Angelika Beer
MdEP

¬ÑKonflikte erkennen, Frieden bewegen¬ì ¬ñ Der Grüne Friedenskongress

07./08.03.2008

Mehr als 300 Grüne und Interessierte diskutierten in hochkarätig besetzten Workshops auf dem Friedenskongress der grünen Bundespartei in Berlin über den sicherheitspolitischen Kurs der Grünen. Hier finden Sie eine kleine Presseauswahl

taz: ¬ÑGrüne im Unfrieden mit sich¬ì

Der Workshop "Zivile Krisenprävention" mit der Ex-Parteichefin, jetzt EU-Parlamentarierin Angelika Beer zeigte, dass allen Wünschen für mehr zivile Außenpolitik zunächst die Realität entgegensteht. Friedrich Däubler, zuständig für zivile Krisenprävention im Auswärtigen Amt, gab ein "erhebliches und bedenkliches Defizit" zu Protokoll. Seine Stelle werde zum Sommer übrigens gestrichen.
Beer berichtete von einem neuen europäischen Topf, der bis 2013 mit immerhin 2 Milliarden Euro ausgestattet ist. Noch aber gebe es kaum Anträge. Dass auch die Grünen immer wieder über Militäreinsätze diskutierten, weniger über zivile Möglichkeiten, liege in der Natur der kleinteiligen Arbeit des Waffensammelns und Moderierens: "Da, wo es gelungen ist, gibt es keine Schlagzeile", sagte Beer lakonisch.

taz



Neues Deutschland: ¬ÑKeine Berührungsängste zum Militär¬ì

"In Berlin fand dieses Wochenende der Friedenskongress ¬ªKonflike erkennen. Frieden benennen¬´ der Grünen statt. Fragen zur Krisenprävention, ein neues Verhältnis der Partei zur Bundeswehr und die Volksrepublik China waren die Schwerpunkte.
¬ªWir haben ein erhebliches Defizit bei der Krisenprävention¬´, warnte Friedrich Däubler vom Auswärtigen Amt. ¬ªIm Bundestag wurde der erste Umsetzungsbericht am letzten Freitag vor Weihnachten um 16 Uhr debattiert. Mehr brauche ich wohl nicht zu sagen¬´, meinte er. Wie ungeliebt die Krisenprävention ist, zeige sich daran, dass seine Stelle nach einem Jahr ausläuft. ¬ªMeine Behörde ist ein rachsüchtiger Gott. Ich muss vorsichtig sein. Also muss ich darauf hinweisen, dass meine Stelle nicht komplett verschwindet¬´, sagte Däubler besorgt.
So ganz unbedeutend kann die Krisenprävention allerdings nicht sein. Denn im Europäischen Krisenzentrum liefen nachrichtendienstliche Erkenntnisse von Medienanalyse und Satellitenauswertung zusammen. Sie erhalte diese Information für die Beurteilung von Hilfsleistungen, berichtete Angelika Beer, Abgeordnete der Grünen im Europaparlament. Nach ihren Angaben sollen in Zukunft auch Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO) geheimdienstliche Erkenntnisse abrufen dürfen. Das Krisenzentrum sei mit zwei Milliarden Euro ausgestattet, die aus unterschiedlichen Haushaltstiteln stammten. Sie machte darauf aufmerksam, dass die Geldzusage für Krisenprävention in Höhe von 10 Millionen Euro erkauft worden sei mit der Zustimmung für das Rüstungsprojekt MEADS."

Neues Deutschland

 

 

---