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Angelika Beer
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Massenvernichtungswaffen: Atomare Abrüstung in Europa beginnen

08.06.2006

Anlˆ§sslich der heutigen Vorstellung des Berichts ¬ÑWeapons of Terror¬ìder internationalen ¬ÑWeapons of Mass Destruction Commission¬ì (WMDC) im Europˆ§ischen Parlament durch den früheren Chef der UN-Rüstungskontrollkommission im Irak, Hans Blix, und der Initiative der Grünen zum Abzug von 480 US-Atomwaffen aus Europa, erklˆ§rt Angelika Beer, sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen/EFA:

¬ÑWir begrüßen den von Hans Blix vorgestellten Bericht zu Massenvernichtungswaffen. Wir brauchen dringend einen neuen Anlauf, um die neue Aufrüstungsspirale nach dem Kalten Krieg zu durchbrechen. Von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen findet eine massive Aufrüstung mit Massenvernichtungswaffen statt. Insgesamt 27.000 Atomwaffen und die Bemühungen einzelner Staaten, aber möglicherweise auch von Terroristen, Massenvernichtungswaffen zu entwickeln oder sich zu beschaffen, stellen eine massive Gefˆ§hrdung der globalen Sicherheit dar.

Der vorgelegte Bericht empfiehlt 60 Maßnahmen zur Wiederbelebung der globalen Abrüstungsbemühungen. Erinnert wird an oberster Stelle an die bereits vereinbarten Abrüstungsverpflichtungen der Atommˆ§chte aus dem Nichtverbreitungs- und dem Teststopvertrag. Hier entscheidet sich die Glaubwürdigkeit der Europˆ§er. Solange Europˆ§er und Amerikaner ihren Abrüstungsverpflichtungen nicht nachkommen, bleiben alle Abrüstungsforderungen wie die nach einer nuklearwaffenfreie Zone im Nahen Osten hohle Phrasen.

Der Abzug der 480 US-Atomsprengköpfe aus Europa wˆ§re hier ein wichtiges Signal für ernsthafte Abrüstungsbemühungen. Dies ist auch das Ziel einer Schriftlichen Erklˆ§rung, die wir am 12. Juni ins Europˆ§ischen Parlament einbringen werden.¬ì

 

© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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