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Angelika Beer
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Letzte Chance zur friedlichen Lösung nutzen

06.02.2006

Zur gestrigen Ankündigung des iranischen Außenministeriums, für weitere Gespräche über den russischen Vorschlag bereit zu sein, erklärt Angelika Beer (Grüne/EFA):

"Wir begrüßen die Bereitschaft des Irans zu weiteren Verhandlungen. Das kurze Zeitfenster bis zur nächsten IAEO-Sitzung am 6. März muss intensiv genutzt werden. Alle Seiten sind nach dem Schlagabtausch auf der Münchener Sicherheitskonferenz dringend aufgefordert, gegensei-tige Verbalattacken und Provokationen einzustellen.

Wir fordern den Iran auf, die IAEO-Kontrollen sowie unangemeldete Inspektionen weiterhin un-eingeschränkt zu ermöglichen. Zudem müssen die wieder aufgenommenen Anreicherungs-Aktivitäten für die Dauer der diplomatischen Versuche zur Beilegung des Konflikts ausgesetzt werden.

Der russische Vorschlag, die Urananreicherung in Russland zu ermöglichen, ist eine gute Grundlage zur Vertrauensbildung und zur Verhinderung einer weiteren Eskalation des Atom-streits. Ziel muss die Errichtung einer zentralen multinationalen Anlage zur Urananreicherung unter Aufsicht der IAEO sein, um die zunehmende Gefahr der Weiterverbreitung zu verringern.

Europäer wie Amerikaner sind dringend aufgefordert, ein Gesamtkonzept für den Nahen und Mittleren Osten zu entwickeln, das die Sicherheitsinteressen Israels wie Irans berücksichtigt und die in der IAEO-Resolution geforderte atomwaffenfreien Zone in der Region realisiert.

Längst überfällig ist ein klarer Verzicht auf jegliche Präventivschläge. Deren Androhung verhin-dert eine diplomatische Lösung."

 

© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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