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40 Jahre Atomwaffensperrvertrag - Abrüstung sofort!
30.06.2008
Zum 40-jährigen Bestehen des Atomwaffensperrvertrages und der interfraktionellen Konferenz Nuclear Arsenal in the EU and its Security am 1. Juli in Brüssel erklärt Angelika Beer, Sicherheitspolitische Sprecherin und Auenpolitische Koordinatorin der Grünen/EFA:40 Jahre nach der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages steht die Nichtverbreitungspolitik am Scheideweg. Immer mehr Länder streben an, Atomwaffen zu entwickeln oder in ihren Besitz zu gelangen. Die Gefahr der Proliferation nimmt damit ständig zu. Es droht ein neues atomares Wettrüsten.
Der Atomstreit mit Iran zeigt: Die doppelten Standards des Atomwaffensperrvertrags nehmen dem Vertrag jede Glaubwürdigkeit. Die Aushhlung des Vertrages muss beendet werden und die Nichtverbreitungspolitik auf eine neue Grundlage gestellt werden.
Die Atommächte müssen ihre vertraglich verbindliche Zusage, die eigenen Atomwaffenarsenale abzurüsten, jetzt umsetzen. Parallel sind alle dazu aufgerufen, Vorschläge für die 2010 stattfindende berprüfungskonferenz des NPT-Vertrages zu erarbeiten, um die bislang nationalen Anreicherungsprogramme von spaltbarem Material unter internationale Kontrolle zu stellen. Nur so knnen wir dem politischen Ziel einer Welt ohne Atomwaffen näher kommen.
Die Fraktion GRNE/EFA im Europaparlament fordern im Rahmen der morgigen NPT-Konferenz die Verknüpfung, Verstärkung und Verbesserung aller Instrumente der Nichtverbreitung. Hierzu gehren insbesondere auch der Teststopp und die Reform der IAEA.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
