Archiv Pressemitteilungen 2005
Hier finden Sie, nach Datum geordnet, ”ltere Pressemitteilungen von Angelika Beer aus dem Jahr 2005.Gr¸ne fordern ein "Ja" f¸r Mazedonien
13.12.2005
Wir fordern die EU-Mitgliedsstaaten auf, den Weg Mazedoniens nach Europa nicht zu blockieren und der Empfehlung von Erweiterungskommissar Olli Rehn zu folgen. Die Verquickung der Erweiterungs- und Vertiefungsdebatte der EU mit der Statusfrage Mazedoniens ist unverantwortlich.Internationaler Tag der Menschenrechte: Todesstrafe muss weltweit abgeschafft werden
09.12.2005
Verhaftung von Ex-General Gotovina: Hartn”ckigkeit zahlt sich aus
08.12.2005
Die Verhaftung von Ex-General Gotovina ist ein ¸beraus positives Signal f¸r den gesamten Balkan. Dies ist ein Zeichen f¸r die gute Arbeit von Chefankl”gerin Del Ponte und dem Internationalen Strafgerichtshof f¸r das ehemalige Jugoslawien in Den Haag. Mit der Verhaftung Gotovinas zeigt sich, dass sich Hartn”ckigkeit und best”ndiger Druck seitens der EU auf Kroatien in der Frage der Verfolgung von Kriegsverbrecher auszahlen.Alternativer Nobelpreis: F¸r die Verteidigung von Menschenrechten in Zeiten der Globalisierung
08.12.2005
Francisco Toledo, Maude Barlow und Tony Clarke, Irene Fernandez sowie Roy Sesana und die ÇFirst People of the Kalaharií haben sich auf herausragende Art und Weise um die Rechte von Menschen verdient gemacht, die durch Globalisierung und –konomische Interessen immer wieder groþen Anfechtungen ausgesetzt sind.10 Jahre DaytonñAbkommen
21.11.2005
Gr¸ne fordern NATO zum Verzicht des Einsatzes von Weiþem Phosphor auf
16.11.2005
Die US-Truppen haben weiþen Phosphor nicht ausschlieþlich zur Erhellung von Kampfst”tten benutzt, sondern diesen gezielt und systematisch gegen Menschen eingesetzt und dies monatelang dementiert. Diese L¸ge musste das Pentagon nun korrigieren. Damit wird einmal mehr das Vertrauen in die USA ersch¸ttert.Gr¸ne begr¸þen EU-Perspektive f¸r Mazedonien
09.11.2005
Geheime Gef”ngnisse der CIA
03.11.2005
Sollten die j¸ngsten Berichte ¸ber geheime Gefangenlager der CIA zutreffen, so w”redies ein frontaler Angriff auf die universale Geltung der Menschenrechte. Wir fordern die Regierungen in Washington sowie in den acht genannten L”ndern auf, unverz¸glich Stellung zu den Vorw¸rfen zu beziehen und f¸r absolute Transparenz zu sorgen. Die Ank¸ndigung von Kommissar Frattini die Vorw¸rfe geheimer Gef”ngnisse lediglich "auf technischer Ebene" pr¸fen zu wollen, ist absolut unzureichend.
Drohungen von Ahmadinedschad gegen Israel
27.10.2005
Die best¸rzenden Aussagen des iranischen Pr”sidenten gegen Israel k–nnen nicht akzeptiert werden und m¸ssen zur¸ckgewiesen werden. Wir erwarten von allen Partnern, zu denen wir Beziehungen haben, dass sie das Existenzrecht Israels anerkennen. Die Aufforderung zu Anschl”gen torpediert nicht nur den Nahost-Friedenprozess, sondern gef”hrdet auch die gesamte Stabilit”t in der Region.EP fordert neue Initiative zu Akbar Ganji
14.10.2005
Das Europ”ische Parlament hat sich mit ¸berw”ltigender Mehrheit f¸r eine neue Initiative zur Freilassung von Akbar Ganji ausgesprochen:
Ç23. ruft die Vertreter der Mitgliedstaaten in Teheran auf, die iranischen Beh–rden dringend zu ersuchen, Einzelheiten ¸ber die Lage von Akbar Ganji mitzuteilen und eine Besuchserlaubnis zu erteilen.í"
Iran: Gr¸ne gegen Eskalationskurs
12.10.2005
Der Atomstreit mit dem Iran steht am Scheideweg. Der Verweis an den UN Sicherheitsrat in k¸rzester Zeit f¸hrt zu einer weiteren Eskalation. Die Fraktion der Gr¸nen/EFA wird gegen einen Verweis an den Sicherheitsrat stimmen und sich f¸r alternative Verhandlungskonzepte aussprechen.Friedensnobelpreis an El-Baradei und IAEA
07.10.2005
Mohammed El-Baradei hat mit enormer Weitsicht, diplomatischem Geschick und vor allem mit einer unersch¸tterlichen Entschlossenheit den Kampf gegen die Atomwaffe vorangetrieben. Gerade im aktuellen Atomstreit mit dem Iran sind es wieder - wie schon im Irak-Konflikt - El Baradei und die IAEA, die den Verhandlungsfaden nicht abbrechen lassen wollen und der drohenden Eskalation entgegenwirken.F¸r eine Parlamentarische Versammlung bei der UNO
13.09.2005
USA planen den atomaren Pr”ventivschlag
12.09.2005
Die neuen Pl”ne des amerikanischen Verteidigungsministeriums weisen wir mit aller Entschiedenheit zur¸ck. Allein die Pl”ne, Atomwaffen gegen Terroristen und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen einzusetzen, provozieren eine atomare Aufr¸stungsspirale.Antikriegstag: Den Frieden gewinnen
31.08.2005
60 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges haben wir mit der Erweiterung der EU die Chance ergriffen, die aus ihm hervorgegangene Teilung Europas zu ¸berwinden. Nur wer sich das Leid desZweiten Weltkrieges vor Augen f¸hrt, kann erahnen, welches Friedenswerk die
Europ”ische Einigung und Erweiterung darstellt.
Nur mit EU-Perspektive Stabilit”t f¸r den Balkan
22.08.2005
Angelika Beer besucht Makedonien und das Kosovo
10.08.2005
Angelika Beer beantragt sofortige Besuchserlaubnis bei Gandji
03.08.2005
Die Vorsitzende der EP-Delegation f¸r die Beziehungen zu Iran, Angelika Beer, stellte gestern an die Regierung Irans einen Antrag auf sofortige Besuchserlaubnis bei dem sich im Hungerstreik befindlichen Journalisten Akbar Gandji.60. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima
05.08.2005
Massenvernichtungswaffen d¸rfen kein Mittel der Politik sein. Hiroshima und Nagasaki haben erschreckend deutlich bewiesen, dass der Besitz von Atomwaffen zur Anwendung f¸hrt.10 Jahre nach Srebrenica: Gr¸ne gedenken vor Ort
10.07.2005
Das Massaker von Srebrenica steht f¸r das dunkelste Kapitel Europ”ischer Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg und das bittere Versagen der Europ”er wie der Internationalen Staatengemeinschaft. Nicht nur f¸r die Gr¸nen, sondern f¸r ganz Europa war Srebrenica der Wendepunkt in der Auþen- und Sicherheitspolitik.Innenminister unverantwortlich!
24.06.2005
Die deutschen Innenminister haben mit ihrer Entscheidung den Bundesinnenminister zu bitten, mit der UN-Verwaltung im Kosovo die Ausweitung von Abschiebungen in den Kosovo zu verhandeln, die zahlreichen Berichte internationaler Institutionen ¸ber die immer noch prek”re Situation im Kosovo v–llig ignoriert. Ihr heutigesHandeln ist unverantwortlich!
Internationaler Tag des Fl¸chtlings: Abschiebungen stoppen, Bleiberecht gew”hren!
20.06.2005
Die R¸ckf¸hrung in L”nder wie Afghanistan oder ins Kosovo gef”hrden nicht nur Leib und Leben der zur¸ckkehrenden Fl¸chtlinge, sondern f¸hren zur weiteren Destabilisierung in den Krisenregionen.Tickende Zeitbomben
15.06.2005
Mit der gemeinsamen Anh–rung der Aussch¸sse f¸r Entwicklung, Ausw”rtiges und Handel setzt das Europ”ische Parlament ein klares Zeichen f¸r eine weltweite Ÿchtung dieser menschenverachtenden Waffen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten stehen in der Verantwortung, entschieden gegen die Gefahren durch Landminen vorzugehen. Unser Ziel ist eine Welt ohne Minen.Abschiebung ins Kosovo - Wider alle Menschlichkeit
10.06.2005
Die Abschiebung des Ehepaars Kocan aus Neum¸nster ins Kosovo ist ein humanit”rer Tiefschlag und verdeutlicht die Dringlichkeit einer Bleiberechtsregelung f¸r langj”hrig hier lebende Fl¸chtlinge sowie eines Abschiebestopps in Krisengebiete.Struck blockiert notwendige atomare Abr¸stung
07.06.2005
Mit ihrer Weigerung, die in Europa lagernden US-Atomwaffen bei der nuklearen Planungsgruppe anzusprechen, verhindert die Bundesregierung, Deutschland endg¸ltig vom nuklearen Erbe des Kalten Krieges zu befreien. Wann, wenn nicht jetzt, will die Bundesregierung die Initiative ergreifen, um das Ende der Nuklearen Teilhabe einzul”uten.Neum¸nster: Europaabgeordnete protestieren gegen geplante Abschiebung ins Kosovo
02.06.2005
Auf Initiative der Europaabgeordneten Angelika Beer haben sich zahlreiche Europaabgeordnete dem Aufruf gegen die Abschiebung des Neum¸nsteraner Ehepaars Kocan ins Kosovo angeschlossen, darunter auch die beiden Vorsitzenden der Gr¸nen-Fraktion Monika Frassoni und Dany Cohn-Bendit.Mecklenburg-Vorpommern: Rot-Rot st”rkt Nationalisten und Anti-Europ”er
26.05.05
Der Populismus der PDS gegen die EU-Verfassung st”rkt Nationalisten und Anti-Europ”er. Es ist nur noch absurd, dass ausgerechnet diejenigen, die ein sozialeres und zivileres Europa propagieren, ein "Weiter so" auf der Grundlage des Vertrags von Nizza provozieren.Karsai in Straþburg - Dr”ngende Fragen bleiben ohne Antwort
10.05.2005
Afghanistan steht wenige Monate vor den f¸r September anberaumten Wahlen vor einer Vielzahl von erheblichen Problemen. Aus diesem Grunde bedauern wir, dass es heute keine Gelegenheit gab, Pr”sident Karsai dr”ngende Fragen zu stellen.
Nie wieder Faschismus!
06.05.2005
Nukleare Teilhabe beenden
02.05.2005
F¸r die in Europa stationierten 480 US-Atomsprengk–pfe gibt es keine politische Rechtfertigung. Sie m¸ssen im Gleichschritt mit einer Reduzierung der russischen Arsenale abgezogen werden. Wir begr¸þen die entsprechende Initiative des belgischen Senates.Widerstand aus allen Richtungen
14.04.2005
W”hrend Bundeskanzler Schr–der im Bundestag seine China Politik verteidigt, hat das Europ”ische Parlament mit breitem Konsens seine Haltung gegen eine Aufhebung des Waffenembargos best”tigt. Der Widerstand gegen die China-Politik Schr–ders und Chiracs kommt aus allen Richtungen.Kroatien: Die EU-Erweiterung braucht starke Fundamente
16.03.2005
Die Fraktion der Gr¸nen/EFA begr¸þt die Entscheidung des Rates, die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien zu verschieben. Europa braucht starke Fundamente f¸r zuk¸nftige Erweiterungen. Wer aus Angst vor EU-Gegnern die eigenen Standards absenken will, baut auf Sand.Die Bedrohung ernst nehmen ñ die Freiheit verteidigen
10.03.2005
Der Jahrestag der Anschl”ge vom 11. M”rz ermahnt uns, die Gefahr des Terrorismus ”uþerst ernst zu nehmen. Gleichzeitig d¸rfen wir die Freiheit und Offenheit unserer Gesellschaften nicht preisgeben. Nur wenn wir unsere demokratischen Werte und b¸rgerlichen Rechte auch in schwierigen Zeiten verteidigen, k–nnen wir die Ziele der Terroristen durchkreuzen und unsere Glaubw¸rdigkeit wahren.Nichtverbreitungskonferenz - Atomare R¸stungsspirale durchbrechen
08.03.2005
Die Nichtverbreitungskonferenz im Mai diesen Jahres ist zum Erfolg verdammt. Sie wird entscheiden, ob sich die atomare Aufr¸stungsspirale weiterdreht und die Proliferation von Atombomben zur weiteren Destabilisierung f¸hrt. Deshalb gilt f¸r die vor uns liegenden Wochen: Nur eine glaubw¸rdige Abr¸stungsbereitschaft auf allen Seiten kann zum notwendigen Erfolg f¸hren.CDU muss deutscht¸melnde Kampagne gegen SSW beenden
23.02.2005
Herr Carstensen ist jetzt gefragt, seine Kollegen s¸dlich der Elbe in schleswig-holsteinischer Landeskunde aufzukl”ren, bevor Herr Koch eine Unterschriftenaktion gegen SSW-W”hler startet. Die W”hlerinnen und W”hler des SSW sind keine B¸rgerinnen und B¸rger zweiter Klasse.Zahra Kameli - Sieg f¸r Humait”t und Zivilcourage
23.02.2005
Die Entscheidungdes nieders”chsischen Landtages, im Fall Zahra Kameli die H”rtefallregelung anzuwenden und der jungen Iranerin ein dauerhaftes Bleiberecht zu erm–glichen, ist ein sp”ter Sieg f¸r Humanit”t und Zivilcourage. Die Abschiebung von Zahra Kameli konnte letztlich nur durch breiten Protest aus der Bev–lkerung und durch die beherzte Weigerung eines Piloten abgewendet werden.Jetzt muss Substanz folgen
22.02.2005
Angelika Beer und Cem ÷zdemir begr¸þen die Bem¸hungen der US-Administration zur Verbesserung der transatlantischen Beziehungen. Der Besuch des Pr”sidenten in der europ”ischen Hauptstadt l”sst auf eine neue Wahrnehmung der EU in Washington hoffen. Worte mit Substanz zu f¸llen ist die Aufgabe der Stunde in den transatlantischen Beziehungen.Neues transatlantisches Kapitel?
18.02.2005
Mit dem Bush-Besuch in Br¸ssel verbinden wir die Hoffnung auf ein neues Kapitel im transatlantischen Verh”ltnis. Die Nagelprobe f¸r eine neue Zusammenarbeit stellt sich im Iran. Die USA m¸ssen ihre Iranpolitik grundlegend ”ndern. Andernfalls steuern wir auf einen neuen Krieg mit unabsehbaren Folgen f¸r die gesamte Region zu, die weit ¸ber das hinausgehen werden, was wir im Irak derzeit erleben.Gr¸ne/EFA unterst¸tzen Mazedonien auf dem Weg in die EU
15.02.2005
Die Staatengemeinschaft hat mit dem fr¸hzeitigen Eingreifen den B¸rgerkrieg verhindert. Nun sind alle aufgefordert, Mazedoniens Weg in die EU zu unterst¸tzen. Die Friedensmacht Europa ist gefordert, eine Gesamtstrategie f¸r den Westbalkan zu entwickeln.MEADS - Schuss in den Ofen
14.02.2005
Angelika Beer und Monica Frassoni MdEP fordern die Regierungen von Italien und Deutschland auf, MEADS in der Aservatenkammer des Kalten Krieges zu begraben. Keine realistische Bedrohungsanalyse kann MEADS rechtfertigen. Eine Bedrohung Deutschlands durch Angriffe aus 1000 km Entfernung war im Kalten Krieg aktuell, im erweiterten Europa kann sie ausgeschlossen werden.Atommacht wider Willen?
10.02.2005
Die Lagerung von 480 U.S.-Atomsprengk–pfen in Europa steht in besorgniserregendem Widerspruch zu allen Sicherheitsinteressen Europas nach dem Kalten Krieg und gef”hrdet die Handlungsf”higkeit Europas im Kampf gegen Massenvernichtungs- waffen. Daþ 60 der insgesamt 150 in Deutschland lagernden Atombomben im Kriegsfall Deutschland zur Verf¸gung stehen sollen, verst–þt gegen den Geist des Nichtverbreitungsabkommens und ist hochgef”hrlich.
Stoiber - Durch nichts zu rechtfertigen!
07.02.2005
Die Unionsspitze lenkt auf plumpe Art und Weise von ihrem Kurs der sozialen K”lte ab und unterst¸tzt die Kampagne der NPD, die sich als demokratische und soziale Protestpartei pr”sentieren will. Die NPD zu w”hlen l”sst sich durch nichts rechtfertigen!EU-Terrorliste soll ¸berpr¸ft werden
02.02.2005
Die Luxemburgischen Rats-Pr”sidentschaft hat positiv auf den Vorschlag der Gr¸nen reagiert, die sogenannte Terrorliste der EU zu ¸berpr¸fen und das Europ”ische Parlament st”rker in diese Angelegenheit einzubeziehen. Angelika Beer und Cem ÷zdemir sehen "Hoffnung auf ein transparentes Verfahren, das die Sicherheitsinteressen in Europa mit denen eines humanen Fl¸chtlingsschutzes in Einklang bringen kann".Kapitulation der Humanit”t
26.01.2005
Die Befreiung des Konzentrationslagers besiegelte das Ende des schwersten Verbrechens der Geschichte und war verbunden, mit der Hoffnung auf eine friedvolle und menschenw¸rdige Zukunft. Die Mahnung "Nie wieder Auschwitz!" steht f¸r den entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und V–lkermord weltweit. Auch 60 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers ist dieser Kampf noch lange nicht gewonnen.M–gliche milit”rische Intervention im Iran: Bush setzt auf Eskalation
18.01.2005
Das erneute S”belrasseln des US-Pr”sidenten zeigt, dass die US-Regierung nichts aus den Fehlern des Irakkrieges gelernt hat. Es ist geradezu zynisch, wenn Bush im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm auf den Irak-Krieg verweist.Zivile Interventionsf”higkeit herstellen
18.01.2005
Anl”sslich der Veranstaltung der Heinrich-B–ll-Stiftung mit Vertreterinnen und Vertretern der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung in Br¸ssel erkl”rt Angelika Beer, MdEP und Schirmherrin der Veranstaltung: "Die Zivilmacht Europa wird sich daran messen lassen m¸ssen, ob sie eine zivile und humanit”re Interventionsf”higkeit erreicht."Die NPD zeigt ihr wahres Gesicht
07.01.2005
Die Gewaltaktionen in Steinburg zeigen das wahre Gesicht der NPD. Die NPD hat sich als breites Sammelbecken f¸r Skinheads, Rechtsterroristen und Steine werfende Anzugtr”ger radikalisiert. Ihre Kandidatenliste f¸r den Landtag liest sich wie ein Auszug aus dem Strafregister.Zivile Krisenbearbeitung st”rken - Europ”isches Ziviles Friedenskorps aufbauen!
06.01.2005
Die verheerende Flutkatastrophe im indischen Ozean verdeutlicht die dringende Notwendigkeit von jederzeit verf¸gbaren zivilen Hilfskr”ften. Das gr¸ne Konzept eines Zivilen Friedenskorps sieht genau einen solchen Pool von Friedens- und Entwicklungskr”ften vor. Kommissarin Ferrero-Waldner kann sich auf unsere Unterst¸tzung verlassen, wenn sie den Aufbau des zivilen Friedenskorps nun forcieren will.© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
