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Bombodrom - ÑKraniche statt Tornadosì
27.02.2006
Anl”sslich des morgigen Gespr”chs zwischen Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung, dem brandenburgischen Ministerpr”sidenten und SPD-Bundesvorsitzenden Matthias Platzeck und Mecklen-burg-Vorpommerns Ministerpr”sidenten Harald Ringstorff erkl”rt Angelika Beer, MdEP:
ÑDie Pl”ne f¸r das Bombodrom m¸ssen endlich vom Tisch. Sie entstammen milit”risch aus den Zeiten des Kalten Krieges. Die immer neuen Begr¸ndungsversuche des Bundesverteidigungsministeriums ñ wie jetzt mit den Aufgaben im Rahmen der NATO-Response-Force ñ grenzen an absurdes Theater. Im Rahmen internationaler Konfliktverh¸tung und Krisenbew”ltigung sind F”higkeiten, wie sie in der Wittstock-Ruppiner Heide ge¸bt werden sollen, unbrauchbar.
Die Menschen vor Ort brauchen Klarheit, wie es in der Region weitergeht. Die langj”hrige juristische und politische H”ngepartie muss endlich ein Ende haben. Matthias Platzeck ist nun auch als SPD-Bundesvorsitzender aufgefordert, Kurs zu halten. Das morgige Gespr”ch darf nicht als Kaffeekr”nzchen enden, sondern muss klare Entscheidungen bringen ñ f¸r die Menschen und f¸r eine bombenfreie Heide!ì
Elisabeth Schroedter MdEP verweist zus”tzlich auf das eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen das Bombodrom:
ÑDas geplante Bombodrom verst–þt gegen Europ”isches Recht. Das Bombodrom gef”hrdet massiv Schutzgebiete wie den M¸ritz-Nationalpark und damit die Lebensr”ume von seltenen Tierarten wie See-adler und Kraniche. Das Bundesverteidigungsministerium hat bis heute vers”umt, eine Umweltvertr”g-lichkeitspr¸fung vorzunehmen. Im Sommer 2005 hat die EU-Kommission daher ein Vertragsverletzungs-verfahren gegen Deutschland eingeleitet. Die Bundesregierung muss endlich die Realit”ten anerkennen: Sie wird den notwendigen Vertr”glichkeitsnachweis nicht erbringen k–nnen.
Ich fordere die Ministerpr”sidenten auf, sich f¸r die neu geschaffenen Arbeitspl”tze in der Region einzu-setzen. Die vielen erfolgreichen Investitionen im naturvertr”glichen Tourismusgewerbe d¸rfen nicht Kom-promissen zugunsten der milit”rischen Nutzung der Heide geopfert werden.ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
