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Iran: Menschenrechte dürfen nicht hinter dem Atomkonflikt verschwinden
08.12.2006
Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte (10.12.) erklärt Angelika Beer (Grüne/EFA), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Präsidentin der Iran-Delegation:"Seit dem Amtsantritt von Präsident Ahmadinejad hat sich die Lage der Menschenrechte deutlich verschlechtert. Noch immer wird in Iran die Todesstrafe vollzogen. Menschenrechtsorganisationen berichten über drohende Steinigungen. In den Gefängnissen steht Folter auf der Tagesordnung. Die jüngst verfügte Blockierung von Internet-Seiten deutet darauf hin, dass in Iran andere Meinungen als die herrschende nicht gern gesehen werden. Doch die Lage der Menschenrechte in Iran darf nicht hinter der aktuellen Diskussion um den Atomkonflikt verschwinden.
Die Iran-Delegation im Europäischen Parlament wird weiterhin in allen offiziellen Kontakten die Lage der Menschenrechte thematisieren und gegenüber den Repräsentanten der Regierung deren Einhaltung einfordern. Auch in Zukunft wird das Europäische Parlament bei drohender Todesstrafe zugunsten einer Umwandlung der Todesstrafe intervenieren. Iran hat die UN Erklärung der Menschenrechte unterzeichnet. Dieser Verpflichtung muss die iranische Regierung auch nachkommen."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
