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"Es ist ein Ruck durch die Türkei gegangen"
01.02.2007
Nach den abgesagten Besuchen des Literaturnobelpreisträgers Pamuk hat die Grünen-Europaabgeordnete Beer Konsequenzen gefordert. Kritik von SPD-Politiker Thierse an der Türkei wies sie zurück.
Die Auenexpertin der Grünen im Europa-Parlament, Angelika Beer, hält es für falsch, der Türkei angesichts von Drohungen gegen den Literatur- Nobelpreisträger Orhan Pamuk die Rechtsstaatlichkeit abzusprechen. Die Mehrheit der türkischen Bevlkerung hat ein gesundes Rechtsstaatsverständnis, sagte Beer auf Netzeitung.de. Das zeige schon die groe Anteilnahme der Türken bei der Beerdigung des ermordeten türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink: Es ist ein Ruck durch die Gesellschaft gegangen.
Beer reagierte damit auf uerungen des Vizepräsidenten des Bundestags, Wolfgang Thierse. Der SPD-Politiker brachte die Absagen des türkischen Nobelpreisträgers Pamuk von Reisen nach Deutschland und Belgien in einen Zusammenhang mit der politischen Lage in der Türkei. Die Absage zeigt, dass die Türkei offensichtlich faktisch kein Rechtsstaat ist, wie wir ihn uns wünschen und fordern, sagte Thierse der Berliner Zeitung. Der türkische Nationalismus habe sogar solche Kraft, dass Intellektuelle Angst davor haben, das Land zu verlassen.
Feiger Mord
Auch Grünen-Politikerin Beer äuerte sich besorgt. Der feige Mord an dem Journalisten Dink habe gezeigt, dass türkische Nationalisten Kritiker zum Abschuss freigegeben haben. Beer mahnte, den türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan ernst zu nehmen, wenn er sage, der Fall Dink spiele in der türkischen Politik eine groe Rolle.
Die Türkei muss den Paragrafen 301 abschaffen, der die 'Beleidigung des Türkentums' unter Strafe stellt - und zwar ersatzlos, forderte die Grünen-Politikerin. Zudem müssten sämtliche Verfahren gegen Kritiker wegen angeblicher Verunglimpfung der Türkei eingestellt werden. Wenn die Türkei keine Konsequenzen zieht, verspielt sie die Chance an die EU heranzurücken.
Vaterlandsverräter?
Beer regte überdies an, die internationale Solidarität mit Leuten wie dem Schriftsteller Pamuk aktiver zu zeigen als bisher. Es reiche nicht aus, wenn der Westen sich nur ein Mal im Jahr zum Jahrestag der Vertreibung und Vernichtung der Armenier positioniere. Es sei notwendig, insgesamt die Zivilgesellschaft der Türkei zu unterstützen.
Presseberichten zufolge verzichtet Pamuk auf seine Lesereisen, weil er um seine Sicherheit besorgt ist. Er befürchte, dass er während der Reisen zur Armenien-Problematik und dem Mord an dem Journalisten Dink befragt werde - und seine Antworten zu neuen Anfeindungen in der Türkei führen knnten. Türkische Nationalisten beschimpfen Pamuk als Vaterlandsverräter.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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