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Wahl-Farce im Iran - Spaltung der Konservativen ist eine Chance
18.03.2008
Zu den Ergebnissen der Parlamentswahlen im Iran erklärt Angelika Beer, außenpolitische Koordinatorin der Grünen/EFA und Präsidentin der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments:"Dass die Parlamentswahlen eine Farce waren, stand aufgrund der Entscheidungen des Wächterrates von vornherein fest: Über 1700 reformorientierte Kandidatinnen und Kandidaten durften gar nicht erst zur Wahl antreten.
Die Angst des iranischen Regimes vor selbstbestimmten demokratische Wahlen war offensichtlich berechtigt: Trotz aller Repressionen und Zensurmaßnahmen im Vorfeld der Wahlen konnten nicht nur die Reformer ihre Präsenz von 40 auf 50 Sitzen im Parlament ausbauen. Die neu gewählten 290 Abgeordneten des Majlis sind alles andere als ein monolitischer Ahmadinejad-Block. Der konservative Block ist gespalten, reformorientierte Politiker, davon diverse starke Persönlichkeiten der pragmatischen Konservativen werden sich wie auch Teile der Unabhängigen kritisch zu Wort melden.
Wir appellieren an die europäischen Staaten, diesen spannenden Prozess zu analysieren statt in der üblichen Schwarz-weiß Rhetorik fortzufahren. Das Ergebnis der Wahl ist eine Chance für die reformorientierten Kräfte, in den kommenden Monaten bis hin zur Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 Alternativen zu Ahmadinejad aufzuzeigen. Sie gilt es auch weiter voll zu unterstützen."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
