Angelika Beer
MdEP

Rechtsextremismus in Niedersachsen und europaweit

27.10.08

ÑRechtsextremismus auf allen Ebenen entschlossen entgegentretenì


Mehr als 50 G”ste konnten der Gr¸ne Landtagsabgeordnete Helge Limburg und der Kreisverband von BÐNDNIS90/DIE GRÐNEN am Montagabend im Nienburger Kulturwerk zur Veranstaltung ÑRechtsextremismus in der Mittelweserregion und Europaweitì begr¸þen.

In einem spannenden Vortrag machte zun”chst der Journalist und Rechtsextremismusexperte AndrÈ Aden deutlich, in welchen Strukturen Neonazis in der Mittelweserregion aktiv sind. Dabei ging er sowohl auf die Bedeutung der Kameradschaft Nationale Offensive Schaumburg als auch auf die Rolle der NPD ein. Seiner Einsch”tzung nach sind die dominanten Personen um neugegr¸ndeten NPD-Unterbezirk Mittelweser die Verdener Kommunalpolitiker Dr. Rigolf Hennig und Daniel F¸rstenberg. Von Verden aus solle versucht werden, dauerhaft auch in Nienburg Fuþ zu fassen. Das Stimmergebnis der NPD im Wahlkreis Nienburg-Nord bei der letzten Landtagswahl (2,5%) sei dabei durchaus Anlass zur Sorge. Aden hob hervor, dass die Strukturen und Aktivit”ten der Neonazis vor Ort immer vor dem Hintergrund der landes- und sogar europaweiten Vernetzung und Kommunikation betrachtet werden m¸ssen.

Die Gr¸ne EU-Abgeordnete Angelika Beer berichtete, dass auf europ”ischer Ebene in den vergangenen Jahren eine zunehmende Vernetzung rechtsextremer Parteien zu beobachten sei. Politiker des franz–sischen Front National, des belgischen Vlaams Belang oder auch der –sterreichischen FP÷ verbreiteten im Europarlament hetzerische Stimmung gegen die Idee eines gemeinsamen Europas. Auþerdem werde Angst vor einer angeblich drohenden Ðberfremdung und Islamisierung Europas verbreitet. Andererseits sei die gemeinsame Fraktion der Rechtsextremen im Europaparlament letztendlich am eigenen Rassismus wieder zerbrochen, weil sich u.a. italienische Faschisten mit rum”nischen Rechtsextremen ¸ber den Umgang mit Roma in Italien zerstritten.

Dennoch werde die Idee einer ÑInternationalen der Nationalenì zur kommenden Europawahl von Rechtsextremen wieder belebt. Ein Ziel der Rechtsextremen sei es, auch eine deutsche rechtsextreme Partei ins Europaparlament zu bekommen. Beer warnte vor diesen ÑNazis in Nadelstreifenì und rief im Hinblick auf die Europawahl im kommenden Jahr dazu auf demokratische Parteien zu st”rken, um einen Einzug von Politikern der NPD oder DVU ins Europaparlament zu verhindern.

Auþerdem wies Beer auf die von ihr maþgeblich initiierte Aktion ÑNoteingangì hin, bei der L”den, Gesch”fte aber auch Privatpersonen durch deutliche Aufkleber an ihrer T¸r deutlich machen, dass sie Menschen, die von Neonazis bedroht werden, Schutz bieten.

Im Anschluss an die Impulsvortr”ge von Beer und Aden entwickelte sich eine lebhafte Debatte mit dem Publikum. Dabei wurden sowohl die Problematik, dass Neonazis immer wieder versuchen, in Fuþballfankulturen Fuþ zu fassen, als auch der Versuch von Rechtsextremen, sich im Landkreis Nienburg in der Pr”ventionsarbeit zu engagieren, angesprochen. Auþerdem wurde daran erinnert, dass es allein im August in Sachsen-Anhalt und Berlin wieder drei Morde durch Neonazis gegeben habe und dass insgesamt seit 1990 ¸ber 140 Menschen in Deutschland von Neonazis ermordet worden sind. Auch auf die Brandanschl”ge auf ein Mahnmal in Verden, bei dem erheblicher Sachschaden entstand, wurde hingewiesen.

Zum Abschluss forderte Helge Limburg dazu auf, Rechtsextremismus Ñgemeinsam entschlossen entgegenzutreten und jegliche Form von Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus konsequent zu bek”mpfen.ì

 

 

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