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"Es ist ein Ruck durch die T¸rkei gegangen"
01.02.2007
Nach den abgesagten Besuchen des Literaturnobelpreistr”gers Pamuk hat die Gr¸nen-Europaabgeordnete Beer Konsequenzen gefordert. Kritik von SPD-Politiker Thierse an der T¸rkei wies sie zur¸ck.
Die Auþenexpertin der Gr¸nen im Europa-Parlament, Angelika Beer, h”lt es f¸r falsch, der T¸rkei angesichts von Drohungen gegen den Literatur- Nobelpreistr”ger Orhan Pamuk die Rechtsstaatlichkeit abzusprechen. ´Die Mehrheit der t¸rkischen Bev–lkerung hat ein gesundes Rechtsstaatsverst”ndnisª, sagte Beer auf Netzeitung.de. Das zeige schon die groþe Anteilnahme der T¸rken bei der Beerdigung des ermordeten t¸rkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink: ´Es ist ein Ruck durch die Gesellschaft gegangen.ª
Beer reagierte damit auf Ÿuþerungen des Vizepr”sidenten des Bundestags, Wolfgang Thierse. Der SPD-Politiker brachte die Absagen des t¸rkischen Nobelpreistr”gers Pamuk von Reisen nach Deutschland und Belgien in einen Zusammenhang mit der politischen Lage in der T¸rkei. ´Die Absage zeigt, dass die T¸rkei offensichtlich faktisch kein Rechtsstaat ist, wie wir ihn uns w¸nschen und fordernª, sagte Thierse der ´Berliner Zeitungª. Der t¸rkische Nationalismus habe sogar solche Kraft, ´dass Intellektuelle Angst davor haben, das Land zu verlassenª.
Feiger Mord
Auch Gr¸nen-Politikerin Beer ”uþerte sich besorgt. Der ´feige Mordª an dem Journalisten Dink habe gezeigt, dass t¸rkische Nationalisten ´Kritiker zum Abschuss freigegeben habenª. Beer mahnte, den t¸rkischen Premier Recep Tayyip Erdogan ernst zu nehmen, wenn er sage, der Fall Dink spiele in der t¸rkischen Politik eine groþe Rolle.
´Die T¸rkei muss den Paragrafen 301 abschaffen, der die 'Beleidigung des T¸rkentums' unter Strafe stellt - und zwar ersatzlosª, forderte die Gr¸nen-Politikerin. Zudem m¸ssten s”mtliche Verfahren gegen Kritiker wegen angeblicher Verunglimpfung der T¸rkei eingestellt werden. ´Wenn die T¸rkei keine Konsequenzen zieht, verspielt sie die Chance an die EU heranzur¸cken.ª
Vaterlandsverr”ter?
Beer regte ¸berdies an, die internationale Solidarit”t mit Leuten wie dem Schriftsteller Pamuk ´aktiverª zu zeigen als bisher. Es reiche nicht aus, wenn der Westen sich nur ein Mal im Jahr zum Jahrestag der Vertreibung und Vernichtung der Armenier positioniere. Es sei notwendig, ´insgesamt die Zivilgesellschaft der T¸rkeiª zu unterst¸tzen.
Presseberichten zufolge verzichtet Pamuk auf seine Lesereisen, weil er um seine Sicherheit besorgt ist. Er bef¸rchte, dass er w”hrend der Reisen zur Armenien-Problematik und dem Mord an dem Journalisten Dink befragt werde - und seine Antworten zu neuen Anfeindungen in der T¸rkei f¸hren k–nnten. T¸rkische Nationalisten beschimpfen Pamuk als ´Vaterlandsverr”terª.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
