Angelika Beer
MdEP

Streubomben - Mehr als leere Worth¸lsen gefordert

19.05.2008

Zur heute beginnenden internationalen Konferenz f¸r ein Verbot von Streubomben erkl”rt Angelika Beer, sicherheitspolitische Sprecherin und Koordinatorin f¸r Auþenpolitik der Fraktion Gr¸ne/EFA im Europ”ischen Parlament:

ÑNur ein Verbot von Streumunition kann das Ziel der heute beginnenden Abschlusskonferenz des Oslo-Prozesses sein. Darauf hat die internationale Kampagne seit 2006 hingewirkt und alles andere w”re ein Reinfall. Streumunition ist eine Terrorwaffe, die unterschiedslos t–tet und insbesondere die Zivilbev–lkerung trifft.

Wir fordern die teilnehmenden Staaten auf, sich f¸r ein generelles Verbot auszusprechen und die Verw”sserungsvorschl”ge einiger zur¸ckzuweisen.

Dies gilt insbesondere f¸r den deutschen Auþenminister, der j¸ngst wieder die Bedeutung der Abr¸stung auch von Streumunition betonte, aber auf der Streubombenkonferenz als Bremser auftritt.ì

 

 

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