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Das Recht auf Lehre verwirkt
02.12.2004
Die Grünen-Politikerin Angelika Beer hat Konsequenzen im Fall des Historikers Michael Wolffsohn gefordert: Der Professor an der Bundeswehruniversität München hatte in einer Fernsehsendung erklärt, er halte Folter für ein legitimes Mittel im Kampf gegen den Terror.
In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau sagte Beer: "Wolfssohn hat das Recht auf Lehre verwirkt. Insbesondere, weil er Bundeswehrsoldaten unterrichtet. Das ist nicht tolerierbar."
Beer machte deutlich, dass sich die Vorstellung Wolfssohns über "Folter in Ausnahmesituationen" gegen die Genfer Konvention und die Grundwerte der Staatengemeinschaft richteten.
Der Rechtsstaat sei stark, so Beer, indem er nicht Unrecht mit Unrecht beantworte. "Wer aufruft, selber an der Spirale der Gewalt zu drehen, verspielt die Akzeptanz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, weil er die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit verloren hat", warnte Beer.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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