die Iranerin wurde im Alter von 16 Jahre zwangsverheiratet. Nachdem der Asylantrag des Paares abgelehnt worden war und ihr Ehemann abgeschoben wurde, tauchte die Iranerin in die Illegalit”t ab und lebte mit einem neuen Partner zusammen. Im Iran drohen der jungen Frau Verfolgung, wahrscheinlich die Steinigung. Die Europaabgeordnete Angelika Beer hatte die geplante Abschiebung angesichts der Menschenrechtslage im Iran als Ñabsolut fahrl”ssigì kritisiert. Steinigungen von ÑEhebrecherinnenì w¸rden noch immer praktiziert. Eine Ausweisung verstoþe eindeutig gegen das Zuwanderungsgesetz, in dem der Schutz geschlechtsspezifischer Verfolgung festgeschrieben sei.
Nach der gescheiterten Abschiebung widersprach Angelika Beer dem nieders”chsischen Innenministerium, das darauf hingewiesen hatte, dass es keinen Entscheidungsspielraum in der Sache mehr gebe. ÑAus meiner Sicht gibt es schon einen Spielraum, der liegt beim Bundesinnenministerì, so Beer.
N”here Infos zum Fall Zahra Kameli unter: http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
