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Bundeswehr - Scharfe Kritik an der neuen Musterungspraxis
08.04.2008
Bei der Musterung im vergangenen Jahr wurden lediglich 54,9 Prozent der Untersuchten f¸r tauglich befunden. Die niedrigen Zahlen muss man mit einer Ÿnderung der Tauglichkeitsstufen erkl”ren. Doch jetzt werden Bef¸rchtungen laut, dass die Wehrgerechtigkeit auf der Strecke bleibt.
Unter jungen M”nnern kursierten einst Geheimtipps, wie der Arzt bei der Musterung von der eigenen Wehrdienstunf”higkeit ¸berzeugt werden k–nne. Doch die Zeiten, in denen M”nner ihren Blutdruck durch hastiges Kaffeetrinken vor der Musterung k¸nstlich in die H–he trieben, um der staatlichen Indienstnahme zu entgehen, sind offenbar vorbei. Die Bundeswehr kommt den Dienstunwilligen inzwischen durch zunehmend strenge Tauglichkeitskriterien zuvor.
Bei der Musterung im vergangenen Jahr wurden lediglich 54,9 Prozent der Untersuchten f¸r tauglich befunden. Das best”tigte das Bundesverteidigungsministerium. Dass diese hohe Untauglichkeitsrate m–glicherweise politisch gewollt sein k–nnte, wies das Ministerium inzwischen scharf zur¸ck. ÑDie Bundeswehr ist an Recht und Gesetz gebunden und kann demnach nicht willk¸rlich handelnì, sagte ein Sprecher. Die Zahlen seien unter anderem durch eine Ÿnderung der Tauglichkeitsstufen zu erkl”ren. Zum Oktober 2004 sei die Tauglichkeitsstufe T3 (mit Einschr”nkung wehrdienstf”hig) von der rot-gr¸nen Bundesregierung abgeschafft worden. Dies sei eine Reaktion auf die Neuausrichtung der Bundeswehr vor allem auf h”ufigere Auslandseins”tze gewesen, mit der sich der Bedarf an gesundheitlich besonders geeignetem Personal erh–ht habe. F¸r alle Soldaten, auch jene, die ihren Wehrdienst lediglich in Deutschland ableisten, gelte derselbe Tauglichkeitskatalog, sagte der Sprecher gegen¸ber WELT ONLINE.
Im ÑHandelsblattì hatte der Gesch”ftsf¸hrer der Zentralstelle f¸r Kriegsdienstverweigerung, Peter Tobiassen, erkl”rt, es gehe darum, Wehrpflichtige aus der Statistik herauszurechnen, um trotz eines sinkenden Bedarfs den Anschein von Wehrgerechtigkeit zu wahren. Dass bald jeder zweite Wehrpflichtige nicht mehr f¸r die Landesverteidigung infrage kommen soll, sei ungeachtet aller Debatten um ¸bergewichtige B¸rger alles andere als realistisch. ÑIm europ”ischen Ausland liegt die Untauglichkeitsquote im Schnitt bei acht bis zw–lf Prozent. Warum soll das in Deutschland anders seinì, sagte Tobiassen.
Auch Angelika Beer, verteidigungspolitische Sprecherin der Gr¸nen, kritisierte die jetzige Musterungspraxis. ÑDie Einberufungskriterien sind ein Statistikinstrument, dessen sich die Politik bedient, um so zu tun, als g”be es die Wehrpflicht noch. In Wirklichkeit ist sie doch l”ngst abgeschafftì, sagte Beer WELT ONLINE. ÑWenn die Tauglichkeitskriterien derart versch”rft werden, muss man sich fragen, ob dies nicht auch eine Diskriminierung von jungen Menschen bedeutet, die gerne den Dienst leisten wollen. Bald wird man nicht mehr genommen, wenn man zu groþe Ohren hatì, so Beer weiter.
Der CSU-Politiker Christian Schmidt, parlamentarischer Staatssekret”r im Verteidigungsministerium, verteidigt dagegen die bisherige Musterungspraxis. Diese sei Ñrechtlich als auch politisch vertretbar und in Ordnungì, sagte er WELT ONLINE. Der f¸r die Wehrdienstf”higkeit notwendige Gesundheitszustand der Bev–lkerung insgesamt spiele bei den Tauglichkeitszahlen auch eine Rolle. ÑIch verweise hier nur auf die Adipositas-Offensive des Bundesministeriums f¸r Gesundheitì, so Schmidt.
Von insgesamt 451.300 gemusterten Wehrpflichtigen im vergangenen Jahr entsprachen nur 54,9 Prozent den k–rperlichen und psychischen Anforderungen der Bundeswehr. 41,9 Prozent der Gemusterten waren untauglich. Etwas mehr als drei Prozent erwiesen sich zumindest vor¸bergehend als nicht einsatzf”hig. Mit dem nachlassenden Bedarf ist ñ betonen Kritiker ñ die Zahl der Untauglichen best”ndig gewachsen, von 16,9 Prozent im Jahr 2002 ¸ber 32,6 Prozent 2004 auf 41,9 Prozent im vergangenen Jahr.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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