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Angelika Beer wird erste Co-Vorsitzende des Parliamentary Network on Conflict Prevention and Human Security
08.10.08
Seit über einem Jahr existiert die Task Force on Conflict Prevention, deren Mitglieder so hochstehende Persönlichkeiten wie Gareth Evans, Martti Ahtisaari, Lakhdar Brahimi oder Prinz Hassan bin Talal aus Jordanien sind. Sie analysierten als zentralen Baustein für die Prävention von Konflikten, den "politischen Willen", der die Voraussetzung dafür ist, dass Regierungen aktiv werden und auf diese Weise das Ausbrechen von gewaltsamen Konflikten verhindern können. Mit der Gründung eines Parlamentarischen Netzwerkes soll dieser politische Wille auf allen Ebenen gestärkt werden.
In ihrer Gründungssitzung verständigten sich die Mitglieder darauf, in ihren jeweiligen nationalen Parlamenten den Gedanken der Konfliktprävention strukturell in den Vordergrund zu stellen. Bei ihrem nächsten Treffen wollen sich die Parlamentarier konkret darüber austauschen, wie diesem Ziel durch die Bereitstellung von Staatsfinanzen Rechnung getragen werden kann. Gleichzeitig sollen bereits potentielle Krisenregionen ausfindig gemacht werden und präventive Maßnahmen diskutiert werden.
Mit der Ernennung von Angelika Beer und Kabwe Zitto aus Tansania macht das Netzwerk von vornherein klar, dass es einen globalen Anspruch erhebt und Parlamentarier aus aller Welt einlädt, dem Netzwerk beizutreten. Der Gedanke der "Menschlichen Sicherheit" und die Frage nach der "Responsibility to Protect" sind keine westlichen oder europäischen Ideen. Die Frage ihrer Anwendung und Umsetzung kann nur im internationalen Rahmen wirksam adressiert werden. Es wird eine der ersten Aufgaben der neuen Vorsitzenden sein, möglichst viele weitere Parlamentarier einzuladen, dem Netzwerk beizutreten.
Eine wichtige Frage des Netzwerkes wird es auch sein, wie die Erfolge am besten sichtbar gemacht werden können. Die Eigenheit eines verhinderten Konfliktes ist ja gerade seine Nicht-Existenz. Es wird interessant und hilfreich sein, best-practice aus den Mitgliedsländern abzufragen. Beim ersten Treffen in Brüssel haben Richard Wrigth, der Abteilungsleiter der zuständigen Kommissionsabteilung sowie Andrew Byrne, der Leiter der Peacebuilding Partnership, die Erfolge des Stabilitätsinstruments als ein Beispiel vorgestellt. Viele der konfliktpräventiven Instrumente sind kaum bekannt, weswegen dieser Austausch über bereits existierende Strukturen von Bedeutung ist. Diese Informationen sollen zukünftig auch auf der Homepage des Netzwerkes einsehbar sein.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
