Angelika Beer
MdEP

Piraten

02.11.08

Liebe Leserinnen und Leser!
Was nach Klaus StÖrtebeker und seinen Vitalienbrüdern, nach Seemannsgarn und Sindbad dem Seefahrer klingt, ist ein weltweites, reales Problem: Piraten auf den Weltmeeren handeln immer organisierter und brutaler. Die Auswirkungen sind verheerend. Nicht nur das Leben der Seeleute ist unmittelbar bedroht, es leidet der gesamte internationale Schiffsverkehr. Besonders die stark befahrende Küste vor Somalia ist extrem unsicher geworden. Das hat auch Auswirkungen auf die notleidende somalische BevÖlkerung, wenn die Lieferungen des Welternährungsprogramms bedroht werden und die Lebensmittelrationen nicht ankommen. Die Überfälle durch Piraten haben in diesem Jahr dramatisch zugenommen. Obwohl das Problem spätestens seit 2005 von der Internationale Maritime Organisation thematisiert wurde und bereits das Grünbuch Meer der EU von 2006 fordert, umgehend eine langfristige Strategie gegen die Piraten zu entwickeln, ist bisher wenig passiert. Erst in diesem Jahr konnte niemand mehr die Augen vor dem Problem verschließen. Nachdem die Vereinten Nationen im Juni um Hilfe und Unterstützung in den Gewässern vor Somalia baten, begann ein sehenswerter Aktionismus.
Die Mitgliedstaaten der EU beschlossen kurzerhand, den Kampf gegen Piraterie mit dem Einsatz von Kriegsmarine durchzuführen. Diese Mission soll ab Ende 2008 umgesetzt werden. Ironischerweise war es der Transportausschuss des Europaparlamentes der mit dem Thema befasst wurde.

Obwohl auf diese Weise legitimiert, bleiben viele Fragen offen: Warum ein EU Mandat, wenn die NATO bereits vor der Küste Somalias mit Kriegsschiffen präsent ist? Welchen Auftrag haben die Marineschiffe der Europäischen Union? Sollen sie nur abschrecken oder versuchen, die Piratenschiffe zu stoppen? Werden auch die Ursachen der Piraterie bekämpft? Viele der heutigen Piraten waren Fischer, denen die Fischbestände von den hochtechnologisierten EU Fangflotten weggefischt wurden. Dass viele keine andere Existenzgrundlage als räuberische Überfälle sehen, hat also nicht zuletzt auch mit anderen Politikbereichen der EU zu tun.
Daneben bleibt kritisch anzumerken, dass zu lange die Probleme Somalias ignoriert wurden. Die Ursachen der Piraterie gerade vor der Küste Somalias sind entscheidend im Staatszerfallsprozess zu suchen. Hier helfen keine kurzfristigen militärischen LÖsungen, um langfristig Stabilität zu schaffen. Entscheidend wäre eine ähnlich massive Unterstützung für den politischen Prozess im Land selbst. Die Afrikanische Union bemüht sich seit Jahren die verfeindeten Lager an einen Tisch zu bekommen. Hier wäre internationaler Druck und Unterstützung sinnvoll und hilfreich gewesen.
Es nützt nichts, wenn die Verantwortlichen sich zu den beschlossenen Militäroperationen auf die Schulter klopfen. Ohne einen begleitenden politischen Prozess in Somalia wird entweder der Einsatz zu einer zeitlich unbegrenzten Übung oder im schlimmsten Fall sogar scheitern, wenn sich zeigt, dass die Piraten ihrerseits mit Aufrüstung reagieren.
Ihre Angelika Beer

 

 

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