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Konservative auf Konfrontationskurs
15.02.2006
Zur heutigen Debatte und Abstimmung des Europaparlamentes zu Iran erkl”rtAngelika Beer (Gr¸ne/EFA), Mitglied des Ausw”rtigen Ausschusses und Pr”siden-tin der Iran-Delegation des EP:
"Der von den Gr¸nen eingebrachte Ÿnderungsantrag, auf eine milit”rische Option und insbesondere Pr”ventivschl”ge gegen Iran zu verzichten, wurde mit der Mehrheit der Konservativen und Liberalen abgelehnt.
Damit hat sich das Europaparlament in riskanter Art und Weise neu positioniert: Entgegen der Aussagen von Rat und Kommission in der heutigen Debatte, dass milit”rischen Optionen keine Rolle spielen, dreht die konservativ-liberale Mehrheit an der Eskalationsspirale, statt alle noch vorhandenen Spielr”ume zur friedlichen Beilegung des Konfliktes ¸ber Irans Atomprogramms zu nutzen.
Wer insgeheim mit Milit”rschl”gen lieb”ugelt, hat die Verpflichtung, die Konsequen-zen daraus zu benennen. Wir sind ¸berzeugt, dass ein Angriff auf Iranische Anlagen weder die iranische Atomwaffe verhindert, noch die von uns allen gewollte Verbesserung Israels Sicherheit erreicht."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
Zu diesem Artikel
Gr¸ner Entschlieþungsantrag zum Iran
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Angenommene Entschlieþung des Europ”ischen Parlaments zur Konfrontation zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft
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