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Friedensnobelpreistr”gerin Shirin Ebadi bei EU-Iran-Delegation
In einer gemeinsamen Sitzung der Delegation f¸r die Beziehungen zu Iran und des Unterausschusses Menschenrechte konnte Angelika Beer als Vorsitzende der EU-Iran-Delegation am 4. M”rz die Friedensnobelpreistr”gerin Shirin Ebadi empfangen. Vor mehreren Europaabgeordneten und einer groþen Zahl an Zuh–rern berichtete die Anw”ltin und Menschenrechtsaktivistin Ebadi von der Situation in Iran und bekr”ftigte, auch nach der Schlieþung ihres Menschenrechtszentrums in Teheran bis an ihr Lebensende mit ihrer Arbeit fortfahren zu wollen. "Sie k–nnen mein B¸ro schlieþen aber nicht meinen Mund."
Menschenrechtsproblematik in Iran
In einer Darstellung der Menschenrechtssituation in Iran ging Ebadi unter anderem auf religionsbedingte Diskriminierungen ein. Zwar verf¸gten einige Minderheitsreligionen wie Christen und Juden ¸ber bestimmte Rechte wie die M–glichkeit der Entsendung von Vertretern in das iranische Parlament (Majlis). Allerdings w¸rden nicht allen Religionsgemeinschaften diese Rechte zugesprochen. Auþerdem g”be es eine Anzahl diskriminierender Gesetze, so dass bei einzelnen Vergehen beispielsweise allein aufgrund der Religionszugeh–rigkeit eine andere Strafe verh”ngt werden k–nne.
Shirin Ebadi berichtete auch von Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts. Obwohl eine Mehrheit der iranischen Studierenden Frauen sind, seien beispielsweise vor Gericht erst die Aussagen zweier Frauen gleichwertig zu der eines Mannes. Zudem unterliege auch die Meinungsfreiheit vielfach Beschr”nkungen, was sich unter anderem darin zeige, dass eine Kritik an der iranischen Verfassung generell verboten sei. 
Fortsetzung ihrer Arbeit
Trotz der zwangsweisen Schlieþung ihres Menschenrechts- zentrums im Dezember 2008 bekr”ftigte Shirin Ebadi, dass sie mit ihrer Arbeit fortfahren und auch weiterhin von Iran eine Einhaltung internationaler Verpflichtungen einfordern werde. Das Europaparlament hatte auf die Schlieþung umgehend in einer gemeinsamen Resolution scharf kritisiert. Als Vorsitzende der Delegation f¸r die Beziehungen zu Iran sicherte Angelika Beer der Friedensnobelpreistr”gerin auch weiterhin Unterst¸tzung f¸r ihre Arbeit zu und unterstrich ihre Absicht, den Kontakt mit der iranischen Zivilgesellschaft aufrechtzuerhalten.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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