Angelika Beer
MdEP

Das Europäische Zivile Friedenskorps: Eine Grüne Idee

1995 forderte das Europäische Parlament erstmals den Aufbau eines Europäischen Zivilen Friedenskorps (EZFK), eine Idee, die auf den verstorbenen grünen Europaabgeordneten Alexander Langer zurückgeht. 1999 forderte das Parlament die Kommission im Kontext des so genannten Gharton-Berichtes erneut auf, das Vorhaben zu prüfen und präzisierte seine Vorstellungen: Ein ausschließlich ziviles Korps sei nötig, das nur mit einem Mandat der Vereinten Nationen oder einer seiner Regionalorganisationen eingesetzt werden dürfe, um Krisen mit einem ganzheitlichen Ansatz zu begegnen.

Der Kern des Friedenskorps sollte aus fest angestellten Mitarbeitern und einem Pool gut ausgebildeten Personals bestehen, das entweder auf Teilzeitbasis oder mit Zeitverträgen für Missionen bereit stünde. Ansiedelt werden sollte es bei der Generaldirektion Außenbeziehungen und seine Leitung wäre sowohl dem Außenkommissar als auch dem (damals erst geplanten und inzwischen berufenen) Hohen Repräsentanten rechenschaftspflichtig.

Zwei Jahre später griff das Europäische Parlament (EP) das Vorhaben in einem Bericht des grünen Europaabgeordneten Joost Lagendijk über Konfliktprävention erneut auf. Das EP bedauerte, dass weder Kommission noch Rat auf seinen Vorschlag reagiert hatten und schlug vor, das Korps im Rahmen des neuen Rapid Reaction Mechanism der Kommission aufzubauen und dort die Zuständigkeit für Personalrekrutierung und -ausbildung anzusiedeln. In einer Teilreaktion ergriff die Kommission 2002 die Initiative zum Aufbau der informellen EU-Gruppe Ausbildung. Mit diesem begrenzten Schritt unzufrieden gab das Parlament 2004 eine Machbarkeitsstudie für ein EZFK in Auftrag.

Die inzwischen von Nichtregierungsorganisationen (ISIS, Berghof-Zentrum) vorgelegte Studie schlägt vor, zusätzlich zu einem ambitioniert ausgestatteten Europäischen Zivilen Friedenskorps eine Europäische Agentur für Frieden aufzubauen, mit der eine Brücke geschlagen werden könnte zwischen den Tätigkeiten des kurzfristigen Krisenmanagements und längerfristigen Aufgaben zur Wiederherstellung des Friedens.

In Reaktion auf die Flutkatastrophe in Südasien im Jahre 2004 übernahm die Außenkommissarin der EU, die Österreicherin Benita Ferrero-Waldner, die Idee für den Aufbau eines ständigen humanitären Hilfskorps der EU.

 

 

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