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Stoiber - Durch nichts zu rechtfertigen!
07.02.2005
Zu den Ÿuþerungen von Edmund Stoiber und Angela Merkel, die Arbeitslosigkeit sei der Grund f¸r das Erstarken der Rechtsextremisten, erkl”rt Angelika Beer:ÑDie Ÿuþerungen von Herrn Stoiber und Frau Merkel sind eine verlogene und zugleich hochgef”hrliche Kampagne, die den Rechtsextremisten in die H”nde spielt und die NPD hoff”hig macht.
Die Unionsspitze lenkt auf plumpe Art und Weise von ihrem Kurs der sozialen K”lte ab und unterst¸tzt die Kampagne der NPD, die sich als demokratische und soziale Protestpartei pr”sentieren will. Die NPD zu w”hlen l”sst sich durch nichts rechtfertigen!
Der Rechtsextremismus ist europaweit im Erstarken und wird in Deutschland durch die neue strategische Kooperation von NPD und DVU untereinander, aber auch mit den militanten, so genannten ÑFreien Nationalistenì bef–rdert. Der Kampf gegen den Rechtsextremismus kann nur durch eine entschiedene politische Auseinandersetzung und eine klare Abgrenzung zum Erfolg f¸hren. Hier hat die CDU in Sachsen auf ganzer Linie versagt. Die Reihe von Peinlichkeiten muss ein Ende haben.ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
