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Absurde Debatte um Verteidgungsausgaben
07.09.2006
Zur aktuellen Diskussion um die Verteidigungsausgaben erklärt Angelika Beer, sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im EP:
¬ÑDie Debatte um mehr Geld für Verteidigung in Deutschland ist nur noch absurd. Diese Diskussion würde sich vollständig erübrigen, wenn Deutschland endlich eine Harmonisierung der militärischen Fähigkeiten Europas unterstützen würde. Damit ist eine radikale Kurskorrektur fällig: Statt der geplanten Anschaffung von Gerät aus der Planungszeit des kalten Krieges muss die Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz und die Kompatiblität innerhalb der EU im Vordergrund stehen. Die aktuellen EU-Einsätze vom Balkan bis zum Kongo machen klar, nicht jeder muss alles können.
Die aktuelle Debatte in Deutschland über die Anhebung des Verteidigungshaushaltes gibt keine Antwort auf die Frage, wie Europa die bevorstehenden und aktuellen Herausforderungen in Darfur oder im Nahen Osten bewältigen kann. Die Europäische Harmonisierung ist dringend notwendig, um Krisen angemessen zu beantworten und mehr Geld für die zivile Konfliktprävention freizumachen.¬ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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