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Iran-Konferenz: Alternativen zur Eskalation
Br¸ssel, am 04.07.2007
Am 4. Juli fand auf Einladung der Gr¸nen im Europ”ischen Parlament eine internationale Konferenz ¸ber das iranische Atomprogramm statt. Auf Initiative von Angelika Beer, der Vorsitzenden der Iran-Delegation des Parlaments, kamen Referenten aus acht Staaten und ¸ber 100 Teilnehmer nach Br¸ssel, um ¸ber "Alternativen zur Eskalation" zu diskutieren. Auf den drei Panels der ganzt”gigen Konferenz debattierten hochkar”tige Vertreter des Irans, der Europ”ischen Union, der Arabischen Liga und der Bewegung der blockfreien Staaten sowie Atomkritiker, Wirtschaftswissenschaftler und Energieexperten.
Der breit gef”cherte Teilnehmerkreis und die Einbeziehung Teherans trugen aus Sicht der Beteiligten zum groþen Erfolg der Veranstaltung bei. Die Teilnahme iranischer Vertreter ist dabei politisch kontrovers. Gastgeberin Angelika Beer h”lt solch einen Dialog allerdings f¸r unerl”sslich. Sie unterstrich die Bedeutung, Schwarz-Weiþ-Malerei zu ¸berwinden, auf allen Ebenen im Gespr”ch zu bleiben und jede milit”rische Option auszuschlieþen. Auf der Ebene der Regierungen bedeute dies, Verhandlungen mit dem Iran ohne den Stopp der Urananreicherung als Vorbedingung aufzunehmen und auszubauen. Dies sei die einzige Alternative zu einer weiteren Eskalation mit m–glicherweise katastrophalen Folgen. Ebenso gelte es, den Austausch auf zivilgesellschaftlicher Ebene aufrechtzuerhalten und zu vertiefen. So k–nne die Grundlage f¸r gegenseitiges Vertrauen gelegt und der Druck auf die Regierungen aufgebaut werden, der f¸r eine politische L–sung notwendig sei. Mit der Einbeziehung staatlicher, zivilgesellschaftlicher und wissenschaftlicher Akteure mit breitem geographischem Hintergrund versuchte die Konferenz einen Beitrag dazu zu leisten.
Das Programm spiegelte den vielf”ltigen Teilnehmerkreis wider. Damit sollte ein ganzheitlicher Blick auf die Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm erm–glicht werden. Die drei Panels der Konferenz befassten sich mit der ÑMotivation der Akteure und Schritten aus der Atomkriseì, den ÑAlternativen innerhalb des NPT-Regimesì und ÑAlternativen Energieszenarios f¸r Irans Eigenverbrauch und Exportsicherheitì. Ðber die Konferenz wurde breit in der iranischen Presse berichtet.
Zweigleisige Iranpolitik der Gr¸nen
In seiner Er–ffnungsrede machte Gr¸nen-Fraktionsvorsitzender Daniel Cohn-Bendit die Grundhaltung seiner Partei klar. Aus Gr¸ner Sicht seien weder die milit”rische, noch die zivile Nutzung der Atomtechnologie akzeptabel. Gleichzeitig respektierten die Gr¸nen aber das Selbstbestimmungsrecht der V–lker und k–nnten ihnen daher den Verzicht auf Atomenergie nicht aufzwingen. Vor diesem Hintergrund beschrieb Cohn-Bendit die Iranpolitik der Gr¸nen als zweigleisig: Einerseits m¸sse der Iran ñ auch durch das Aufzeigen von Energie-Alternativen ñ von der Ðberfl¸ssigkeit eines Atomprogramms ¸berzeugt werden. Andererseits m¸sse, solange diese Anstrengung erfolglos bleibt, der rein zivile Charakter des Programms durch internationale Kontrollen sichergestellt werden. Letztlich, so Cohn-Bendit, sei eine volle Gew”hrleistung der Transparenz der iranischen Atompolitik nur durch die Gesellschaft Irans selbst m–glich. Dies setze eine demokratische ÷ffnung des Landes voraus, worin die Zivilgesellschaft unterst¸tzt werden solle.
Motivation der Akteure und Schritte aus der Atomkrise
Das erste Panel diskutierte unter der Moderation von Angelika Beer ¸ber die Interessen und Motive der beteiligten Akteure sowie m–gliche Wege aus der gegenw”rtigen Krise. Johannes Reissner von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin stieþ die Debatte mit einem Impulsvortrag an. Er analysierte die unterschiedlichen Interessen des Iran, der Europ”ischer Union, der Vereinigten Staaten, Russlands sowie der iranischen Nachbarn. Reissner kam zu dem Schluss, dass die USA und der Iran die entscheidenden Akteure f¸r eine L–sung des Konflikts seien. Gleichzeitig k”me aber auch den Staaten in der Region eine besondere Bedeutung zu, da sie den Man–vrierraum f¸r die beide Hauptakteure schaffen m¸ssten. Die Europ”er h”tten bislang ihre Ziele kaum erreichen k–nnen. Dennoch sei es nicht zuletzt ihren intensiven Bem¸hungen zu verdanken, dass eine Absage an milit”rische L–sungen und ein Verzicht auf regime change mittlerweile auch von der US-Administration erwogen w¸rden. Die milit”rische Option sei aber nach wie vor nicht vom Tisch, so Reissner. Kurzfristig strebten die USA h”rtere Sanktionen an. Darin w¸rden sie von Frankreich und Groþbritannien sowie, jedoch weniger nachdr¸cklich, von Deutschland unterst¸tzt. Russland und China st¸nden Washingtons containment-Politik kritisch gegen¸ber, f¸r beide Staaten seien die Beziehungen zu den USA jedoch wichtiger als jene zum Iran.
Der iranische Botschafter bei der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) in Wien, Ali Asghar Soltanieh, verteidigte energisch das Nuklearprogramm seiner Regierung. Es habe einen ausschlieþlich zivilen Charakter und sei f¸r den steigenden Energiebedarf Irans unerl”sslich. Die Bedenken der Atomkraftkritiker seien unverst”ndlich und Nuklearforschung eine Zukunftschance f¸r die iranische Gesellschaft. Soltanieh verwies auch darauf, dass sich der Iran stets um eine gute Zusammenarbeit mit der IAEA bem¸ht habe. Der Westen dagegen habe stets doppelte Standards angelegt und unerf¸llbare Forderungen an sein Land gestellt. So h”tten die geforderten Auflagen f¸r das Atomprogramm jede Nuklearforschung im Iran verunm–glicht und damit die Zukunftsf”higkeit der iranischen ÷konomie unterlaufen.
Die oberste Priorit”t der Europ”ischen Union ist eine "politische L–sung durch Dialog". So zumindest beschrieb Robert Cooper die Haltung des EU-Auþenbeauftragten Javier Solana. Cooper ist Generaldirektor f¸r ausw”rtige und milit”risch-politische Angelegenheiten des EU-Ministerrats. Er betonte das Recht Irans auf ein ziviles Atomprogramm und die Bereitschaft der EU, das Programm zu unterst¸tzen. Als Alternative zur Urananreicherung im Iran sprach sich Cooper daf¸r aus, dem Iran v–lkerrechtlich verbindliche Zusagen f¸r eine externe nukleare Brennstoffversorgung anzubieten. Dies k–nne beispielsweise mit Hilfe einer Resolution des UN-Sicherheitsrats realisiert werden.
Als Vertreter der Arabischen Liga bei der EU nahm Botschafter Abdelouahab Derbal an der Diskussion teil. Die Bewegung der blockfreien Staaten wurde durch Mohd Arshad M. Hussain repr”sentiert, dem Botschafter Malaysias bei der IAEA in Wien. Beide unterstrichen die Bedeutung des Atomwaffensperrvertrags (NPT) und forderten seine strikte Implementierung. Dabei sprachen sie sich insbesondere auch gegen das Anlegen von Doppelstandards durch den Westen aus. Dar¸ber hinaus unterst¸tzten beide Botschafter die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten. Derbal sagte zudem, dass sich die Arabische Liga nicht in moderate und nicht-moderate Staaten spalten lasse und machte indirekt die israelische "Politik des Konflikts" f¸r den Atomstreit mit Iran mitverantwortlich. Hussain wies zus”tzlich auf die zielungenaue und potentiell kontraproduktive Wirkung von Sanktionen gegen den Iran hin.
F¸r die junge und politisch instabile Atommacht Pakistan sprach Saeed Khalid, Botschafter bei der Europ”ischen Union. Seine Regierung unterst¸tze die Bem¸hungen der EU f¸r eine friedliche L–sung des Atomstreits. Gleichzeitig betonte Khalid, dass sich Pakistan gegen den Einsatz von Zwangsmaþnahmen gegen den Iran ausspreche.
Alternativen innerhalb des NPT-Regimes
Das zweite Panel suchte nach Strategien und Handlungsoptionen zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags (NPT). Es wurde von der liberalen Europaabgeordneten Annemie Neyts-Uyttebroeck morderiert. 
Impulse f¸r die Diskussion kamen von Gareth Evans, dem Vorsitzenden der Interntional Crisis Group und Mitglied der so genannten Blix-Kommission (UN High Panel of Experts on Threats Challenges and Change). Er kritisierte, dass die Bem¸hungen um Abr¸stung und Nichtweiterverbreitung innerhalb des letzten Jahrzehnts erheblich an Kraft verloren h”tten. Dies stelle eine erhebliche Gefahr f¸r die globale Sicherheit dar. Um diesem Trend entgegenzuwirken, sprach sich Evans f¸r die Umsetzung der Empfehlungen der Blix-Kommission aus. Demnach sollte sich die Staatengemeinschaft zun”chst auf allgemeine Handlungsprinzipien einigen und in einem n”chsten Schritt auf das vollst”ndige Verbot aller Massenvernichtungswaffen hinarbeiten. Schlieþlich sollten die Sicherheit der bestehenden Waffenarsenale verbessert und eine neue Welle der Proliferation durch eine Wiederbelegung der Grundprinzipien des Atomwaffensperrvertrags verhindert werden. Evans brachte auch konkrete Alternativen zur iranischen Urananreicherung ins Spiel. Als m–gliche Option nannte er eine Internationale Brennstoffbank, die das Monopol zur Urananreicherung und -verarbeitung erhielte. Eine zweite, realistischere M–glichkeit sei eine Globale Atomenergie-Partnerschaft. Dabei w¸rde eine begrenzte Zahl von Staaten nukleare Brennstoffe produzieren und dann an weitere L”nder verleasen.
Weitere Panelisten waren Reza Nadjafi, der Leiter der Abteilung f¸r Abr¸stung und Nichtweiterverbreitung im iranischen Auþenministerium sowie der ”gyptische Botschafter bei der EU, Mahmoud Karem. Karem ist auch Mitglied einer internationalen Expertengruppe der IAEA zu multilateralen Ans”tzen im nuklearen Brennstoffkreislauf. Beide Referenten sprachen sich f¸r eine deutliche St”rkung der IAEA und ihrer Kontrollkapazit”t aus, um die Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrags durchzusetzen. Karem unterstrich zudem die Bedeutung von regionaler Kooperation zur Beilegung des Atomstreits und forderte die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten. Nadjafi kritiserte, dass der Westen bei der Durchsetzung des NPT-Regimes doppelte Standards anlege und vor allem seine eigenen Interessen im Blick habe.
Nuran Niyazaliev stellte die neu geschaffene zentralasiatische atomwaffenfreie Zone vor. Er ist stellvertretender Direktor f¸r internationale Organisationen und Sicherheitsfragen im Auþenministerium Kirgisiens. Die Stimme der Zivilgesellschaft auf dem Podium war Kate Hudson, die Vorsitzender der Kampagne f¸r atomare Abr¸stung in Groþbritannien. Auch sie sprach sich f¸r die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten aus und warf dem Westen zudem Doppelmoral vor. W”hrend westliche Regierungen ihre Nuklearwaffenarsenale modernisierten, verurteilten sie andere Staaten, die darauf mit eigenen Atomprogrammen reagierten. Als ehrliche und nachhaltige L–sung bleibt daher aus Hudons Sicht nur die vollst”ndige, weltweite nukleare Abr¸stung.
Alternative Energieszenarios f¸r Irans Eigenverbrauch und Exportsicherheit
Das dritte Panel der Konferenz stellte die Notwendigkeit der Nutzung von Nukleartechnologie im Iran grunds”tzlich in Frage. Die Moderatorin der Runde, die Gr¸nen-Abgeordnete Rebecca Harms, erl”uterte ñ ”hnlich wie zuvor auch Beer und Cohn-Bendit ñ den dahinter liegenden Gedanken. So k–nne nur durch den Verzicht auch auf die zivile Nutzung der Atomkraft die Gefahr der milit”rischen Verwendung wirksam gebannt werden. 
Die Realisierbarkeit dieser politischen Forderung wurde durch das Impulsreferat von Mohssen Massarat mit wissenschaftlichen Fakten ¸ber die Energiesituation im Iran untermauert. Der Professor f¸r Politische Wissenschaft und ÷konomie der Universit”t Osnabr¸ck griff dazu auf die Ergebnisse seiner Forschung zur¸ck, f¸r die er Szenarien ¸ber die Entwicklung der Energieproduktion und des Energieverbrauchs des Iran entwickelt hat. Massarat kam zu dem Schluss, dass Iran seinen steigenden Energiebedarf vollst”ndig aus erneuerbaren Energien und Energieeinsparungen decken k–nne. Er verwies insbesondere darauf, dass ein solcher Verzicht auf die Atomkraft auch wirtschaftlich f¸r den Iran vorteilhaft sei.
Pirouz Mojtahed-Zadeh, Professor f¸r Politische Geographie und Geopolitik der Taribat-Modarres-Universit”t in Teheran, unterstrich die Abh”ngigkeit des Iran vom Energieexport. Das Land erziele 80 Prozent seines Exporteinkommens aus Energieausfuhren. Aus diesem Grund k–nnten die iranischen ÷l- und Gasvorkommen nicht f¸r den inl”ndischen Konsum aufgewandt werden. Hierin liege der Hauptantrieb f¸r Teheran, sein Atomprogramm voranzutreiben.
Die beiden weiteren Panelisten, Paul Horsman von Greenpeace und Heinz Ossenbrink vom Joint Research Centre der Europ”ischen Kommission, teilten beiden grunds”tzlich die eingangs formulierten Ðberlegungen von Massarat. Horsman ist als Koordinator f¸r friedliche Energieformen im Rainbow Warrior Middle East Project der Umweltorganisation t”tig. Ossenbrink ist Referatsleiter f¸r Erneuerbare Energien im Institut f¸r Umwelt und Nachhaltigkeit des Joint Research Centre der Kommission.
Schlussfolgerung von Angelika Beer
Aus Sicht der Gastgeberin Angelika Beer hat die Konferenz gezeigt, dass es im Atomstreit noch Wege aus der Eskalation gibt. In ihrer Bilanz zum Abschluss der Tagung f¸hrte sie hierf¸r insbesondere vier Gr¸nde an. Die j¸ngsten Begegnungen zwischen der IAEA und dem Iran lieþen es zum ersten m–glich erscheinen, dass die offenen Fragen der Wiener Kontrollbeh–rde kl”rbar seien. Insbesondere die Ergebnisse des Treffens zwischen IAEA-Direktor Mohammed el-Baradei und Teherans Chefunterh”ndler Ali Laridschani wenige Tage vor der Konferenz k–nnten zu einem Vertrauensgewinn der internationalen Gemeinschaft und nicht zuletzt der EU beitragen. Positiv sei zweitens auþerdem, dass Iran nach Aussagen seines Botschafters Soltanieh auf dem Podium bereit zu sein scheine, seine Anreicherung auszusetzen. In diesem Zusammenhang jedoch m¸sse die internationale Gemeinschaft wohl dem Iran zugestehen, dass ein Minimum an Anreicherung f¸r Forschung und Entwicklung erlaubt bleiben m¸sse.
Drittens erkannte Beer eine realistische Chance f¸r ein so genanntes doppeltes Moratorium. Demnach lieþe sich die gegenw”rtige Blockade mit dem Beginn von Verhandlungen ¸berwinden, nachdem Iran seine Anreicherung und die UN ihre Sanktionen ausgesetzt h”tten. Schlieþlich griff Beer auch die Idee der multilateralen Brennstoffbank auf. Diese k–nne laut Aussagen iranischer Vertreter allerdings nur funktionieren, wenn Teheran verl”ssliche Versorgungszusagen gemacht w¸rden.
Den europ”ischen Teilnehmern der Konferenz gab Beer abschlieþend noch einige Denkanst–þe zur eigenen Glaubw¸rdigkeit mit auf den Weg. Wie sei es beispielsweise um die nukleare Abr¸stung nach Artikel 6 des Atomwaffensperrvertrags oder gar eine atomwaffenfreie Zone in Europa bestellt? Beer kritisierte dar¸ber hinaus die Modernisierung der britischen Trident-Atomwaffen und die fehlenden Bem¸hungen Europas, die bestehenden Atomm”chte in der Nachbarschaft Irans, Israel und Pakistan, zur Abr¸stung zu bewegen. Nicht zuletzt f¸r dieses Ziel sei es lohnenswert, sich wieder engagierter f¸r eine Konferenz ¸ber Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region stark zu machen. Dass konstruktiver Dialog auch zwischen sehr unterschiedlichen Positionen m–glich ist, hat die Br¸sseler Iran-Konferenz der Gr¸nen gezeigt.
Fotos Europ”isches Parlament
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Zu diesem Artikel
Hintergrund-Dokumente zur Konferenz
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Kurzbiographien der ReferentInnen
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Studie Irans Energieversorgung von Mohssen Massarat
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