Angelika Beer
MdEP

Rede zum feierlichen Gelˆ�bnis

Lütjenburg, 26.08.2004

von Angelika Beer

Liebe Rekru- tinnen und Rekruten,

Sehr geehrte Frau Bürger- meisterin Silke Lorenz, Sehr geehrter Herr Oberstleutnant Oettler, meine Damen und Herren Besu- cher dieses ˆ�ffentlichen Gelˆ�bnisses in Lütjenburg - gleich, ob Sie Freunde, Verwandte der Rekruten oder BürgerInnen meiner Heimatstadt Lütjenburg sind: auch ich begrüˆüe Sie zu diesem ˆ�ffentlichen Gelˆ�bnis!

Sie, meine Damen und Herren, legen heute durch Ihre Anwesenheit ein Bekenntnis zur Bundeswehr ebenso ab wie die Gemeinde Lütjenburg.
Doch anders als in den Zeiten des Kalten Krieges ist dies mehr als ein Bekenntnis zur Armee. Es ist ein Bekenntnis zu einer multilateralen Welt, jenseits von fest gefügten Blˆ�cken. Zu einer Welt, in der die Vereinten Nationen in Sachen Krieg und Frieden eine stˆ§rkere Führungsrolle als jemals vorher haben, in der ehemalige Erzfeinde gemeinsame Militˆ§rstrukturen haben. In dieser Welt treibt nicht die territoriale Expansion eine deutsche Armee an, sondern der Schutz der Menschenrechte.

Neben aller Diskussion über die Bundeswehr, über die Organisation, die Struktur, die Ausrüstung, und den Auftrag der Bundeswehr ¬ñ Sie, die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ¬ñ haben unsere gemeinsame Unterstützung verdient. Denn Sie sind es, die einen ganz besonderen Dienst ¬ñ gerade in den Auslandseinsˆ§tzen ¬ñ extrem schwierige Aufgaben bewˆ§ltigen, wofür sie zu Recht Lob und Anerkennung in unserer Gesellschaft aber auch im Ausland finden.

Heute stehen Sie, die Wehrpflichtigen, die das Ende ihrer Grundausbildung erreicht haben sowie Ihre Ausbilder im Mittelpunkt des Gelˆ�bnisses. Gleich, ob Sie wie Kanonier Patrick Rustler aus Karben jedes Wochenende fast 600 km einfache Strecke zurücklegen mussten oder Kanonier Dennis Resse hier aus Lütjenburg: neun Bundeslˆ§nder sind hier bei 145 Rekruten vertreten; von unserem Schleswig-Holstein bis Sachsen.

Für Sie wird dieser Tag, an dem Sie den Eid ablegen, als einmalig in Ihrem Leben in Erinnerung bleiben. Mir geht es nicht anders. Dieser Tag ist ein besonderer! Für mich ist diese Stunde auf dem Marktplatz in Lütjenburg in zweierlei Hinsicht von historischer Bedeutung:

1. Es ist das erste Mal seit Gründung der Grünen Partei vor 25 Jahren, dass eine Parteivorsitzende und Europaabgeordnete auf einem ˆ�ffentlichen Gelˆ�bnis spricht.
2. Ich spreche hier, auf dem Marktplatz meiner Heimatstadt zu Ihnen, auf demselben Platz, wo mein Vater, Dr. Herbert Beer, vor Jahrzehnten Reden als CDU Politiker gehalten hat; auf dem Marktplatz, wo ich als kleines Mˆ§dchen an der Hand meiner Mutter zum ersten Mal einen ¬ÑGroˆüen Zapfenstreich¬ì aufgeregt verfolgt habe.

Auch ich habe also einen weiten Weg zurückgelegt bis zum 26. August 2004. Nicht, weil ich heute Morgen gerade aus Brüssel gekommen bin, sondern ich meine die Zeitspanne der letzten 25 Jahre. Mein Weg führte über die Antimilitaristin, die als Bundestagsabgeordnete in den 80er Jahren wˆ§hrend des Kalten Krieges und in den Jahren unmittelbar danach das Ziel verfolgte, die Bundeswehr abzuschaffen und die NATO und die Warschauer Vertrags Organisation aufzulˆ�sen.

Die Abgeordnete, die dann durch Aufenthalte in Krisengebieten erlebte, dass zum Beispiel die ˆÑchtung von Massenvernichtungswaffen einen Saddam Hussein nicht davon abhalten konnte, Giftgas gegen das kurdische Halabjah einzusetzen. Spˆ§ter dann der Aufenthalt in Bosnien wˆ§hrend der Belagerung Sarajevos durch Milosevic und die dann einsetzende ethnische Vertreibung der Kosovo-Albaner; meine zahlreichen Truppenbesuche in Bosnien, im Kosovo, in Makedonien und in Afghanistan ¬ñ diese wenigen Auszüge nenne ich, um ganz deutlich zu sagen: es ist nicht der persˆ�nliche Wandel der Angelika Beer, sondern mein politischer Weg ist geprˆ§gt von der Verˆ§nderung der Welt. Wir haben den Kalten Krieg zum Glück hinter uns gelassen, nicht nur Deutschland sondern Europa hat einen tief greifenden Wandel erlebt. Unser Land ist fest eingebunden in Bündnisse der gerade erweiterten NATO und Europˆ§ischen Union ¬ñ und sicherheitspolitisch stehen wir vor neuen Herausforderungen wie dem Kampf gegen den Internationalen Terrorismus und die zunehmende Gefahr durch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen gegenüber. Ein Kampf, der allein mit dem Einsatz militˆ§rischer Gewalt nicht zu besiegen ist. Die Weltpolitik ist aufgefordert, alle prˆ§ventiven Mittel einzusetzen und die Ursachen zu bekˆ§mpfen, um krisenhafte Entwicklungen zu verhindern. Und wir wissen - der Einsatz von militˆ§rischer Gewalt als Ultima Ratio ist nach sorgfˆ§ltiger Prüfung nur eines der Mittel, um die Sicherheit unserer demokratischen Werte und damit auch Deutschlands, zu gewˆ§hrleisten.

Asymmetrische Konflikte und ethnische Auseinandersetzungen im Herzen Europas haben die Politik, die Menschen und ebenso die Bundeswehr verˆ§ndert: nicht mehr die Landesverteidigung an den Grenzen Deutschlands steht im Vordergrund, sondern die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz auˆüerhalb Deutschlands geworden. Sie ist in stˆ§ndiger Zusammenarbeit mit Streitkrˆ§ften anderer Staaten, die sich den selben demokratischen Werte verpflichtet haben wie wir.

Wichtigster Eckpunkt dieses Wandels ist die Europˆ§ische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und damit inbegriffen die Sicherheitsstrategie von Javier Solana. Europa wird zukünftig ¬ñ auch angesichts der angekündigten Reduzierung amerikanischer Streitkrˆ§fte u.a. in Deutschland, die Aufgaben zur Verhinderung von Konflikten oder deren Eindˆ§mmung annehmen. Der militˆ§rische Einsatz der internationalen Staatengemeinschaft in Makedonien hat eine Eskalation des drohenden Bürgerkrieges erfolgreich verhindert. Unter Federführung der EU haben PolizistInnen die Sicherung übernommen. Ende diesen Jahres steht die ESVP vor einer neuen Herausforderung: Wir werden das NATO Mandat der SFOR in Bosnien und Herzegowina übernehmen. Das heiˆüt aber auch, dass nur in enger Zusammenarbeit mit den transatlantischen Partnern europˆ§ische Sicherheitspolitik zu einem Erfolgsmodell werden kann.

Dieser Wandel hat uns also alle geprˆ§gt! Verˆ§nderte Rahmenbedingungen erfordern immer neue Antworten auf neue Herausforderungen. Und so gilt für die Bundeswehr das, was auch für mich gilt: ¬ìWer sich nicht ˆ§ndert, bleibt sich nicht treu¬ì
Und eben aus diesem Grunde, der so selbstverstˆ§ndlich erscheint aber in der Praxis doch nicht ist, mˆ�chte ich Ihnen Frau Bürgermeisterin Lorenz und Ihnen, Herr Oberstleutnant Oettler, ganz besonders danken für die Einladung, heute hier diese Rede zu halten. Ja, ich bin stolz darauf, dass gerade ich heute die Gelegenheit bekommen habe, diese vielleicht etwas ungewˆ�hnlichen Worte an Sie alle zu richten.

Liebe Rekrutinnen und Rekruten,

Viele von Ihnen werden sich entscheiden, auch über die Pflicht hinaus in der Bundeswehr zu bleiben. Sie übernehmen damit hohe Verantwortung, Sie werden unverzichtbares Element z.B. beim Wiederaufbau zerstˆ�rter Regionen sein und Sie werden Ihren Dienst leisten, um Krisenregionen zu stabilisieren, Friedensperspektiven in anderen Lˆ§ndern wie auf dem Balkan oder Afghanistan aufzubauen und damit auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus schwierige Aufgaben übernehmen.

Grundlage jeder politischen und gesellschaftlichen Entscheidung über die Bundeswehr muss das Ziel sein, den Auftrag, die Struktur und die Ausstattung der Bundeswehr so in Einklang zu bringen, dass sie den Anforderungen gerecht werden. Im Gegensatz zu Zeiten des Kalten Krieges ist dies heute keine rein nationale Aufgabe mehr. Die Bundeswehr der Zukunft muss eine Struktur einnehmen, die europakompatibel ist. Es wˆ§re unvernünftiger Luxus weiter darauf zu zielen, dass jede nationale Streitkraft alles allein Kann. Zur Sicherung der besseren Ausstattung der Armeen im Einsatz müssen Synergieeffekte genutzt werden, müssen Regierungen auf nationale Souverˆ§nitˆ§t verzichten. Ein schwieriger, ein langer Weg.

Aktuell erfahren wir das bei uns: Die Bundeswehr befindet sich in einem schwierigen Prozess der Transformation, und gleich, wie die Entscheidung über die Wehrform ausfallen wird: Unsere Bundeswehr ist und bleibt eine Parlamentsarmee! Es wird ¬ñ und das ist gut so ¬ñ auch zukünftig jeder bewaffnete Einsatz der Bundeswehr von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages abgestimmt werden. Und es sind die Abgeordneten ¬ñ insbesondere im Verteidigungsausschuss ¬ñ die jeden Einsatz zu begleiten und zu kontrollieren haben. In Europa ist der Parlamentsvorbehalt, der in Deutschland und den Niederlanden gilt, eine Vorbildsfunktion demokratischer Kontrolle über die Streitkrˆ§fte.
Jede/jeder Abgeordnete, egal welcher im Parlament vertretenen Partei, hat nicht nur das Recht sondern auch die Pflicht, die Bundeswehr im Einsatz zu begleiten. Dieser Aufgabe habe ich mich als verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen immer gestellt. Diese wichtigen Erfahrungen waren die Grundlage, um den umstrittenen Einsatz im Kosovo mitzutragen; und diese wichtigen Erfahrungen waren auch die Grundlage für mich - wie auch unsere Regierung - von vorn herein alle Spekulationen über eine Beteiligung der Bundeswehr am Prˆ§ventivschlag gegen den Irak abzulehnen. Keine Militˆ§rischen Abenteuer!

Sie als Bürger in Uniform haben nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte. Sie haben das Recht darauf, dass die Bundeswehr als Parlamentsarmee nicht parteipolitisch instrumentalisiert wird und Sie haben das Recht darauf, sich direkt an die Abgeordneten zu wenden. Und Sie kˆ�nnen zu Recht erwarten, dass schwierige Einsˆ§tze im Ausland von einer breiten parlamentarischen aber auch gesellschaftlichen Mehrheit getragen werden.

Liebe Rekrutinnen und Rekruten.

Ihre Ausbildung für diesen Tag und seine Bedeutung ist ein wesentlicher Teil dessen was wir gemeinsam unter Innerer Führung verstehen. Sie alle müssen wissen, welche Verpflichtung Sie mit Eid oder Gelˆ�bnis eingehen und noch mehr: Sie haben einen Anspruch darauf! Das ist mehr als die Teilnahme an einem Biwak oder einem Marsch oder einer Schieˆüübung. Hier geht es um Inhalte, um die Frage des Wofür und des Warum. Unser Modell der Inneren Führung ist ein ¬ÑExportschlager¬ì in die Betrittslˆ§nder der NATO, weil es bei aller immer wieder geˆ§uˆüerten Kritik kein besseres Modell für zeitgemˆ§ˆüe Menschenführung gibt. Sie müssen wissen, was von Ihnen gefordert wird und wie viel von Ihnen gefordert und verantwortet werden kann. Hier geht es um Grundsˆ§tze, um unsere rechtsstaatliche Ordnung, um Ihre Verantwortung für Ihr Handeln, nicht um die Frage der Zumutung einer Belastung in Ausbildung und Einsatz. Für solche Fragen hat der Bundestag nicht umsonst das Amt des Wehrbeauftragten eingeführt.

Lassen Sie mich ein deutliches Beispiel nennen: Haben wir uns nicht alle gefragt, ob Handlungen wie Folter und Missachtung der Menschenwürde wie im Gefˆ§ngnis von Abu Ghraib auch durch Soldaten der Bundeswehr mˆ�glich wˆ§ren? Die schnelle Antwort, das sei unmˆ�glich, weil die Wehrpflicht ein Schutzwall gegen Folter sei, greift zu kurz. Unmˆ�glich ist zunˆ§chst einmal gar nichts! Und wer im Einsatz war, weiˆü, wie sehr die Einsˆ§tze Menschen verˆ§ndern. Und wer von der ˆ§lteren Generation den Krieg miterlebt hat, weiˆü wie sehr und mehr der Krieg Menschen verˆ§ndert. Ein Blick in die Archive beschreibt Grˆ§ueltaten auf allen Seiten. Nein, auch hier mahne ich, nie nie zu sagen! Aber: Folter ist für unsere demokratische Gesellschaft ein Tabu! Es gibt keine Rechtfertigung dafür! Die Würde des Menschen ist unantastbar. Und wer die Methoden derjenigen benutzt, die er bekˆ§mpft, macht sich selber schuldig. Solche Verbrechen müssen unabhˆ§ngig von Dienstgrad oder Funktion verhindert werden, hier setzt die Innere Führung an. Ich habe keinen Zweifel, dass Ihre Ausbildung Ihnen die Sinne dafür geschˆ§rft hat und noch weiter schˆ§rfen wird. Die Regeln im Krieg, wie die Haager Landkriegsordnung, die Genfer Konventionen, die Zusatzabkommen, all dies sind Regeln, die auch in kriegsˆ§hnlichen Situationen die Menschlichkeit zum obersten Gebot machen und unnˆ�tige Qualen oder Leiden verbieten. Diese Regeln sind eindeutig und ich vertraue Ihnen allen: Sie werden die Grenzen erkennen!

An dieser Grenze setzt Ihr Recht aber auch Ihre Pflicht ein: Das Recht und die Pflicht zur Befehlsverweigerung. Sie wissen, dass Sie Befehle, die Verbrechen oder Vergehen beinhalten, nicht befolgen dürfen. Das Recht steht hˆ�her als jede Willkür. Das Recht steht hˆ�her als Hass und Wut und andere menschlich erklˆ§rbare Verhaltensformen. Ich versichere Ihnen: Ihre Abgeordneten kˆ§mpfen für diese Rechte, ob in Deutschland oder - wie ich - in Europa.

Ein weiteres Gebot des Grundgesetzes ist die Gewaltenteilung. Die Trennung der Zustˆ§ndigkeit der Bundeswehr für die ˆÑuˆüere Sicherheit einerseits und die Zustˆ§ndigkeit für die Polizei andererseits hat sich bewˆ§hrt.

In dieser Kompetenzverteilung darf es trotz der verˆ§nderten Bedrohungslage keine beliebige Gemengelage geben. Hier ist die Politik gefordert, klare Grenzen zu ziehen. Die Verfahren müssen verbessert, nicht aber die Grundlagen verwˆ§ssert werden. Um es deutlich zu sagen: Panzer gegen Demonstranten wird es in Deutschland nicht geben! Und Panzer und Flugabwehrgeschütze am Brandenburger Tor waren vor 20 Jahren noch Verteidigung gegen die latente Bedrohung von Auˆüen Unzˆ§hlige KameradInnen von Ihnen haben in der Vergangenheit bewiesen, dass sie jederzeit in Katastrophenfˆ§llen in unserem Land zur Verfügung stehen kann.


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Rekruten,

Die Bundeswehr wird im nˆ§chsten Jahr 50 Jahre alt. Unsere Bundeswehr hat damit ihre eigene demokratische Tradition, die nichts, gar nichts mit der Wehrmacht zu tun hat.

Diese Tatsache wurde vor zwei Jahren mit Worten, die ich nicht besser treffen kann, von dem polnischen Staatsprˆ§sidenten Aleksander Kwasniewski anlˆ§sslich des feierlichen Gelˆ�bnisse am 20. Juli 2002 im Bendlerblock, beschrieben: ich zitiere:
¬ÑDie Geschichte hat bereits mehrmals gezeigt, dass Soldaten Brand, Angst und Tod verbreiten kˆ�nnen. Die Geschichte hat aber auch gezeigt, dass es mˆ�glich sein kann, eine Armee zu gründen, die dem Menschen Frieden, Sicherheit und Freiheit bringt. Eine solche Armee bildet gerade die Bundeswehr...... Ihr .....kˆ�nnt stolz darauf sein, Soldaten gerade dieser Armee zu werden.¬ì Eine solche Stimme aus einem Land, dass von Deutschland im Zweiten Weltkrieg überfallen wurde, hat sein besonderes Gewicht und sollte uns auf Ihr Ansehen stolz sein lassen.

Zum Abschluss noch ein Wunsch: Ein Wunsch, eine Hoffung an die unmittelbare Zukunft: Gelˆ�bnisse, die lange Jahre alleine auf Deutschland ausgerichtet waren, Gelˆ�bnisse, die damit auch etwas Abgrenzendes zum Nachbarn, zu den Nachbarvˆ�lkern hatten - diese Gelˆ�bnisse sind dabei, ihren Charakter zu ˆ§ndern.

Ich trˆ§ume von einem Europa, von einer Welt, wo es nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel ist, dass Vertreter einer anderen Nation bei einem Gelˆ�bnis die Rede halten. Vertreter vielleicht sogar einer Nation, mit der man sich vor nicht allzu langer Zeit im Konflikt befand. Ich trˆ§ume von einer Zukunft, in der eben nicht nur ein polnischer Prˆ§sident im Bendlerblock spricht, sondern auch ein albanischer Vertreter in Belgrad, eine Serbe in Tirana, ein Armenier in Ankara und ein Türke in Eriwan. Wenn so etwas zur Regel geworden ist, dann sind Gelˆ�bnisse das geworden, wovon ich trˆ§ume: Ausdruck von Gemeinsamkeit, von gemeinsamen Werten, vom Eintreten für gegenseitigen Respekt.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen für Ihre Dienstzeit viel Erfolg und vor allem Glück!

Angelika Beer ist Bundesvorsitzende von BˆúNDNIS 90/DIE GRˆúNEN und Mitglied des Europˆ§ischen Parlaments

 

 

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