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Null Toleranz gegen Antisemitismus
09.12.2005
Die Gr¸nen im Europ”ischen Parlament haben die j¸ngsten anti-israelischen Parolen Irans scharf zur¸ckgewiesen. Auþenexpertin Beer forderte, die iranischen Reformpolitiker m¸ssten ihren Pr”sidenten in die Schranken weisen.
Von Dietmar Neuerer
Die Auþenexpertin der Gr¸nen im Europ”ischen Parlament, Angelika Beer, hat erneute abf”llige Ÿuþerungen des iranischen Pr”sidenten Mahmud Ahmadinedschad ¸ber Israel scharf verurteilt. ´Diese zutiefst antisemitische Rede weisen wir entschieden zur¸ckª, sagte die Vorsitzende der Delegation des EU-Parlaments zum Iran der Netzeitung. Die Europ”ische Reaktion auf die Leugnung des Holocaust sei klar: ´Null Toleranz gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Antisemitismusª.
Beer vermutet hinter den Aussagen Ahmadinedschads inner-iranische Gr¸nde. In den vergangenen Tagen sei zu vernehmen gewesen, ´dass auf die permanenten Hasspredigten Ahmadinedschads in der iranischen F¸hrung unterschiedlich reagiert wurdeª, sagte sie. Es habe Versuche der ´Relativierung bis hin zur Ablehnungª gegeben. Nach Beers Einsch”tzung zeigt sich immer deutlicher, dass es ´um einen Kampf um einen Kurswechsel in der iranischen Politikª geht. ´Ahmadinedschad will die Beziehungen zum Westen brechen und das islamische Land nach Osten ausrichtenª, so Beer.
Isolierung Irans verhindern
Vor diesem Hintergrund wies die Gr¸nen-Politikerin darauf hin, dass die Mehrheit der Bev–lkerung und Ayatollah Chamenei immer wieder betont h”tten, den Dialog mit dem Westen vertiefen zu wollen. ´Es liegt nun in ihrer Hand, Ahmadinedschad in seine Schranken zu verweisenª, sagte sie. ´Ahmadinedschads Rechtfertigung der Verbrechen des Hitlerfaschismus erfordert eine klare Stellungnahme derjenigen iranischen Politiker, die ein Interesse daran haben, die internationale Isolierung Irans zu verhindern.ª
Ahmadinedschad hatte sich f¸r die Schaffung eines j¸dischen Staates auf deutschem und –sterreichischem Boden ausgesprochen. Zugleich leugnete er nach iranischen Medienberichten vor Journalisten in der saudischen Pilgerstadt Mekka das Ausmaþ der Judenverfolgung w”hrend der Nazi-Zeit.
Die US-Regierung kritisierte die Ÿuþerungen als ´himmelschreiend und verwerflichª, Israel nannte sie ´ungeheuerlichª. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Pr”sident Jacques Chirac wiesen sie am Donnerstagabend in Berlin als ´vollkommen inakzeptabelª zur¸ck.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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