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Akbar Ganji im Europ”ischen Parlament
24.10.2006
Der bekannte iranische Journalist, Schriftsteller und Menschenrechtler Akbar Ganji besuchte heute auf Einladung von Angelika Beer das Europ”ische Parlament in Straþ- burg. Ganji nahm an einer gemeinsamen Sitzung der Iran-Delegation und des Menschenrechtsaus- schusses des Parla- ments teil und wurde anschlieþend offiziell von Parlaments- pr”sident Borrell im Plenum begr¸þt.
In seiner Rede lobte Ganji den Einsatz des Europ”ischen Parlaments f¸r die Menschenrechte im Iran und forderte Europa dazu auf, Menschenrechtsverletzungen zum Kernthema der europ”isch-iranischen Beziehungen zu machen. Zu oft werde die Menschenrechtsfrage von Handels- und Energieinteressen und aktuell besonders vom Streit um das iranische Atomprogramm ¸berlagert. Ganj betonte, der Atomkonflikt k–nne nicht unabh”ngig von der Menschenrechtsfrage gel–st werden, und warnte davor, ”hnlich wie im Fall Libyens Zugest”ndnisse in der Atomfrage mit Schweigen in der Menschenrechtsfrage zu belohnen.
Die demokratische Bewegung im Iran sei trotz der massiven Unterdr¸ckung im Iran lebendig und breit und bed¸rfe der Unterst¸tzung durch den Westen, so Ganji weiter. Pr”sident Ahmadinejad habe im Volk keine dauerhafte Basis, sondern verfolge gerade in der Atomfrage eine Politik populistischer Versprechungen, die aber auf Dauer nicht einzuhalten seien. Die Menschenrechtssituation sei der "wunde Punkt" des Regimes und m¸sse vom Westen daher immer wieder angeprangert werden.
Eindringlich warnte Ganji davor, Iran von auþen durch Wirtschaftssanktionen oder Gewaltandrohungen unter Druck zu setzen. Handelssanktionen tr”fen nur das iranische Volk, und der Versuch eines gewaltsam von auþen erzwungenen Regimewechsels sei von vornherein zum Scheitern verurteilt. Der Konflikt mit dem Iran d¸rfe nicht als Kampf der Kulturen zwischen dem Westen und dem Islam dargestellt werden. N–tig seien vielmehr ein konstruktiver Dialog des Westens mit moderaten Stimmen der islamischen Welt, und ein st”rkeres Engagement zur L–sung des Konflikts zwischen Israel und den Pal”stinensern. Dar¸ber hinaus betonte Ganji, dass sowohl der Atomkonflikt mit Iran als auch der Wandel im Lande selbst hin zu einer Demokratie nur auf friedlichem Wege erfolgen kann. Militanten bewaffneten Widerstandsgruppen erteilte Ganji eine klare Absage. In diesem Zusammenhang pl”dierte er f¸r f–derale Strukturen in Iran.
Abschlieþend schlug Ganji vor, eine von der Europ”ischen Union finanzierte Fernsehanstalt einzurichten, die politische Sendungen nach Iran ausstrahlen solle.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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